Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Den lokalen Einzelhandel unterstützen

Vorlagentyp: B

Bericht

Ergänzend zum Zwischenbericht B 187/2024 kann der Magistrat berichten, dass bislang lediglich eine Einzelhändlerin die Möglichkeit einer Warenauslage auf einem Parkplatz genutzt hat. Inzwischen hat sie ihr Geschäft umfirmiert in einen Kiosk mit Außengastronomie. Generell werden Antragstellende, die ihre Warenauslagen verlängern wollen, sowie neue Antragstellende darauf hingewiesen, dass sie Waren - soweit dies vor Ort möglich ist - auch auf einem Parkplatz direkt vor ihrem Geschäft präsentieren können. Dieses Angebot wird in der Praxis jedoch nicht angenommen. Gegen die Warenauslage auf einer Parkfläche spricht, dass diese nicht direkt im Blickfeld liegt und ein besonderer Diebstahlschutz sowie gegebenenfalls auch mehr Personal erforderlich ist. Zudem werden Waren direkt vor dem Geschäft häufig durch eine Überdachung oder Markise geschützt, dies ist auf einer Parkfläche nicht möglich.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 6
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 7
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 10
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 14
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 2
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 13
TO I, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 1
TO I, TOP 46
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 4
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 16
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 8
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 3
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Sitzung 40
OBR 9
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 15
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 50
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7438 2025 1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1513/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD Linke BFF FDP
Sitzung 38
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 29
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD FRAKTION