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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 317

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.06.2017, § 1518 - OA 136/17 OBR 3 - Die im Bericht des Magistrats B 16 vom 13.01.2017 beigefügte Tabelle (unten) dient als Übersicht der in einem Jahr umgesetzten und der zu erwartenden Maßnahmen und stellt nicht die vollständige Liste aller umzurüstenden Straßen dar. Die im Stadtgebiet vorhandenen Gasleuchten werden vorrangig aufgrund mangelnder Standsicherheit ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen von in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen der Stadt oder anderer Versorgungsträger. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist gegenwärtig nicht umsetzbar. Aufgrund der Ergebnisse durchgeführter Standsicherheitsprüfungen sind zunächst aus Sicherheitsgründen vorrangig in anderen Stadtteilen zahlreiche Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen. Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Adolfstraße X 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten

  1. BA X 6 Am Gemeindegarten

  2. BA X 6 Am Köstrich 7 Am Lindenbaum X 9 Am Lindenfeld 6 Am Rötheneck 4 Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße 4 Anemonenpfad 6 Auf der Körnerwiese X 2 Autogenstraße X 6 Balduinstraße 5 Barckhausstraße X 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X 4 Büdinger Straße X 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz 11 Engelthaler Straße X 10 Enkheimer Straße 4 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X 1 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße X 11 Fritz-Reuter-Straße 2 Funckstraße 2 Fürstenberger Straße 2 Gagernstraße 4 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X 6 Gießfeldstraße X 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X 3 Grüneburgweg X 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Hansenweg X 5 Hausener Obergasse 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Holzhausenstraße 2 Jahnstraße 3 Kleine Spillingsgasse 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingsweg 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X 2 Krifteler Straße 1 Krögerstraße 1 Kühhornshofweg 3,9 Lamboystraße 5 Langweidenstraße 7 Lassallestraße X 11 Laubestraße X 5 Leibnizstraße X 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Löwengasse X 4 Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X 9,10,11 Max-Hirsch-Straße 11 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X 2 Musikantenweg 3 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen 3 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 Scherbiusstraße 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X 11 Schlosserstraße 3 Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Simsonstraße 4 Solmsstraße X 2 Souchaystraße 5 Spohrstraße 3 Steinlestraße X 5 Sterlepperstraße 10 Theobald-Ziegler-Straße 10 Thünenstraße X 11 Vatterstraße X 11 Vogelsbergstraße X 3 Waldfriedstraße X 5 Weisbachstraße X 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X 2 Wingertstraße 4 Zeilweg X 8 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5Nebenvorlage: Antrag vom 07.12.2017, OF 396/3 Antrag vom 22.02.2018, OF 424/3 Antrag vom 18.02.2018, OF 425/3 Antrag vom 14.03.2018, OF 442/3

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 16
OBR 2
TO II, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 4
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 7
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 3
TO II, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 8
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 16
OBR 5
TO I, TOP 72
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 11
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 10
TO II, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 1
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 16
OBR 6
TO I, TOP 58
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 9
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung 16
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 17
OBR 3
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 3
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
OBR 3
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 3
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 396/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 424/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 442/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
OBR 3
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
Anregung OA 250 2018 Anregung an den Magistrat OM 3059 2018 1. Die Vorlage B 317 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 396/3 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 424/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 425/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. 1. Die Ziffer 1: der Vorlage OF 442/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OF 442/3 werden mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Ziffer 3. das Wort "Vogelsbergstraße" ersatzlos gestrichen wird.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke ÖkoLinX-ARL Alle
Ablehnung:
Da In Der Umsetzungsliste Nur Drei Standorte Im Nordend Aufgeführt Sind Davon Sind Bei Zwei Standorten Lediglich Die Planungen Abgeschlossen Und Nur Bei Einem Standort Ist Auch Die Umsetzung Erfolgt Insgesamt Erfolgt Nach Meinung Des Der Fraktion Der Grünen Die Umrüstung Zu Langsam Und Mit Zu Wenigen Straßenzügen Im Nordend

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