Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark („Gärtnerei Friedrich“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huth

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 172 Betreff: Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark ("Gärtnerei Friedrich") 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB 2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I. A., Pkt. (3) 1. Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, M 80/16 - Der Magistrat wird im Zuge der Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark - die Themen aus den Bereichen Klima, Verkehr und sozialer Infrastruktur bearbeiten und falls erforderlich entsprechende Untersuchungen in Auftrag geben. Auf dieser Basis wird der Bebauungsplanentwurf erarbeitet. Im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes können die zugrundliegenden Untersuchungen eingesehen werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 22.06.2017, OA 177 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 80 Antrag vom 01.02.2017, NR 235 Antrag vom 22.06.2017, OF 284/3 Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 31 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Die Vorlage B 172 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 177 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL Es dient zur Kenntnis, dass Herr Brandt an der Abstimmung nicht teilgenommen hat. 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (B 172 = Zurückweisung, OA 177 = Ablehnung) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 54 Beschluss: 1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1719, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 Aktenzeichen: 61 00