Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 16.03.2017, OA 136 entstanden aus Vorlage: OF 211/3 vom 16.03.2017

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16 Vorgang: M 69/14; Beschluss d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats, B 16, wird unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, § 4832 , zurückgewiesen. Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Ausweitung der Umrüstgebiete ist, zumindest bezüglich der Straßen, die gemäß Ziffer I.2.b) zum Gebiet des mittleren Nordends gehören, in der Tabelle des Berichtes nicht berücksichtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 10
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 13
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 55
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 11
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 109
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
AFD
Sitzung 14
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 12
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 136 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF Frankfurter FDP