Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Planfeststellungsbeschluss sieht Lärmschutzfenster in sieben Klassenräumen und dezentrale Lüftungsanlagen in 14 Klassenräumen als passive Lärmschutzmaßnahmen für die Pestalozzischule vor. Der Magistrat befindet sich aktuell mit Hessen Mobil in Abstimmung wie die o. g. Maßnahmen ohne Einschränkung des Schulbetriebs durchgeführt werden können. Es wird davon ausgegangen, dass die Maßnahmen im Laufe des Jahres 2021 durchgeführt und rechtzeitig vor Beginn der lärmintensiven Arbeiten während des Baus der Autobahn abgeschlossen sein werden.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
40
OBR
11
TO II, TOP 10
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 23
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
42
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 13
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
Linke FDP BFF Frankfurter AFD FRAKTION