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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2022

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2022 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 30.571.902 € Zugänge 3.990.000 € Abgänge -1.287.525 € Rücklage Jahresende 33.274.377 €. Verwendung der Mittel Im Jahr 2022 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken - € Unterhaltung Parken - € Investitionen ÖPNV 1.008.774 € Investitionen Radverkehr 278.750 € Insgesamt 1.287.525 €. Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche Nach den einzelnen Förderbereichen unterteilt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Die Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) machten im Jahr 2022 mit rund 78 % den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurde der Barrierefreie Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnstationen gefördert. Zur Förderung des Radverkehrs wurden fast 22 % der Mittel verwendet. Gefördert wurden folgende Maßnahmen: Neubau eines Radweges am Deutschherrnufer Hochkai - Ausbau des Radweges (Querungshilfe) Stroofstraße. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2022 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, sind wie deren aktueller Finanzierungsstatus der Anlage am Ende dieses Berichts zu entnehmen. Der oben ausgewiesene Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungsbewilligungen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Bau von Radverkehrsanlagen - B+R-Anlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 20
OBR 14
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 11
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
OBR 7
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 655 2023 1. Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 300/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 6
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 4
TO II, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke VOLT DFFM ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung 20
OBR 9
TO II, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Sitzung 20
OBR 15
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 16
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Spd
Sitzung 20
OBR 10
TO II, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 13
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 1
TO I, TOP 73
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3928 2023 1. Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 848/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 8
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 3
TO I, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 523/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 5
TO I, TOP 45
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 12
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 2
TO I, TOP 33
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke BFF
Sitzung 21
OBR 3
TO I, TOP 22
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 523/3 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 21
OBR 5
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage B 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 790/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 119
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 22
OBR 5
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4284 2023 Anregung an den Magistrat OM 4285 2023 1. Die Vorlage B 145 dient unter Hinweis auf die Vorlagen OM 4284 und OM 4285 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 790/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 828/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU Grüne SPD FDP Linke Bff Und Fraktionslos