Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.

Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 Ziffer I. - l. B 295/15 - Vorhandene Gasleuchten werden vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit (auf Grundlage durchgeführter Standsicherheitsprüfungen - Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen von in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen der Stadt oder anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Unter den o.g. Rahmenbedingungen erfolgte die Festlegung zur Umrüstung von ca. 120 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main gemäß Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen". Hiervon liegen 20 Straßen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 295 vom 03.08.2015 beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen sind. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 24.07.2014 bis zum 31.12.2015 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 14 Straßen abgeschlossen. In 9 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung und in weiteren 8 Straßen davon laufen derzeit die Bauarbeiten. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2015

1. 797.815,77 €. Vom Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014, § 4832, bis zum 31.12.2015 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 86.023,68 € abgerechnet. Erläuterung Aus den vorliegenden Zahlen geht hervor, dass die Abwicklung der Gesamtmaßnahme in Verzug ist. Die Ursachen hierfür sind lt. dem Auftragnehmer - der SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH wie folgt: Durch die meist im alten Baumbestand stehenden, vorhandenen Gasleuchten müssen erhebliche Abstimmungen und Maßnahmen zum Baumschutz ergriffen werden. ==> Verzögerung im Bauablauf Die zur Umrüstung der Gasbeleuchtung erfolgenden Ausschreibungen ergaben erhebliche Preiserhöhungen im Vergleich zu den Vorjahren. Wegen technisch oder finanziell bedingter Änderungen kann die vorgesehene Prioritätensetzung der Umrüstungsmaßnahmen nicht immer eingehalten werden. Es muss daher mit Verschiebungen vorhandener bzw. Neuaufnahmen zusätzlicher Maßnahmen gerechnet werden. Die nachfolgende Tabelle dient zur Übersicht der anstehenden Umrüstungsmaßnahmen. Die Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Adolfstraße 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten


2. BA X 6 Am Gemeindegarten


3. BA X 6 Am Köstrich 7 Am Lindenbaum X 9 Am Lindenfeld 6 Am Rötheneck 4 Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße 4 Anemonenpfad 6 Auf der Körnerwiese 2 Autogenstraße X 6 Balduinstraße 5 Barckhausstraße X 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X 4 Büdinger Straße 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz 11 Engelthaler Straße X 10 Enkheimer Straße 4 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße 1 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße 11 Fritz-Reuter-Straße 2 Funckstraße 2 Fürstenberger Straße 2 Gagernstraße 4 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X 6 Gießfeldstraße 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X 3 Grüneburgweg X 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Hansenweg X 5 Hausener Obergasse 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Holzhausenstraße 2 Jahnstraße 3 Kleine Spillingsgasse 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingsweg 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X 2 Krifteler Straße 1 Krögerstraße 1 Kühhornshofweg 3,9 Lamboystraße 5 Langweidenstraße 7 Lassallestraße X 11 Laubestraße 5 Leibnizstraße X 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Löwengasse X 4 Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X 9,10,11 Max-Hirsch-Straße 11 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X 2 Musikantenweg 3 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen 3 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 Scherbiusstraße 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X 11 Schlosserstraße 3 Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Simsonstraße 4 Solmsstraße X 2 Souchaystraße 5 Spohrstraße 3 Steinlestraße 5 Sterlepperstraße 10 Theobald-Ziegler-Straße 10 Thünenstraße 11 Vatterstraße X 11 Vogelsbergstraße 3 Waldfriedstraße 5 Weisbachstraße 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X 2 Wingertstraße 4 Zeilweg 8 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5Nebenvorlage: Anregung vom 16.03.2017, OA 136 Antrag vom 16.03.2017, OF 211/3