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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2024

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Rücklagensituation der Stellplatzablösemittel im Jahr 2024 stellt sich wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 32.715.604 € Zugänge 1.084.800 € Abgänge -3.316.055 € Rücklage Jahresende 30.484.349 €. Verwendung der Mittel: Im Jahr 2024 entfielen auf die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen: Investitionen Parken - € Unterhaltung Parken - € Investitionen ÖPNV 1.604.389 € Investitionen Radverkehr 1.711.666 € Insgesamt 3.316.055 €. Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche: Die Investitionen in den Radverkehr haben im Jahr 2024 mit rund 52 % den größten Anteil der Förderung ausgemacht. Gefördert wurden folgende Maßnahmen: - Radweg Frankenallee mit Eisenbahnüberführung - Radweg Deutschherrnufer Hochkai. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wurde mit mehr als 48 % der Mittel gefördert. Zu den geförderten Maßnahmen zählten unter anderem: - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Barrierefreier Ausbau der U-Bahn-Station Römerstadt. Im Jahr 2024 wurden von den bewilligten Stellplatzablösemitteln für Maßnahmen des ruhenden Verkehrs keine Mittel ausgezahlt. Dies ergibt sich aus den Planungs- und Umsetzungsprozessen. Eine Übersicht der Maßnahmen, die im Jahr 2024 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden und deren aktueller Finanzierungsstatus, ist der Anlage zu entnehmen. Der oben ausgewiesene Rücklagenbestand ist größtenteils durch Finanzierungsbewilligungen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach - B+R-Anlagen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 6
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 7
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 10
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 14
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 2
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 13
TO I, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 1
TO I, TOP 46
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 4
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 16
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 8
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 3
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Sitzung 40
OBR 9
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 15
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 50
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7438 2025 1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1513/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD Linke BFF FDP
Sitzung 38
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 29
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD FRAKTION