Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten - urbane Qualitäten stärken Integriertes Stadtentwicklungskonzept Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 12.09.2019, OA 456
Betreff: Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten - urbane Qualitäten stärken Integriertes Stadtentwicklungskonzept Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Anlage 1 auf Seite 42 ff. der Schwerpunktraum Nr. 1 "Neuer Stadtteil" gestrichen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 18.09.2019
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
17
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
33
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 10
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
19
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1003 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 456 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 458 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 105 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1003 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 456 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 458 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 32
1. Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 456 wird abgelehnt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
1. Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 456 wird abgelehnt. 5. a) Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Dr. Kochsiek, Yilmaz, Mund, Baier, Pawlik, Zieran, Stammwitz und Dr. Kößler sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FDP FRAKTION Frankfurter