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Meine Nachbarschaft: Alt-Niedereschbach

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat)

Sperrflächenschraffierung gegenüber der Ein- und Ausfahrt der Total-Tankstelle auf der Straße An der Bornhohl im Bereich der Einmündung zur Deuil-La-Barre-Straße aufbringen

23.01.2017 · Aktualisiert: 15.02.2017

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2017, OF 73/15 Betreff: Sperrflächenschraffierung gegenüber der Ein- und Ausfahrt der Total-Tankstelle auf der Straße An der Bornhohl im Bereich der Einmündung zur Deuil-La-Barre-Straße aufbringen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, bei der nächsten Begehung mit dem Straßenverkehrsamt die Aufbringung einer gestreiften Sperrfläche gegenüber der Ein- und Ausfahrt der dort ansässigen Total-Tankstelle mit dem Ziel, dass dort nicht geparkt wird anzuregen. Begründung: Da in diesem Bereich, oft auch innerhalb des bereits nach der STVO verbotenen 5 m Abstandes hin zur Einmündung, geparkt wird, haben größere LKW, wie z.B. auch Tankfahrzeuge, die die dort ansässige Tankstelle beliefern, große Schwierigkeiten das Tankstellengrundstück aufgrund des dann zu geringen Schleppwinkels zu verlassen. Vor diesem Hintergrund sollten Schraffierungen auf der Fahrbahn unterstützend hinweisen, dass dort nicht geparkt werden sollte. Es fallen dann 1-2 Halteplätze für PKW weg. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 10.02.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 73/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 BFF und FREIE WÄHLER

Partei: CDU

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zebrastreifen vor der Michael-Grzimek-Schule im Bereich An der Walkmühle 15

13.01.2017 · Aktualisiert: 13.01.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2017, OM 1074 entstanden aus Vorlage: OF 67/15 vom 28.12.2016 Betreff: Zebrastreifen vor der Michael-Grzimek-Schule im Bereich An der Walkmühle 15 Auf dem östlichen Bürgersteig An der Walkmühle 15 sind im Bereich des Zebrastreifens (wie auch an anderen Zebrasteifen) besondere weiße Bodenplatten mit Rillen als taktil tastbare Hinweise für Personen mit Sehbehinderung eingelassen. An dieser Stelle verlaufen die Rillen aller eingelassenen Bodenplatten parallel zur Fahrbahn, während auf der gegenüberliegenden Seite sowie an anderen Zebrastreifen bei der einen Hälfte der Platten die Rillen parallel, bei der anderen Hälfte senkrecht verlaufen. Die senkrecht verlaufenden Rillen sollen den Sehbehinderten anzeigen, dass sich an dieser Stelle ein Zebrastreifen befindet, den sie zur Querung der Straße nutzen können. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die Bodenplatten an der genannten Stelle zu korrigieren. Bodenplatten an der genannten Stelle auf der gegenüberliegenden Seite (Fotos: M. Paul Dez. 2016) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 652 Aktenzeichen: 66 2

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Radweg Homburger Landstraße zwischen der Kreuzung Berner Straße/HeinrichBerbalkStraße und Kreisel DeuilLaBarreStraße (Gemarkung NiederEschbach)!

25.11.2016 · Aktualisiert: 13.10.2022

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2016, OM 932 entstanden aus Vorlage: OF 62/15 vom 10.11.2016 Betreff: Radweg Homburger Landstraße zwischen der Kreuzung Berner Straße/Heinrich-Berbalk-Straße und Kreisel Deuil-La-Barre-Straße (Gemarkung Nieder-Eschbach)! Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf diesem Abschnitt eine Abmarkierung der Fahrbahn für Radfahrer in nördliche Richtung möglich ist. Begründung: Auf diesem Abschnitt besteht zurzeit auf der Westseite ein kombinierter Fuß-/Radweg für beide Richtungen. Für die Richtung Süden ist das für Radfahrer in Ordnung, für die nördliche Fahrtrichtung müssen sie aber am Anfang und am Ende des Abschnitts die Fahrbahn queren. Da dies umständlich und gefährlich ist, fahren die meisten Radfahrer einfach auf der Straße weiter. Da auf diesem Streckenabschnitt der Kraftverkehr, verleitet durch die breiten Fahrspuren, meist zu schnell unterwegs ist, würde eine Reduzierung der Fahrbahnbreite in Verbindung mit der Schaffung einer Radspur nach Erachtens des Ortsbeirates einen doppelten Gewinn für die Verkehrssicherheit darstellen. Bei einer späteren Installation eines Verkehrskreisels an der oben beschriebenen Kreuzung wäre die neue Fahrbahnaufteilung ohne Aufwand adaptierbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 417 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1141 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Parkplätze mit Parkscheiben

04.11.2016 · Aktualisiert: 19.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 851 entstanden aus Vorlage: OF 56/15 vom 19.10.2016 Betreff: Parkplätze mit Parkscheiben Der Magistrat wird gebeten, die auf Wunsch des Ortsbeirates eingerichteten Parkflächen mit Parkscheiben-Nutzung auf dem Parkplatz Deuil-La-Barre-Straße/Darmstädter Hof verstärkt zu überwachen und regelmäßig zu bestreifen. Begründung: Auf dem Parkplatz wurden zeitlich begrenzte Parkmöglichkeiten für die Erledigung von Einkäufen und Behördengängen im Bürgeramt eingerichtet. Diese Parkmöglichkeiten können allerdings nicht wie geplant genutzt werden, da auswärtige Pendler dort ihre Fahrzeuge ohne Beachtung der Parkscheiben-Regelung über die vorgesehene Zeitbegrenzung hinaus abstellen und zur Weiterfahrt in die Innenstadt die U-Bahn nutzen. Die vorgesehenen Parkplätze müssen wieder für die vorgesehene Nutzung frei gehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 152 Aktenzeichen: 66 3

OF (Antrag Ortsbeirat)

Lindenbäume im Bereich des Friedhofs LeoTolstojStraße/Ecke Budapester Straße

19.10.2016 · Aktualisiert: 09.11.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2016, OF 57/15 Betreff: Lindenbäume im Bereich des Friedhofs Leo-Tolstoj-Straße/Ecke Budapester Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wird gebeten, mit dem Grünflächenamt/Friedhofsamt eine Ortsbegehung mit Teilnahme der anliegenden Bürger Leo Tolstoi Straße Ecke Budapester Straße zu vereinbaren, um Möglichkeiten der Abhilfe zu besprechen. Begründung: Im Bereich Leo Tolstoi Straße Ecke Budapester Straße stehen an der Friedhofsgrenze fünf Lindenbäume, die zur Blütezeit die umliegenden Grundstücke mit Blütenstaub verunreinigen. Im Herbst werden die gleichen Grundstücke/Anlieger durch starken Laubbefall beeinträchtigt. Da die Straßen, durch die FES in dieser Zeit auch nicht zufriedenstellend gereinigt werden, besteht in diesem Bereich eine erhebliche Rutschgefahr, auch für Fußgänger. Die Regenablaufrinnen der Häuser müssen mehrfach gereinigt werden um den Ablauf zu ermöglichen. Für die Anrainer bedeuten diese Reinigungsarbeiten erhebliche Mehrkosten, gerade für ältere Mitbürgern kein zufriedenstellender Zustand. Hier muss für die Anwohner dringend eine Lösung gefunden werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 15 am 04.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 57/15 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: 5 CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 CDU (= Ablehnung)

Partei: FREIE_WÄHLER

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Glockengasse

09.09.2016 · Aktualisiert: 29.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 564 entstanden aus Vorlage: OF 35/15 vom 24.08.2016 Betreff: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Glockengasse Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass ein Zebrastreifen auf der Deuil-La-Barre-Straße in der Höhe der Glockengasse (Sparkasse) als weiterer sicherer Übergang, insbesondere für die Schulkinder, die aus der Glockengasse kommen, eingerichtet wird. Ein Zebrastreifen an dieser Stelle wird neben dem Ortsbeirat auch von der örtlichen Grundschule sowie dem Schulelternbeirat begrüßt. Dieser soll dann im neuen Schulwegeplan aufgenommen werden. Im Falle einer noch vorher durchzuführenden Verkehrszählung zur Frequentierung dieses Bereichs gemäß den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung zur Einrichtung von Straßenquerungen ist die Zählung dann vordringlich in den Zeiten morgens von 07:00 Uhr bis 09:00 Uhr vorzunehmen. Das Ergebnis dieser Zählung ist dem Ortsbeirat mitzuteilen. Begründung: Bei der letzten Ortsbegehung mit der Straßenverkehrsbehörde wurde der Vorschlag zur Einrichtung eines Zebrastreifens ohne eine Wertung aufgenommen. Die Begründung zum Vorschlag sei den Vertretern der Behörde nachvollziehbar, sodass empfohlen wurde, im Rahmen eines Antrags seitens des Ortsbeirats diesen Vorschlag näher prüfen zu lassen, da ein Bedarf durchaus zu erkennen war. Vor dem Hintergrund einer generellen Bedarfsprüfung zur Einrichtung von Zebrastreifen, Ampelanlagen etc. zur Querung von Straßen ist gegebenenfalls noch eine Verkehrszählung hinsichtlich der Belastung und Frequentierung der Straße notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1559 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Aufstellung von Abfallbehältern für Hundekotbeutel im Weg Im Weidenfeld

09.09.2016 · Aktualisiert: 05.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 563 entstanden aus Vorlage: OF 34/15 vom 23.08.2016 Betreff: Aufstellung von Abfallbehältern für Hundekotbeutel im Weg Im Weidenfeld Der Magistrat wird gebeten, am Rande des landwirtschaftlichen Weges Im Weidenfeld zwei Abfallbehälter für gebrauchte Hundekotbeutel aufzustellen. Als Standorte empfiehlt sich der Eingang Im Weidenfeld/Ecke Leo-Tolstoj-Straße und Im Weidenfeld in Höhe der kleinen Brücke über den Taunengraben in der Nähe und Höhe des Hofgutes Kester. Begründung: Der Weg Im Weidenfeld in Richtung der Hüttenmühle ist eine sehr beliebte Auslaufstrecke zahlreicher Hundebesitzer und wird für die Tiere zum Gassigehen genutzt. Zahlreiche verantwortungsvolle Hundebsitzer sammeln in diesem Zusammenhang bereits mittels mitgenommener Hundekotbeutel die am Rande des Weges von ihren Tieren entledigten Kothäufchen zur weiteren Entsorgung - als Beitrag zum Schutz der Natur - wieder auf. Leider werden von einigen Besitzern diese gefüllten Hundebeutel wegen der über weite Strecken fehlenden Abfallkörbe für diese Beutel nicht ordnungsgemäß in Abfallbehälter entsorgt bzw. nach Hause für die Hausrestmülltonne mitgenommen. Diese kotvollen und aus schlecht abbaubaren Material bestehenden Beutel werden dann meistens zum Ärger der Anwohner und Gartenbesitzer sowie der Landwirte in die angrenzenden Gärten und landwirtschaftlichen Flächen geworfen und unsachgemäß entsorgt. Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich dringend, auf diesem belebten und bei Hundebesitzern sehr stark genutzten Weg zwei weitere Hundekotbeutelabfallbehälter aufzustellen. In Höhe des Vogelschutzgebietes Im Weidenfeld steht bereits weit entfernt ein Abfallbehälter, der dankenswerterweise von NABU-Mitgliedern geleert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1666 Aktenzeichen: 79 4

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Erweiterung der Tempo-30-Zone in Nieder-Eschbach

09.09.2016 · Aktualisiert: 22.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 567 entstanden aus Vorlage: OF 38/15 vom 09.08.2016 Betreff: Erweiterung der Tempo-30-Zone in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deuil-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1560 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Information über Bauarbeiten in Nieder-Eschbach

01.07.2016 · Aktualisiert: 24.02.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 313 entstanden aus Vorlage: OF 25/15 vom 15.06.2016 Betreff: Information über Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat rechtzeitig über anstehende Bauarbeiten auf Nieder-Eschbacher Gebiet zu informieren. Begründung: Leider werden häufig Bauarbeiten gestartet, von denen der Ortsbeirat weder Art noch Umfang kennt. Auch ist häufig nicht bekannt, ob das Ziel dieser Arbeiten den Wünschen und Vorstellungen des Ortsbeirates entspricht. So wurden beispielsweise vor einigen Tagen Arbeiten an der Bushaltestelle im Urseler Weg, gegenüber der Otto-Hahn-Schule, begonnen. Seit geraumer Zeit hat der Ortsbeirat hier ein Haltestellenkap gefordert. Unklar ist, ob diesem Wunsch nachgekommen wird. Weiterhin ist gerade bei dieser Baustelle ein tagelanger Stillstand zu beobachten, der sicherlich hätte vermieden werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1358 Aktenzeichen: 66 0

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße, Maßnahme II: Verkehrslenkung durch geänderte intelligente Ampelphasen

01.07.2016 · Aktualisiert: 29.09.2022

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 311 entstanden aus Vorlage: OF 22/15 vom 13.06.2016 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße, Maßnahme II: Verkehrslenkung durch geänderte intelligente Ampelphasen Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Verkehrsträger Hessen Mobil und der traffiQ die Ampelphasen an den Kreuzungen der L 3008 (Niedererlenbacher Straße in Richtung Nieder-Erlenbach) sowie der L 3008/L 3205/ K 871 bei Ober-Erlenbach zu Berufsverkehrszeiten überprüft und so angepasst werden, dass Pendlerfahrzeuge aus der Wetterau weit mehr und schneller die großräumigen Umfahrungsstraßen (L 3008/L 3205) in Richtung Bad Vilbel zur B 3 oder Bad Homburg v. d. H. (zum Ostring) nutzen statt die Durchfahrt in Nieder-Eschbach über die Deuil-La-Barre-Straße als Schleichweg bis hin zum Autobahnanschluss Nieder-Eschbach im Berufsverkehr zu suchen. Durch längere Wartezeiten sollten zu diesen Zeiten morgens die Einfahrten in die Zufahrtsstraßen Richtung Nieder-Eschbach für die Stadteinpendler unattraktiver und somit eine mögliche Verlagerung des Verkehrs erzielt werden. Begründung: Der Ortsbeirat sieht mit der Einrichtung von wechselseitig intelligenten Ampelphasen mit einer längeren Wartedauer im Berufsverkehr beim Einfahren in die Nieder-Eschbacher Zufahrtsstraßen einen weiteren Baustein für eine Verkehrsberuhigung für die Deuil-La-Barre-Straße. Vor dem Hintergrund, dass auch die Belange des ÖPNV (Busverkehr der Linien 29 von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach) zu berücksichtigen sind, ist auch die traffiQ zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1356 Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2017, ST 636 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1142 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße hier: Konzept zur Anlegung von wechselseitigen Parkflächen auf der Fahrbahn

03.06.2016 · Aktualisiert: 05.10.2016

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 122 entstanden aus Vorlage: OF 13/15 vom 08.05.2016 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße hier: Konzept zur Anlegung von wechselseitigen Parkflächen auf der Fahrbahn Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der traffiQ (für die Buslinien 27 und 29) mit dem Ziel einer Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich zwischen U-Bahn-Übergang und Ortsausfahrt nach Nieder-Erlenbach (Niedererlenbacher Straße) auf der Fahrbahn eine wechselseitige Parkmöglichkeit mit eventuell zusätzlichen verkehrsbaulichen Schutzhindernissen zu prüfen. Vor Einrichtung der Parkflächen und erforderlicher baulicher Maßnahmen ist die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat sieht in der Einrichtung von (gegebenenfalls wechselseitig) dem abschnittsweisen verengenden Straßenquerschnitt durch die vorgegebenen Parkflächen auf der Fahrbahn einen kostengünstigen Baustein zur nachhaltigen Geschwindigkeitsdrosselung und als zusätzliche Maßnahme für eine Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße. Außerhalb des Berufsverkehrs wird in der Straße oft die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 nicht eingehalten. Hierzu ist über die gesamte Länge der Straße bis zum Ortsausgang ein Planungsvorschlag zu erarbeiten. Vor dem Hintergrund, dass auch die Belange des ÖPNV (Busverkehr der Linien 27 und 29) zu berücksichtigen sind, ist auch die traffiQ zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1353 Beratung im Ortsbeirat: 15

OF (Antrag Ortsbeirat)

Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg

08.04.2016 · Aktualisiert: 11.05.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2016, OF 6/15 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wir gebeten, bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde das Verkehrsproblem im o.a Bereich im Ortsbeirat diskutiert. Der Ortsvorsteher wird gebeten, gemeinsam mit allen Fraktionen, den Anwohnern und dem Straßenverkehrsamt, nach einer verkehrsgerechten ungefährlichen Lösung zu suchen. Begründung: An der gefährlichen Verkehrssituation in diesem Bereich hat sich bisher nichts geändert. (siehe auch früheren Vortrag von Frau Cornelia Spielmann).Es kommt weiterhin zu sehr gefährlichen Situationen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 6/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen einer der nächsten Verkehrsbegehungen mit dem Straßenverkehrsamt im o. g. Bereich nach einer verkehrsgerechten, ungefährlichen Lösung zu suchen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: FREIE_WÄHLER

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ausweisung Radweg rund um den Kreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße

27.11.2015 · Aktualisiert: 12.02.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2015, OM 4756 entstanden aus Vorlage: OF 300/15 vom 12.11.2015 Betreff: Ausweisung Radweg rund um den Kreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße Am Kreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße ist lediglich die Westseite entlang der Homburger Landstraße als Fuß- und Radweg ausgewiesen. Neben den drei Fußgängerüberwegen und auf den Bürgersteigen neben der Ein- und Ausfahrt der Deuil-La-Barre-Straße sind jeweils Bereiche derart gestaltet, dass sie als Radweg angesehen oder genutzt werden können. Eine entsprechende Beschilderung fehlt. Das führt dazu, dass Radfahrer aus der Deuil-La-Barre-Straße entweder bei Nutzung der Überwege absteigen und das Rad über den Überweg schieben müssen oder die Fahrbahn des Kreisels nutzen, was aber wegen der Nutzungspflicht des Fuß- und Radweges im Westteil des Kreisel nicht erlaubt ist. Bei Konflikten zwischen Rad- und Autofahrern im Kreisel ist die Rechtslage zumindest ungeklärt. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, am Kreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße die für den Radverkehr vorgesehenen Streifen neben den Fußgängerüberwegen sowie deren Verbindung beiderseits der Ein- und Ausfahrt zur Deuil-La-Barre-Straße per Beschilderung und Boden-Piktogrammen als Radweg auszuweisen und somit eine klare Rechtslage für den Radverkehr zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 320 Aktenzeichen: 32 1

OF (Antrag Ortsbeirat)

Deuil-La-Barre-Straße: Poller für Fahrradständer ersetzen

19.10.2015 · Aktualisiert: 16.02.2016

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2015, OF 296/15 Betreff: Deuil-La-Barre-Straße: Poller für Fahrradständer ersetzen Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Poller auf dem Bürgersteig der Deuil-La-Barre-Straße vor den Hausnummern 38 sowie 61 bis 63 durch Bügel, an denen Fahrräder sicher angeschlossen werden können, zu ersetzen. Begründung: Im Rahmen der Förderung des Radverkehrs werden seit einiger Zeit im gesamten Stadtgebiet keine Poller mehr aufgestellt sondern Bügel, an denen Fahrräder sicher angeschlossen werden können. Da auch der Radverkehr in Nieder-Eschbach zunimmt, ist es angebracht, an den genannten Stellen, an der viele Geschäfte liegen, entspechende Bügel zu installieren Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 15 am 06.11.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 296/15 wird so lange zurückgestellt, bis in dieser Angelegenheit ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Stromanschluss für neuen Verkehrskreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße in grabenloser Bauweise

18.09.2015 · Aktualisiert: 10.02.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2015, OM 4514 entstanden aus Vorlage: OF 287/15 vom 31.08.2015 Betreff: Stromanschluss für neuen Verkehrskreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße in grabenloser Bauweise Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der Mainova mit dem Installieren eines Stromanschlusses für den Verkehrskreisel Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße zu beginnen . Der Anschluss an das städtische Stromnetz soll durch eine grabenlose Rohrverlegung erfolgen. Begründung: Der Stromanschluss wird unter anderem für die laufende Unterhaltung des Kreisels, Ausleuchtung von evtl. Skulpturen, Weihnachtsbaumbeleuchtung etc. benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 48 Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2016, ST 1010 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

U-Bahn-Anbindung des Riedbergs weiter verbessern

10.07.2015 · Aktualisiert: 12.02.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.07.2015, OM 4379 entstanden aus Vorlage: OF 469/12 vom 26.06.2015 Betreff: U-Bahn-Anbindung des Riedbergs weiter verbessern Der Magistrat wird gebeten, die traffiQ aufzufordern, für das Fahrplanjahr 2015/2016 auch ohne den Einsatz zusätzlicher Züge für eine weitere Verbesserung der Anbindung des Riedbergs zu sorgen. Hierbei sollen insbesondere die Umsteigebeziehungen zwischen der U 9 und U 3 in Niederursel verbessert werden, zum Beispiel durch eine leichte Zeitverschiebung der U 9 Richtung Ginnheim um wenige Minuten nach hinten. In der Gegenrichtung sollte durch dispositive Maßnahmen sichergestellt werden, dass es nicht mehr (wie heute häufig der Fall) am Gleisdreieck Heddernheimer Landstraße zu fahrplanwidrigen Überholungen der U 3 durch die U 9 kommt. Begründung: Auf dem Riedberg wohnen Jahr für Jahr mehr Menschen, die für den Weg zur Arbeit idealerweise die öffentlichen Verkehrsmittel - und hier vor allem die U-Bahn - nutzen sollen. Die Hauptlast trägt hierbei die Linie U 8, was sich auch gut an den Zuglängen ablesen lässt (U 9 in Einfachtraktion, U 8 in den Stoßzeiten stets in Dreifachtraktion). Nachdem im laufenden Fahrplan bereits die sehr unglücklich springenden Abfahrtszeiten der U 8 in Richtung Südbahnhof zugunsten eines über den Großteil des Tages von Montag bis Samstag weitgehend einheitlichen Taktes angepasst werden konnten, hat sich die Umsteigebeziehung von der U 9 in die U 3 in Niederursel verschlechtert. Lagen im vergangenen Jahr in Niederursel meist rund drei Minuten zwischen der U 9 Richtung Ginnheim und der U 3 Richtung Südbahnhof, so hat sich dies mit dem Fahrplan 2014/2015 auf (je nach Uhrzeit) sechs bis acht Minuten erhöht. Eine Verschiebung der U 9 nach hinten um bis zu fünf Minuten würde den Umstieg beschleunigen und für den Riedberg praktisch einen 7,5-Minuten-Takt bedeuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2015, ST 1522 Aktenzeichen: 92 10

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Grünflächen in Nieder-Eschbach

03.07.2015 · Aktualisiert: 08.02.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.07.2015, OM 4374 entstanden aus Vorlage: OF 281/15 vom 16.06.2015 Betreff: Grünflächen in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, für die Pflege der städtischen Grünflächen in Nieder-Eschbach, über den jetzigen Rhythmus hinaus, zwei Mal mehr im Jahr als bisher zu sorgen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die VGF auf eine regelmäßige Pflege der Grünflächen im Bereich der U-Bahn-Haltestelle "Nieder-Eschbach" hinzuweisen. Begründung: Die Grünflächen in den Ortsbezirken werden nicht so oft gepflegt. Die Grünflächen, z. B. im Bereich des Parkplatzes an der Deuil-La-Barre-Straße, wirken meistens ungepflegt. Dies trifft auch für den Bereich um die U-Bahn-Haltestelle zu, für auswärtige Besucher ein nicht gerade positiver erster Eindruck von Nieder-Eschbach. Beispielhaft für eine gelungene Gestaltung der Grünanlagen im Haltestellenbereich sollte die Haltestelle "Bommersheim" in Oberursel als Vergleich herangezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2015, ST 1440 Aktenzeichen: 67 0

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (max. eine Stunde Parkzeit) auf dem Festplatz angrenzend zur Deuil-La-Barre-Straße einrichten

29.05.2015 · Aktualisiert: 11.02.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.05.2015, OM 4225 entstanden aus Vorlage: OF 274/15 vom 06.05.2015 Betreff: Zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (max. eine Stunde Parkzeit) auf dem Festplatz angrenzend zur Deuil-La-Barre-Straße einrichten In unmittelbarer Nähe ist Anfang des Jahres eine Postfiliale eingezogen. Auch weitere Nahversorgungsgeschäfte (z. B. eine Bäckerei mit Café) sowie ein Kreditinstitut befinden sich im Areal des Wohnkomplexes Dorflinde. Gerade im Hinblick auf den stetigen Warenverkehr durch Kunden und Postversorger der Postfiliale fehlt es vor Ort an Kurzzeitparkplätzen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass auf dem Festplatz auf der rechten Seite (zur Deuil-La-Barre-Straße hin) zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (Parkdauer max. eine Stunde) für den Zeitraum von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr eingerichtet werden (Hinweis: Die Kurzzeitparkplätze entfallen selbstverständlich zu Zeiten der Kerb und hinsichtlich einer Teilfläche für den dort zeitweise ansässigen Spargel- und Erdbeerverkaufsstand) . Weiterhin wird der Magistrat gebeten, sich mit der Eigentümergemeinschaft der Liegenschaft Deuil-La-Barre-Straße 65 bis 67 b in Verbindung zu setzen, damit die Regelung der Kurzzeitparkplätze ebenfalls auf diesen Parkplätzen erfolgen kann. Begründung: Mit der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen werden die Gewerbetreibenden unterstützt. Dies ist ferner auch sinnvoll, da diese Parkplätze ansonsten als Parkraum für die Pendler aus der Wetterau genutzt werden. Der Festplatz ist kein Park-and-ride-Parkplatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1411 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1

OF (Antrag Ortsbeirat)

Verkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt)

12.05.2015 · Aktualisiert: 02.06.2015

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 275/15 Betreff: Verkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt) Im Übergang (Höhe Dahlienstr. 37 / Gladiolenstr. 28) trifft die Dahlienstraße auf die wesentlich schmalere Gladiolenstraße. Die Breite der Gladiolenstraße reicht nur für ein Fahrzeug. Dies ist historisch bedingt, da die "Gladiolenstraße" ursprünglich nicht für Durchgangsverkehr vorgesehen und in früheren Zeiten durch Poller von der Dahlienstraße getrennt war. Zusätzlich war die Nutzung und Durchfahrt der Dahlienstraße vom Urseler Weg her und die Gladiolenstraße von der Homburger Landstraße her eingeschränkt und mit "Anliegerstraße" beschildert. Diese Schilder wurden entfernt und die Zufahrten derer normaler Straßen gleichgestellt. Aktuelle Situation: Auf der Seite der Dahlienstraße 37 wird häufig gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasse 28 geparkt. Hierbei kommt es zu einem Engpass, so dass die Durchfahrt für Müllfahrzeuge, Versorgungs-LKW und Feuerwehrfahrzeuge in die Gladiolenstraße erheblich eingeschränkt sind bzw. gar die Durchfahrt behindert wird. Der Engpass wird dadurch noch verstärkt, dass ab der Gladiolenstraße 28 der Garagenvorplatz dieses Hauses die o.g. Reduzierung der Straßenbreite in der Gladiolenstraße verstärk, zudem dort auch öfter ein Fahrzeug abgestellt wird (was natürlich das Recht des Anwohners ist). Auf Anregung von betroffenen Bürgern vor Ort bietet sich folgender Lösungsvorschlag an: "Eine günstige Reduzierung dieser Engstelle wäre, dass auf der Seite der Dahlienstrasse 37 eine Sperrlinie (Zick-Zack - Linie) für ca. eine Fahrzeuglänge auf die Fahrbahn aufgetragen wird, um hier ein reibungsloses Rangieren des Verkehrs in beide Richtungen zu ermöglichen bzw. zu verbessern. Die Kosten sind minimal, der erwünschte Erfolg wäre hoch und nachhaltig". Gleichzeitig wird von Anwohnern angeregt, dass gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasße 28 ein Spiegel angebracht wird. Der fließende Verkehr sei beim Ausfahren wegen beeinträchtigter Sicht oft nicht rechtzeitig erkennbar, zudem wird selten in diesem Bereich von Fahrzeugführern auf die Geschwindigkeitsbeschränkungen geachtet. Eine mögliche Befestigungsmöglichkeit für einen Verkehrsspiegel wäre bereits vorhanden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde und dem Straßenbau o.g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 15 am 29.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 275/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz wie folgt lautet: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, der FES und der örtlichen Feuerwehr die o. g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden über diesen Termin informiert." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten

05.04.2015 · Aktualisiert: 06.05.2015

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2015, OF 271/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat wird gebeten, die während der Bauphase im Urseler Weg, auf Bitten des Ortsbeirates, eingerichtete Verkehrsregelung in der Altvaterstraße, dauerhaft beizubehalten. Es sollte weiterhin geprüft werden, ob im Tannenweg eine Fahrbahnmarkierung zwecks Hinweis auf die rechts vor links Regelung angebracht werden kann. Begründung: Die eingerichtete Regelung einer unechten Einbahnstraßenregelung in der Altvaterstraße hat sich bewährt. Die schwierige Verkehrslage in der Kurve, mit abfallender Straße, ohne Bürgersteig für die Fußgänger, zum Tannenweg wurde entschärft und hat zur Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit beigetragen Die Anwohner können wie bisher, weiterhin die Altvaterstraße in beiden Richtungen nutzen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 24.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 271/15 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP, NPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU

Partei: fraktionslos

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach

11.11.2014 · Aktualisiert: 04.12.2014

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2014, OF 248/15 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Im Nachbarstadtteil Harheim wurde vor einigen Wochen, neben sieben weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main, eine öffentliche Anlage mit Senioren-Sportgeräten mit Erfolg eröffnet. Auch in anderen europäischen Städten wurden in öffentlichen Parks und Grünanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum durch die Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten eine Angebot zur sportlichen Betätigung -ohne Vereinszugehörigkeit- geschaffen. So haben Mitglieder der Antragstellerin im dänischen Arrhus in einer Grünanlage eine Reihe von Sportgeräten ausprobieren können und sich über die Attraktivität dieses Angebots für Jung und Alt überzeugen können. Neben etwas Kraftanstrengung sind die Geräte auch optimal geeignet, die Bewegung, das Gleichgewicht u.v.m. im Freien zu trainieren. Es bestehen daher Überlegungen und Vorschläge auch seitens der ansässigen Vereine und innerhalb der Nieder-Eschbacher Bevölkerung der Wunsch, dass auch im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach mittels Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten an verschiedenen Stellen in Grünanlagen ein Fitness-Parcours für Jedermann geschaffen wird. Geeignete Standorte für einen entsprechenden Rundweg mit einem oder mehreren Sportgeräten könnten zunächst die Grünanlagen "Bieberpark" Am Lehenweg, das "ÜWG-Eck" Tannenweg/Urseler Weg, An den Kaskaden "Eschbach-Wasserfall", Grünstreifen im Bereich Am Sprudel entlang dem Eschbach sein, die als -mit Geräten- ausgewiesene Standorte für einen Fitnessrundlaufweg ausgewiesen werden könnten. Für diese Standorte wäre ein gemeinsames Konzept zu erstellen, in dem zum Einen die erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt werden und zum Anderen geeignete Vandalismus-sichere Sportgeräte für die vorgenannten Standorte vorgeschlagen werden, damit möglichst eine Umsetzung zeitnah im Sommer 2015 erfolgen kann. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 15 im Januar 2015 zunächst den für entsprechende Freizeitanlagen zuständigen Vertreter des Magistrats bzw. aus dem Grünflächenamt einzuladen, um über Erfahrungen und Realisierungsmöglichkeiten für einen entsprechenden Outdoor-Sportgeräte-Parcours zu berichten. Begründung: Siehe Antragstext. Ein Mitarbeiter des Grünflächenamtes hatte im Vorfeld bereits den OBR 14 über das Projekt "Fitnessstudio im Freien" informiert. Da eine ähnliche Anlage im Rahmen eines Parcours an verschiedenen Standorten auch für Nieder-Eschbach, wie im Antragstext beschrieben, interessant ist, bedarf es vor einer eventuellen Realisierung noch ergänzender Informationen seitens der Projektverantwortlichen der Stadt zur Machbarkeit der Anregungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 28.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der 7. Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach

25.09.2014 · Aktualisiert: 15.10.2014

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2014, OF 238/15 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 15 am 10.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 238/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, FDP und NPD gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Entfernung illegaler Graffiti vom Städtepartnerschaftsschild Deuil-La-Barre und Nieder-Eschbach sowie Wiederaufhängen der blauen Hinweisschilder an den Ortseingängen zur Partnerstadt von Nieder-Eschbach

11.07.2014 · Aktualisiert: 26.02.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2014, OM 3298 entstanden aus Vorlage: OF 227/15 vom 24.06.2014 Betreff: Entfernung illegaler Graffiti vom Städtepartnerschaftsschild Deuil-La-Barre und Nieder-Eschbach sowie Wiederaufhängen der blauen Hinweisschilder an den Ortseingängen zur Partnerstadt von Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten (Ortseingänge) die hier ursprünglich vorhandenen blauen Hinweisschilder auf die Partnerstadt Deuil-La-Barre wieder anbringen zu lassen: - Homburger Landstraße (von Bonames kommend unter dem Stadtteilschild Nieder-Eschbach) - Homburger Landstraße (Ortseingang von Ober-Eschbach kommend) - Brücke Am Martinszehnten (unter dem Stadtteilschild Nieder-Eschbach) - Deuil-La-Barre-Straße (von Nieder-Erlenbach kommend) Ferner wird der Magistrat gebeten, die illegalen Graffiti auf dem Städtepartnerschaftsschild (Standort vor dem Festplatz in der Rudolf-Breitscheid-Straße) entfernen zu veranlassen. Begründung: Die blauen Europa-Hinweisschilder mit Hinweis auf die Nieder-Eschbacher und Frankfurter Partnerstadt Deuil-La-Barre fehlen. Diese sollten an den Ortseingängen wieder angebracht werden. Das Schild am Festplatz wurde mit Tags verschandelt und beschmiert. Es muss von den illegalen Graffiti befreit werden. Das gebietet sich allein schon im Hinblick auf die Außendarstellung der bestehenden Städtepartnerschaft mit Deuil-La-Barre, auf die die Nieder-Eschbacher zu Recht stolz sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2014, ST 1391 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Testprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten

13.06.2014 · Aktualisiert: 26.02.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2014, OM 3208 entstanden aus Vorlage: OF 224/15 vom 26.05.2014 Betreff: Testprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten Bei schönem Sommerwetter, insbesondere an Wochenenden und auch bei gleichzeitigen Sportveranstaltungen auf der Bezirkssportanlage, wird das Nieder-Eschbacher Freibad sehr gut besucht. Viele Besucher des Freibades sowie der angrenzenden Bezirkssportanlage kommen mit dem Pkw. Aufgrund der geringen Anzahl von Stellplätzen auf dem vorhandenen Parkplatz weichen die Autofahrer zum Parken in die Heinrich-Becker-Straße und in die Straßen des nahen Umfeldes aus. Die Heinrich-Becker-Straße ist des Öfteren dann teilweise so dicht zugeparkt, dass maximal eine enge Fahrspur verbleibt, die Gegenverkehr nur noch sehr bedingt zulässt. Es kam dann auch gelegentlich zu einem Verkehrskollaps, weil sich der An- und Abfahrtsverkehr im Nadelöhr gegenseitig behinderte und sich auf beiden Seiten ein Stau entwickelte, der eine Weiterfahrt der Fahrzeuge nur unter äußerst schwierigen fahrtechnischen Bedingungen ermöglichte. Mitunter war damit auch eine Gefährdung der Fußgänger im Bürgersteigbereich verbunden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, im Rahmen eines Testprojektes im Juli und August 2014 an drei ausgewählten Wochenenden, die auch aufgrund voraussichtlich schönen Wetters einen hohen Besuch des Freibades Nieder-Eschbach und der Bezirkssportanlage erwarten lassen, temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre Straße bis in Richtung der neuen Brücke einzurichten. Die Abfahrt soll über die Brücke Richtung Budapester Straße erfolgen. Begründung: Mit der temporär angelegten Einbahnregelung wäre ein verbesserter und sicherer Verkehrsabfluss der Freizeitanlagen gegeben. Diese Einbahnregelung soll nur an ausgewählten Sommerwochenenden erfolgen, an denen ein hoher Besuch des Freibades zu erwarten ist. Eine generelle Einbahnregelung nach erfolgreicher Testphase ist ausdrücklich nicht das Ziel des Projektes. Unter der Woche und an besucherarmen Sommerwochenenden bleibt es wie bisher bei einem Befahren der Heinrich-Becker-Straße in beide Richtungen. Die Einschränkungen durch die temporäre Einbahnregelung sollen für die Bewohner der Heinrich-Becker-Straße so gering wie möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1065 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 429 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in NiederEschbach

21.03.2014 · Aktualisiert: 04.11.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2014, OM 3015 entstanden aus Vorlage: OF 214/15 vom 04.03.2014 Betreff: Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zum Sammeln von wiederverwertbaren Kleinelektrogeräten in Nieder-Eschbach dezentrale Entsorgungsinseln zu schaffen und diese mit Sammeltonnen für Elektroschrott auszustatten. Als geeignete Standorte für die Sammeltonnen werden die gut zu erreichenden Bereiche bei den vorhandenen Verbrauchermärkten in folgenden Straßen vorgeschlagen: - Alt-Niedereschbach - Ben-Gurion-Ring - Berner Straße Begründung: Neben der Möglichkeit der Abgabe von Elektrogeräten im Wertstoffhof Nord der FES bedarf es weitere Angebote für den Bürger im Frankfurter Norden, Kleinelektrogeräte, wie beispielsweise alte Handys, Mixer, Elektrorasierer etc., für die Wiederverwertung zu entsorgen. Diese Geräte sind begehrtes Recyclinggut und gehören nicht in die häusliche Restmülltonne. Auf sogenannten dezentralen Entsorgungsinseln sollen daher spezielle Sammelbehälter aufgestellt werden, in denen diese Kleingeräte entsorgt werden können. Als geeignete Örtlichkeiten für derartige Sammelbehälter werden in Nieder-Eschbach die Standorte der Discounter und Verbrauchermärkte vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2014, ST 860 Aktenzeichen: 79 4

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach

14.02.2014 · Aktualisiert: 02.10.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2014, OM 2872 entstanden aus Vorlage: OF 211/15 vom 29.01.2014 Betreff: Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Folgen die in der letzten Zeit in Nieder-Eschbach abgeschlossenen oder noch abzuschließenden Bauarbeiten hatten und haben. Insbesondere betrifft dies den Neubau der Kindertagesstätte in der Gladiolenstraße, des Kreisels Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße sowie die Bauarbeiten in der Prager Straße. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die bereits vorhandenen Schäden in der Dahlienstraße und Albert-Schweitzer-Straße zu beheben. Begründung: Lkw fahren über nicht ausgelegte Gehwege, Busse werden umgeleitet etc. Dies kann Gehwege oder auch Straßen beschädigen. Es sollte gewährleistet werden, dass die Verursacher rechtzeitig erfasst werden und für die Schäden aufkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 642 Aktenzeichen: 66 0

OF (Antrag Ortsbeirat)

Gestaltung des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße

14.11.2013 · Aktualisiert: 24.09.2014

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2013, OF 206/15 Betreff: Gestaltung des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, über den Sachstand der Gestaltung des Innenraumes des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße - Homburger-Landstraße zu berichten. Der Kreisel sollte, einem Vorschlag des Ortsbeirates folgend, der aus einem Wettbewerb resultierte, mit einem regionalen Bezug gestaltet werden. Weiterhin bittet der Ortsbeirat um die Information, welche Kosten für die Gestaltung des Innenraums des Kreisels maximal angesetzt werden können Begründung: Der Ortsbeirat wünscht zeitnah über den Vorgang informiert zu werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 15 am 29.11.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 206/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 15 am 19.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 206/15 wurde zurückgezogen.

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Informationen über Änderungen von Verkehrsführungen während Baumaßnahmen im Ortsbezirk

01.11.2013 · Aktualisiert: 03.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2013, OM 2649 entstanden aus Vorlage: OF 201/15 vom 17.10.2013 Betreff: Informationen über Änderungen von Verkehrsführungen während Baumaßnahmen im Ortsbezirk Der Magistrat wird gebeten, künftig bei Baumaßnahmen in Nieder-Eschbach den Ortsbeirat rechtzeitig über den Straßenverkehr betreffende Konsequenzen zu informieren. Speziell wünscht der Ortsbeirat Informationen über geplante Einbahnstraßenregelungen, Umleitungen und Sperrungen von Straßen. Begründung: Viele der Maßnahmen im Zuge des Kreiselbaus Homburger Landstraße/ Deuil-La-Barre-Straße wurden ohne Information des Ortsbeirates, aber auch ohne Information der betroffenen Einwohner durchgeführt. Auch über geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Umbau der Prager Straße wurde der Ortsbeirat bisher nicht informiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 452 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1

OF (Antrag Ortsbeirat)

Stromausfall in Nieder-Eschbach

25.09.2013 · Aktualisiert: 05.11.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2013, OF 197/15 Betreff: Stromausfall in Nieder-Eschbach Am Abend des 22. September kam es in Nieder-Eschbach (und Umgebung) zu einem Stromausfall, bedingt durch den Abriss einer Stromleitung an der Überlandleitung in Höhe der Anna-Lindh-Allee.Wegen den Reparaturarbeiten wurde die Anna-Lindh-Allee am folgenden Tag gesperrt und der Verkehr durch Nieder-Eschbach umgeleitet. In Nieder-Eschbach gibt es zur Zeit, bedingt durch den Bau des Kreisels an der Homburger Landstraße Einmündung Deuil-La-Barre-Straße, weitere Umleitungen und Durchfahrtssperren. Dadurch kam es in den folgenden Straßen in Nieder-Eschbach zu erheblichen Verkehrsüberlastungen und Stauungen, bez. Missachtung der Einbahnstraßenregelung: Homburger Landstraße (Richtung Bonames und Autobahnanschlussstelle), Berner Straße (Rückstau durch Ampel an der Kreiselbaustelle) Deuil-La-Barre-Straße (westlicher Teil, Rückstau bis Festplatz) Urseler Weg (westlicher Teil) mit der Otto-Hahn-Schule Albert-Schweitzer-Straße mit Missachtung der temporären Einbahnstraßenregelung Prager Straße und An der Walkmühle (beide mit der Michael-Grzimek-Schule) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten: - Was war die Ursache für den Leitungsabriss? - Kann es zu weiteren, ähnlichen Vorfällen kommen? - Warum wurde keine weiträumige Umleitung eingerichtet? - Warum musste die parallele Autobahn während der Arbeiten nicht gesperrt werden? - Wurden die Otto-Hahn-Schule und die Michael-Grzimek-Schule von der Umleitung und dem damit einhergehenden sehr hohen Verkehrsaufkommen unterrichtet? - Warum wurde die Einbahnstraßenregelung in der Albert-Schweitzer-Straße nicht kontrolliert? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 15 am 01.11.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 197/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und NPD gegen GRÜNE und Herr Drephal (= Annahme); Herr Meier (= Enthaltung)

Partei: GRÜNE

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach

11.09.2013 · Aktualisiert: 02.10.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.09.2013, OF 192/15 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 15 am 27.09.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 191/15 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und 2 SPD gegen GRÜNE, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Umsetzen des Nieder-Eschbacher Mühlsteins

30.08.2013 · Aktualisiert: 20.05.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2013, OM 2431 entstanden aus Vorlage: OF 171/15 vom 08.05.2013 Betreff: Umsetzen des Nieder-Eschbacher Mühlsteins Vorgang: OM 2796/08 OBR 15; ST 336/09 Der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung des alten Mühlsteins von seiner derzeitigen Position am Parkplatz Ortsmittelpunkt in die Nähe seines ehemaligen Standortes (Am Sprudel, in der Nähe der Hausnummer 6, bspw. bei der Linde an der Brücke Glockengasse) zu veranlassen und ihn dort in angemessenem Rahmen zu präsentieren. Vor der Umsetzung hat die Umgestaltung des Platzes gemäß der Vorlage OM 2796 und der dazugehörigen Stellungnahme ST 336 zu erfolgen. Der Ortsbeirat ist vor der Umgestaltung zu informieren und in die Planungen einzubeziehen. Begründung: Zurzeit befindet sich der Mühlstein an einer unbedeutenden Stelle in einer Ecke des Parkplatzes in der Ortsmitte. Es ist angebracht, ihn an einen richtigen und würdigen Platz zu verlagern, dorthin, wo ihn Spaziergänger und Ortskundige sowie historisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vermuten und würdigen. Er gehört in die Nähe seines Baches, der ihn einst in Schwung gebracht hat. Dort kann er dann auch in einen eventuell zukünftigen Geschichts- und Naturlehrpfad eingebunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2796 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 336 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2013, ST 1676 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 643 Aktenzeichen: 66 0

OF (Antrag Ortsbeirat)

Mehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße

15.08.2013 · Aktualisiert: 11.09.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2013, OF 183/15 Betreff: Mehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, das Drängelgitter auf der Homburger Landstraße (zwischen Deuil-La-Barre-Straße und Urseler Weg) mit einer rot-weißen, reflektierenden Folie auf dem senkrechten Rohrstück zu kennzeichnen. Die vorhandenen Flächen lassen es nicht zu, das Gitter nach der regulären Vorschrift im Abstand von 30 cm bis zur Fußwegkante aufzustellen. Das grau verzinkte Rohr mit dem geringen Abstand zur Bordsteinkante sollte auch bei schlechten Wetterbedingungen früh genug für die Autofahrer zu erkennen sein. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 15 am 30.08.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 183/15 wurde zurückgezogen.

Partei: FREIE_WÄHLER

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren

21.06.2013 · Aktualisiert: 10.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2313 entstanden aus Vorlage: OF 179/15 vom 06.06.2013 Betreff: Sperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren Während einer Ortsbegehung mit dem Stadtschulamt am 23.11.2012 wurde vereinbart, dass zwischen An der Walkmühle/Prager Straße, vor der Einmündung vom Urseler Weg kommend, eine abgesicherte Sperrfläche installiert wird. Die Polizeibeamten, die an der Michael-Grzimek-Schule regelmäßig eine Fahrradprüfung durchführen, hatten um die Ortsbegehung gebeten. Sie haben an der Einmündung eine deutliche Gefährdung für Radfahrer und Schulkinder erkannt, die aus dem Stichweg An der Walkmühle einbiegen. Der Sichtkontakt zwischen den vom Useler Weg kommenden Autofahrern und den Radfahrern wird durch parkenden Autos deutlich behindert. Auch wird die Regelung rechts vor links nicht entsprechend erkannt und berücksichtigt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die vorgesehene Sperrfläche installiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1326 Aktenzeichen: 66 0

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Poller für Einstiegsrampe an der Bushaltestelle „An der Walkmühle“ installieren

21.06.2013 · Aktualisiert: 03.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2312 entstanden aus Vorlage: OF 176/15 vom 04.06.2013 Betreff: Poller für Einstiegsrampe an der Bushaltestelle "An der Walkmühle" installieren Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass an der Bushaltestelle "An der Walkmühle" die auf der Fahrbahn aufgebaute Ausstiegsrampe zum Bürgersteig hin an beiden Seiten mit einem gut sichtbar gestreiften Poller versehen wird. Begründung: Insbesondere bei einer Schlechtwetterlage ist diese Rampe für den Busein- und -ausstieg auf der Fahrbahn für Fahrzeugführer schlecht erkennbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1325 Aktenzeichen: 66 5

OF (Antrag Ortsbeirat)

Verbesserung der Verkehrsführung in Nieder-Eschbach

06.06.2013 · Aktualisiert: 25.06.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.06.2013, OF 177/15 Betreff: Verbesserung der Verkehrsführung in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Herr Ortsvorsteher wird gebeten, sich für eine Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Bauarbeiten am Kreisel einzusetzen. Folgende Änderungen sind erwünscht: - Entfernen der "Durchfahrt verboten"- Schilder und der Barriere (Ausfahrt An der Bornhohl, Nähe Tankstelle) und Ersetzen durch ein "Rechts-abbiegen"-Schild - Die an der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße - Homburger Landstraße befindlichen "Stopp-Schilder" werden abgedeckt. Begründung: Zu Punkt 1: Bisher ist die Ausfahrt aus der Straße An der Bornhohl auf die Deuil-La-Barre-Straße (neben der Tankstelle) nicht erlaubt (Durchfahrt verboten Schilder, s. Bild). Sinnvoll ist die jetzige Regelung für diejenigen Verkehrsteilnehmer, die in die ampelgeregelte Baustelle einfahren wollen, diejenigen, die in den Ort fahren wollen, sollten nach rechts abbiegen können. Zu Punkt 2: Die Stopp-Schilder sind wegen der Ampelregelung überflüssig. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 15 am 21.06.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 177/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule

24.05.2013 · Aktualisiert: 03.06.2020

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2254 entstanden aus Vorlage: OF 169/15 vom 08.05.2013 Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Vorgang: ST 1383/09; OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Die Anregung OM 593 vom 25.11.2011 lautet: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Haltestellenkap in 2012 zur Ausführung zu bringen und die notwendigen Kosten im Haushalt 2012 auszuweisen. Dem Ortsbeirat ist baldmöglichst die Planung des Kaps zur Verfügung zu stellen." Die Stellungnahme ST 837 vom 25.05.2012 lautet: "Der Magistrat bedauert, aufgrund des noch nicht beschlossenen und genehmigten Haushaltes 2012 sowie der Frage eventueller Zuwendungen des Landes gegenwärtig keine sichere Zusage über den Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule treffen zu können. Sofern die erforderlichen finanziellen Rahmenbedingungen sichergestellt sind, wird sich der Magistrat jedoch dafür einsetzen, dass der Umbau noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wann das Haltestellenkap endlich realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.2009, ST 1383 Anregung an den Magistrat vom 25.11.2011, OM 593 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 837 Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2013, ST 1513 Antrag vom 22.09.2016, OF 50/15 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 92 13

OF (Antrag Ortsbeirat)

Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof

21.04.2013 · Aktualisiert: 29.05.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2013, OF 167/15 Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratbudget werden 1.700 Euro brutto für die Nutzung durch die grabpflegenden Besucher/innen des Nieder-Eschbacher Friedhofes zwei Transportwagen (Beispiel siehe Bild unten) und zwei Andockstationen an den Eingängen "Tannenweg" und "Budapester Straße" finanziert und zum Erwerb bereit gestellt. Beispiel (Transportwagen mit Aufschrift "Friedhof"): Begründung: Für den Transport von Blumererde, Blumenschmuck, Gartengerät, etc. im Innenbereich des Friedhofs wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Das Thema wurde bereits im Ortsbeirat im August 2012 behandelt und als Anregung dem Magistrat weitergeleitet. Dieser hat in seiner Stellungnahme eine Anschaffung unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch das Ortsbeiratsbudget in Aussicht gestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 163 2013 Die Vorlage OF 167/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt)

26.03.2013 · Aktualisiert: 15.04.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2013, OF 164/15 Betreff: Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebten, im Bereich zwischen der Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt einige Abfallbehälter an Laternenmasten/Schilderpfosten anbringen zu lassen. Begründung: In unterrichtsfreien Zeiten ist in diesem Streckenabschnitt ein reger Schülerverkehr wegen Einkaufs von Speisen etc. zu verzeichnen. Um den Schülern die Entsorgung von Verpackungsmaterial zu erleichtern und einer "wilden Entsorgung" entgegen zu wirken, sollten Abfallbehälter an vorhanden Laternenmasten/Schilderpfosten so angebracht werden, dass eine Beeinträchtigung der Fußgänger vermieden wird. Eine regelmäßige Leerung der Abfallbehälter wird selbstverständlich vorausgesetzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 15 am 12.04.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 164/15 wurde zurückgezogen.

Partei: CDU

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Kopfsteinpflaster in der Deuil-La-Barre-Straße

21.02.2013 · Aktualisiert: 11.03.2013

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2013, OF 159/15 Betreff: Kopfsteinpflaster in der Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Deuil-La-Barre-Straße das Kopfsteinpflaster auf dem Fahrbahnabschnitt zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und Hofgasse zu asphaltieren. Die durch die bestehende Pflasterung erzeugten Reifengeräusche sind für die Anwohner nicht mehr zumutbar. Begründung: Die stark frequentierte Durchgangsstraße, zusätzlich mit Busverkehr, führt durch den Lärm zu einem häufigen Mieterwechsel der Anwohner. Besonders nachts ist bei höherem Tempo bergab auf diesem Straßenstück das Geräusch mehr als störend. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 15 am 08.03.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 159/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Herr Drephal und FDP gegen Herr Meier (= Annahme) bei Enthaltung NPD

Partei: FREIE_WÄHLER

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