1. Bebauungsplan Nr. 929 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 4 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Grundlagen zur Absicherung und Stärkung des vorhandenen Gewerbestandortes als Gewerbegebiet für arbeitsplatzintensive, produzierende, weiterverarbeitende und dienstleistende Betriebe geschaffen werden. Konkurrierende Nutzungen, insbesondere Einzelhandelsbetriebe sowie Einzelhandelsnutzungen, sollen ausgeschlossen werden - mit der Ausnahme des Verkaufs von Produkten, die am Standort hergestellt werden (Werksverkauf). Zudem soll den Gesichtspunkten des Klimaschutzes durch entsprechende Regelungen Rechnung getragen werden.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
29
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter BFF
Sitzung
44
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BAU Frankfurter
Ablehnung:
BFF
Sitzung
47
OBR 1
TO I, TOP 33
Der Vorlage M 20 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 31
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung
52
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 44
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL