Stellplatzablöse
Antrag
Der Ortsbeirat 3, möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, für welche konkreten Projekte sind welche Beträge aus dem Rücklagenbestand durch Finanzierungsbewilligungen gebunden und wann wird mit der Verausgabung der Mittel gerechnet? Wie schätzt der Magistrat den weiteren Mittelzufluss in die Stellplatzablöse ein? Sollte ein weiterer Rückgang des Mittelzuflusses erwartet werden, wie sollen die dann die fehlenden Mittel insbesondere im Bereich ÖPNV kompensiert werden?
Begründung
Der Ortsbeirat 3, möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, für welche konkreten Projekte sind welche Beträge aus dem Rücklagenbestand durch Finanzierungsbewilligungen gebunden und wann wird mit der Verausgabung der Mittel gerechnet? Wie schätzt der Magistrat den weiteren Mittelzufluss in die Stellplatzablöse ein? Sollte ein weiterer Rückgang des Mittelzuflusses erwartet werden, wie sollen die dann die fehlenden Mittel insbesondere im Bereich ÖPNV kompensiert werden?