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Frankfurt
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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2023 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 33.274.377 €, Zugänge 1.613.400 €, Abgänge -2.172.173 €, Rücklage Jahresende 32.715.604 €. Im Jahr 2023 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 114.012 €, Unterhaltung Parken 195.400 €, Investitionen ÖPNV 848.619 €, Investitionen Radverkehr 1.014.142 €. Insgesamt 2.172.173 €. Die Investitionen in den Radverkehr machten im Jahr 2023 mit rund 47 % den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Radweg Frankenallee mit Eisenbahnüberführung - Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach - Radwegrampe Main-Neckar-Brücke. Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden fast 40 % der Mittel verwendet. Zu den geförderten Maßnahmen zählten unter anderem: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahnstationen - Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel. Rund 14 % der Stellplatzablösemittel wurden im Jahr 2023 für Maßnahmen zur Förderung des ruhenden Verkehrs eingesetzt.

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 32
OBR 14
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 11
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 487 2024 1. Die Vorlage B 310 dient unter Hinweis auf OA 487 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 652/11 wird mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf die hessische Landesregierung einzuwirken, dass die Bauordnung dahin gehend geändert wird, dass künftig auch Stellplatzablösemittel für den Fußverkehr ausgewiesen werden können."
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP Alle
Sitzung 32
OBR 6
TO I, TOP 53
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 1
TO I, TOP 82
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 32
OBR 4
TO II, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Sitzung 31
OBR 7
TO II, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 9
TO II, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 8
TO I, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 2
TO I, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 16
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
CDU
Sitzung 32
OBR 10
TO II, TOP 53
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 13
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 3
TO I, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 32
OBR 5
TO I, TOP 69
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 12
TO I, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 15
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 33
OBR 5
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6099 2024 1. Die Vorlage B 310 dient unter Hinweis auf OM 6099 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1216/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 487 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_310_2024 Verwendung der Stellplatzablösemittel 2023

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)