Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2014, OF 238/15
Betreff: Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03
Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen:
Im Investitionsprogramm wird ein
neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach"
geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind
Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten.
Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR
15 am 10.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF
238/15 wird abgelehnt. Abstimmung:
CDU, SPD, FREIE
WÄHLER, FDP und NPD gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)