Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive geben

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 96 Betreff: Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive geben Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9305 Ziff. II - NR 1515 und NR 2117 SPD, NR 1563 CDU, GRÜNE und FDP, OA 993/09 OBR 5, B 474/10 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.11.2011, 15.02.2012, 06.07.2012 und 16.11.2012 Zwischenbericht: Der Magistrat entwickelt aus der Gesamtheit der in dem städtebaulichen Wettbewerb vorgeschlagenen Konzepten und Zielen einen zukunftsweisenden Rahmenplan. Dabei werden zunächst widersprüchlich erscheinende Konzepte der beiden prämierten Sieger-Entwürfe auf deren Umsetzbarkeit wie auch Wirtschaftlichkeit überprüft. Die Ergebnisse einer Eingriffs- und Konfliktanalyse der Wettbewerbsergebnisse zur Siedlung Mainfeld liegen dem Magistrat zwischenzeitlich vor und werden in die Rahmenplanung einfließen. Im Rahmen weiterer Planungen für den Bereich der Siedlung Mainfeld wird der Magistrat sowohl bei bestandsorientierten Konzepten wie bei Wohnungsneubauten die Marktbedürfnisse und -erfordernisse berücksichtigt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 26.08.2009, NR 1515 Antrag vom 24.09.2009, NR 1563 Anregung vom 25.09.2009, OA 993 Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474 Antrag vom 08.12.2010, NR 2117 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 218 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.02.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung der KAV am 28.03.2011, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 96 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 1. Sitzung des OBR 5 am 06.05.2011, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 96 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Bunte (= Zurückweisung) 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 96 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 96 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 96 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 96 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Beschlussausfertigung(en): § 390, 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.08.2011 § 946, 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.12.2011 § 1568, 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.04.2012 § 1986, 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 27.08.2012 § 2605, 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.01.2013 Aktenzeichen: 61 0