Meine Nachbarschaft: An der Pfarrwiese
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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Vorlagen
Parkflächen Reginastraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6247 entstanden aus Vorlage: OF 250/14 vom 08.06.2020 Betreff: Parkflächen Reginastraße Der Magistrat wird gebeten, in der neu geschaffenen verkehrsberuhigten Zone in der Reginastraße Parkflächen zu markieren . Begründung: In verkehrsberuhigten Zonen ist das Parken nur auf markierten Flächen gestattet. Damit ist das legale Parken in der neu eingerichteten verkehrsberuhigten Zone nicht mehr möglich. Um Anwohnern diese Situation deutlich zu machen und gleichzeitig das Parken an geeigneten Stellen zu ermöglichen, erscheint die Maßnahme sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1805 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2021, OM 1165 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 67 0
Benennung der Fläche, zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt Harheim, in „Hans-Krauße-Platz“
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2020, OF 244/14 Betreff: Benennung der Fläche, zwischen der Straße Zur Untermühle/Winkelgasse und der Straße Alt-Harheim, in "Hans-Krauße-Platz" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die oben benannte Fläche, auf welcher die Schautafeln des Vereinsring Harheim stehen, als Hans Krauße Platz zu benennen. Begründung: Herr Hans Krauße hat sich als ehemaliger Vereinsring Vorsitzender für die Harheimer Vereine verdient gemacht und hat u.a. auch den Bau der Schautafeln des Vereinsring Harheim mit entsprechender Beleuchtung dort initiiert. Des Weiteren war Hans Krauße über lange Jahre auch Sozialbezirksvorsteher für Harheim tätig und hat sich in dieser Zeit, auch über sein Tätigkeitsfeld als Sozialbezirksvorsteher hinaus, vorbildlich für sozial Schwächere eingesetzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 14 am 22.06.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 244/14 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen GRÜNE und SPD (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenSkateranlage Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.05.2020, OM 5997 entstanden aus Vorlage: OF 242/14 vom 04.05.2020 Betreff: Skateranlage Riedhalsstraße Der Magistrat wird um die Erstellung eines Konzepts zum Ausbau der Skateranlage an der Riedhalsstraße ("Spielstraße") zu einem kleinen Skatepark gebeten. Der Ortsbeirat ist bereit, nach einer erfolgreichen Planung sich finanziell zu beteiligen. Begründung: Der Skatesport erfreut sich großer Beliebtheit. Die kleine Anlage in Harheim, die aus drei auf der Asphaltfläche platzierten Hindernissen besteht, wird sehr gut von den meist jugendlichen Skatern angenommen. Die Anlage erscheint aber inzwischen sowohl verbesserungswürdig angesichts des Zustands des asphaltierten Untergrunds als auch ausbaufähig im Hinblick auf die Anzahl und die unterschiedlichen Schwierigkeitsgrade der Hindernisse. Der Ortsbeirat möchte mit der Weiterentwicklung der Anlage die sportlichen Aktivitäten fördern und die Attraktivität des beliebten Treffpunkts "Spielstraße" weiter steigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1407 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2021, OM 1162 Aktenzeichen: 67 0
Erneuerung der kompletten Fahrbahndecke in der Merzenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2020, OF 233/14 Betreff: Erneuerung der kompletten Fahrbahndecke in der Merzenstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Fahrbahndecke in der Merzenstraße komplett zu erneuern, und nicht nur wie angezeigt, von der Straße am Wetterhahn bis zur Hausnummer 21 in der Merzenstraße und von der Hausnummer 11 in der Merzenstraße bis zur Maßbornstraße. Des Weiteren bitten wir zu prüfen und zu berichten, warum nicht, wie in der Straße "Im Eschbachtal", die Straßenlampen erneuert, d.h. die Zuleitung und die Straßenlampen in den Bürgersteig verlegt wurden? Begründung: Vor einigen Jahren wurden die Bürgersteige auf beiden Straßenseiten neu verlegt, mit der Absicht, anschließend auch die Fahrbahndecke in der gesamten Straße zu erneuern. Nun soll lediglich ein Teilabschnitt der Straße erneuert werden, was schon wieder Stückwerk bedeutet. Auch wenn der Zustand des Teilabschnittes zwischen Merzenstraße Hausnummer 11 und Hausnummer 21 besser ist, als der übrige Teil der Straße, gibt es doch einige Mängel (s. Fotos im Anhang), die eine komplette Erneuerung der Merzenstraße rechtfertigen würden. Da die Straßenlaternen nicht wie bei anderen Straßenerneuerungen in den Bürgersteig versetzt wurden, hängen sie immer noch an Drahtseilen, die zwischen den gegenüber gelegenen Häusern gespannt sind. Fotos der Straßendecke in der Merzenstraße zwischen Haus Nr. 11 und 21 Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 14 am 09.03.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 233/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenInstandsetzung Fußweg zwischen Eckstraße und In den Biegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2020, OM 5706 entstanden aus Vorlage: OF 224/14 vom 18.01.2020 Betreff: Instandsetzung Fußweg zwischen Eckstraße und In den Biegen Der Magistrat wird gebeten, den am Bebauungsrand parallel zur Nidda verlaufenden Weg zwischen Eckstraße und In den Biegen instand zu setzen. Begründung: Der Weg ist in schlechtem Zustand und stellt für die Nutzer eine Unfallgefahr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 811 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 450 Aktenzeichen: 66 0
Die Lücke ist größer als gedacht: Radweg Lückenschluss zwischen Harheim Maßbornstraße und Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2020, OF 232/14 Betreff: Die Lücke ist größer als gedacht: Radweg Lückenschluss zwischen Harheim Maßbornstraße und Bonames Der Magistrat wird aufgefordert, eine durchgehende Radwegeverbindung von Nieder-Erlenbach über Harheim bis nach Bonames zu planen und einzurichten. Dabei muss der bereits bestehende Teil (Nieder-Erlenbach bis Harheim, Maßbornstraße) entlang des Erlenbacher Stadtwegs bis zur Kreuzung Harheimer Weg/Korffstraße fortgeführt, und der ab dort neben dem Harheimer Weg liegende Wirtschaftsweg zu einem vollwertigen und auch für Lastenräder geeigneten Radweg um- oder ausgebaut und ausgewiesen werden. Begründung: Die Lücke in der Verbindung betrifft nicht nur den problematischen Anschluss an der Brücke über den Eschbach. Der von Radfahrern (und Fußgängern) genutzte Weg entlang des Harheimer Wegs ist nur ein Wirtschaftsweg mit niederer Priorität und ist weder beleuchtet noch im Winter geräumt oder gestreut. Auch im Hinblick auf die in Bonames in Planung befindlichen oder beabsichtigten Schulen ist zu vorzusehen, dass für die Schülerinnen und Schüler einfache und sichere Schulwegeverbindungen geschaffen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 232/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2020, OM 5551 entstanden aus Vorlage: OF 212/14 vom 13.10.2019 Betreff: Verbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der genannte Weg sowohl auf der gepflasterten Hälfte wie auch auf der Rasenweghälfte dauerhaft und auf voller Breite gepflegt und begehbar gehalten wird. Begründung: Um den Anliegern der Häuser die Erschließung auf der nördlichen Seite zu ermöglichen, ist in Abweichung vom B-Plan der Weg zur Hälfte befestigt. Der nicht befestigte Teil ist jedoch von Unkraut überwuchert und nicht begehbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 770 Aktenzeichen: 66 0
Orientierungshilfen für den ruhenden Verkehr „An der Pfarrwiese“
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2019, OF 220/14 Betreff: Orientierungshilfen für den ruhenden Verkehr "An der Pfarrwiese" Der Magistrat wird gebeten, in der Straße "An der Pfarrwiese" zwischen Hausnummer 35 und "In den Biegen 4" mit Parkwinkeln PKW-Parkplätze so anzuzeichnen, dass PKW Parker*innen animiert werden, den für den Fußgängerverkehr vorgesehenen Bürgersteig für diese Verkehrsteilnehmer freizuhalten. In den Abschnitten, in denen die Straßenbreite für eine beidseitige Ausweisung von Parkplätzen nicht ausreicht, wird entsprechend nur einseitig markiert. Begründung: Bequemlichkeit und Gedankenlosigkeit führt häufig dazu, dass der Gehweg als Parkplatz verwendet wird und der Fußgängerverkehr auf die Straße verdrängt wird. Die Anzeichnung von Parkflächen nur auf einer Seite der Straße führt möglicherweise dazu, dass auf der anderen Straßenseite bei hohem Parkdruck Fahrzeuge komplett auf dem Gehweg geparkt werden. Aber immerhin bleibt dann auf einer Seite ein Gehweg mit voller Breite für die Fußgänger frei. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 14 am 13.01.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 220/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSpielplatz Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2019, OM 5390 entstanden aus Vorlage: OF 218/14 vom 11.11.2019 Betreff: Spielplatz Riedhalsstraße Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die eine sommerliche Sperrung des Kleinkinderspielplatzes in d er Riedhalsstraße überflüssig machen. Begründung: In den letzten beiden Jahren musste der Spielplatz in den Sommermonaten aus Gründen des Insektenschutzes gesperrt werden, weil der Sand des Spielplatzgeländes durch eine Wildbienenart zur Eiablage genutzt wurde. Der Ortsbeirat ist zuversichtlich, dass es dem Magistrat gelingt, Insektenschutz und Kinderspiel gleichzeitig zu ermöglichen, beispielsweise indem den Wildbienen eine Ausweichfläche in der Nähe des Spielplatzes angeboten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2020, ST 369 Aktenzeichen: 67 2
Einrichtung einer Mobilitätsstation am Alten Kirchplatz (Alt Harheim) in Frankfurt Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2019, OF 215/14 Betreff: Einrichtung einer Mobilitätsstation am Alten Kirchplatz (Alt-Harheim) in Frankfurt-Harheim Der Magistrat wird gebeten, am Alten Kirchplatz in Frankfurt-Harheim eine Mobilitätsstation einzurichten bzw. eine Einrichtung voranzutreiben! Diese soll folgende Einheiten beinhalten: - Car-Sharing-Station mit einem Auto - 2 Aufladestationen für E-Automobile - 2 Aufladestationen für E-Bikes / Fahrräder - Station für Roller / Vespa mit Elektroantrieb In die Planung ist die Infrastruktur um den gesamten Platz einzubeziehen. So ist es denkbar, dass der nur selten genutzte Taxi-Platz aufgelöst oder verlegt und einer Nutzung für die oben genannten Stellplätze zugeführt wird. Denkbar ist auch der Einbezug einer der Stellplätze am Bürgeramt, die heute permanent mit Dauerparkern zugestellt sind. Verträge mit Car-Sharing-Anbietern sollen künftig nur noch dann abgeschlossen werden, wenn diese sich auch verpflichten,an die Peripherie der Stadt Frankfurt mit ihrem Angebot zu gehen. Begründung: Harheim ist einer der Stadtteile mit der höchsten Autodichte. Das liegt zum Einen, am gegenüber der Innenstadt deutlich schlechteren Personen-Nahverkehr, zum anderen aber auch daran, dass die Stadtteile am Rand immer vergessen werden, wenn es um die Ansiedlung von Car-Sharing-Angeboten geht. Dies ist auch beim Angebotsmangel von Leihfahrrädern, E-Rollern oder E-Vespas festzustellen. Dieser Mangel soll nun an zentraler Stelle am Alten Kirchplatz in Harheim behoben werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 14 am 25.11.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 215/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 14 am 13.01.2020, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 215/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 215/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenKinderspielplatz Harheim-Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5311 entstanden aus Vorlage: OF 211/14 vom 14.10.2019 Betreff: Kinderspielplatz Harheim-Süd Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob anstatt des in der Straße "Im Niederfeld" geplanten Spielplatzes der vorhanden e Spielplatz "Am Auweg" (hinter der katholischen Kirche) attraktiver gestaltet und räumlich in die vorhandene Grünfläche ausgedehnt werden kann. Begründung: Die Standortsuche gestaltet sich schwierig, da die bisher ins Auge gefassten Flächen im Baugebiet Harheim-Süd als Ausgleichsflächen dienen. Die angeregte Lösung würde diese Schwierigkeit umgehen. Größere Spielplätze scheinen für Kinder und Eltern besonders attraktiv zu sein. Das zeigen die sehr positiven Erfahrungen mit dem Spielplatz im Baugebiet Harheim-Nord, der sehr gut genutzt wird. Daher soll geprüft werden, ob an der vorgeschlagenen Stelle ein ähnlich attraktiver Spielplatz geschaffen werden kann. Der vorgeschlagene Standort ist nah genug am Baugebiet Harheim-Süd und über den Grünzug fußläufig bequem erreichbar, so dass das Gebiet auf diese Weise gut versorgt werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 194 Aktenzeichen: 67 2
Elektromobilität nicht bremsen, sondern fördern
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2019, OF 213/14 Betreff: Elektromobilität nicht bremsen, sondern fördern Der Magistrat wird aufgefordert, zur Förderung der Elektromobilität den flächendeckenden Ausbau von Elektroladestationen auf öffentlichen Flächen zu unterstützen und zu fördern und in diesem Rahmen möglichst zeitnah aktiv zu ermöglichen, dass im Stadtteil Harheim auf öffentlichen Parkplätzen wie etwa dem Parkplatz Zur Untermühle Ladestationen eingerichtet werden. Begründung: Die Klimaziele der Bundesregierung erreichen sich nicht von selbst. Da müssen Bund, Länder und Kommunen schneller und effizienter handeln. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 14 am 28.10.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 213/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 14 am 25.11.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 213/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 14 am 13.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 213/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 213/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußweg am Borngelände
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.09.2019, OM 5116 entstanden aus Vorlage: OF 208/14 vom 02.09.2019 Betreff: Fußweg am Borngelände Der Magistrat wird gebeten, die Pflasterung des am Borngelände (Riedhalsstraße) beginnenden Fußwegs entlang des Borngrabens bis zu den beiden Ruhebänken zu verlängern. Begründung: Das Pflaster um wenige Meter zu verlängern erscheint sinnvoll, damit die Bänke auch bei schlechtem Wetter bequem und mit sauberen Schuhen erreicht werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 329 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1375 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2020, ST 1984 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Fahrradstadt Frankfurt am Main hier: Durchgehende Fahrradverbindung zwischen den Stadtteilen Nieder-Erlenbach - Harheim - Bonames Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47
S A C H S T A N D : Anregung vom 19.08.2019, OA 441 entstanden aus Vorlage: OF 196/14 vom 04.08.2019 Betreff: Fahrradstadt Frankfurt am Main hier: Durchgehende Fahrradverbindung zwischen den Stadtteilen Nieder-Erlenbach - Harheim - Bonames Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47 Vorgang: NR 895/19 CDU/SPD/GRÜNE Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Erweiterung der Vorlage NR 895 (Fahrradstadt Frankfurt am Main) den Lückenschluss in der Radwegeverbindung zwischen Nieder-Erlenbach über Harheim bis nach Bonames auf dem Erlenbacher Stadtweg zwischen Maßbornstraße und Korffstraße zu planen und zu bauen. Begründung: Fahrradstadt Frankfurt am Main kann nicht nur in der Innenstadt Fahrradstadt sein, sondern muss auch den Berufsverkehr auf dem Fahrrad sowie Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zur Ausbildungsstätte berücksichtigen und diese Art der emissionsfreien Mobilität fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.06.2019, NR 895 Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 425 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.08.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 938 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AFD und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AFD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 816) und BFF (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und AFD gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und AFD gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRANKFURTER (M 47 und NR 895 = Ablehnung, NR 816 = Annahme) 32. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.08.2019, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 47 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 816 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 895 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 938 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 946 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 439 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 441 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 83 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 938 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 946 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 816) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) und BFF (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRANKFURTER (NR 816 = Annahme, NR 895 = Annahme im Rahmen NR 816, NR 938 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 816, OA 439 und OA 441 = Annahme, NR 895, NR 938 und NR 946 = Ablehnung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 816 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 895 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 938 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 946 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 439 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 441 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. , FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 816), FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Beschlussausfertigung(en): § 4424, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Funktion der Fahrbahnverengung in der Straße Im Niederfeld durchsetzen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2019, OM 4951 entstanden aus Vorlage: OF 191/14 vom 04.08.2019 Betreff: Funktion der Fahrbahnverengung in der Straße Im Niederfeld durchsetzen! Der Magistrat wird gebeten, an der o. a. Stelle geeignete Maßnahmen umzusetzen, welche der beabsichtigten Funktion der Fahrbahnverengung gerecht werden. Begründung: Die Fahrbahnverengung dient der Beruhigung des Verkehrs, wird aber von einigen Autofahrern als nicht vorhanden angesehen. Auch aufgrund der geringen Bordsteinhöhe an dieser Engstelle wird diese Fläche gerade überfahren! Dies bewirkt zum Ersten, dass das Unfallrisiko an dieser Stelle stark erhöht wird, weil für die Fußgänger und Radfahrer auf dem Weg zwischen den Straßen Am Auweg und Im Niederfeld auch aufgrund des hohen Bewuchs an dieser Stelle kein Einblick besteht. Ganz besonders sind die Kinder hier gefährdet. Zum Zweiten wird die Geschwindigkeit auch nicht gedrosselt, sondern beibehalten! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2082 Aktenzeichen: 32 1
Erneuerung des Bürgersteigs vor der Einfahrt Maßbornstraße 17
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.08.2019, OF 190/14 Betreff: Erneuerung des Bürgersteigs vor der Einfahrt Maßbornstraße 17 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Straßenbauamt zu beauftragen, die Absenkung des Bürgersteigs vor der Einfahrt zum o.g. Grundstück zu beheben und den Bürgersteig wieder in die optimale Höhe / Gefälle zu bringen. Begründung: Bedingt durch Bauarbeiten im hinteren Teil des Grundstücks, ist der Bürgersteig herunter gefahren worden. Jetzt entsteht dort bei Regen eine Pfütze, die behoben werden sollte. Ob hier Regressansprüche gegen den Eigentümer geltend gemacht werden können ist zu prüfen! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 14 am 19.08.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 190/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsberuhigte Zone für die Straße An der Pfarrwiese
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2019, OM 4758 entstanden aus Vorlage: OF 169/14 vom 04.02.2019 Betreff: Verkehrsberuhigte Zone für die Straße An der Pfarrwiese Der Magistrat wird gebeten, in der Straße An der Pfarrwiese zwischen Hausnummer 35 und der Liegenschaft "In den Biegen 4" Parkplätze mit Parkwinkeln abzumarkieren, um das Parken auf dem Gehweg zu unterbinden. Begründung: Obwohl die Straße dort breit genug ist, werden häufig Fahrzeuge so abgestellt, dass die Gehwege zugeparkt, die Müllentsorgung behindert wird und Fußgänger die Gehwege nicht mehr benutzen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1787 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 481 Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6246 Aktenzeichen: 32 1
Beeinträchtigung durch Bauarbeiten in der Keltenstraße Absicherung der natürlichen Quelle in Harheim am „Born“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2019, OM 4760 entstanden aus Vorlage: OF 184/14 vom 02.06.2019 Betreff: Beeinträchtigung durch Bauarbeiten in der Keltenstraße Absicherung der natürlichen Quelle in Harheim am "Born" Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin die bei vielen Harheimer Bürgern bekannte und schon seit sehr langer Zeit aktive natürliche Quelle (nordwestlich der Riedhalsstraße) am "Born" (Flurstück 734) erhalten bleibt und nicht durch Bauarbeiten beeinträchtigt wird. Begründung: In der Vergangenheit wurde bei Bauarbeiten oberhalb der Quelle, im Bereich Keltenstraße, Maßbornstraße, Am Römerbrunnen bzw. Bürgerstraße, die oben genannte Quelle in Mitleidenschaft gezogen, was bedeutet, dass diese fast versiegt war. Jetzt, wo wieder größere Bauarbeiten in diesem Bereich geplant sind, sollten entsprechende Vorkehrungen getroffen werden, die eine Beeinträchtigung der Quelle ausschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1788 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 287 Aktenzeichen: 67 0
Installation einer Beleuchtung auf der Trasse der Behelfsbrücke, welche für Radfahrer und Fußgänger während der Bauzeit der Ertüchtigung der alten Niddabrücke für den Schwerlastverkehr zur S Bahn Trasse in Berkersheim erstellt wird
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2019, OM 4519 entstanden aus Vorlage: OF 175/14 vom 04.03.2019 Betreff: Installation einer Beleuchtung auf der Trasse der Behelfsbrücke, welche für Radfahrer und Fußgänger während der Bauzeit der Ertüchtigung der alten Niddabrücke für den Schwerlastverkehr zur S-Bahn-Trasse in Berkersheim erstellt wird Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sollte der Standort der Behelfsbrücke, welcher den Ortsbeiräten 10 und 14 bei einer Besprechung bei der DB Netz AG am 04.02.2019 vorgestellt wurde, circa 340 Meter flussabwärts realisiert werden, dafür Sorge zu tragen, dass eine entsprechende Beleuchtung - möglicherweise mittels Solarleuchten - von der Philipp-Schnell-Straße über die Behelfsbrücke bis zur Berkersheimer Bahnstraße im Bereich "alte" Niddabrücke installiert wird. Begründung: Für die Nutzer der Behelfsbrücke und des Fuß- bzw. Radweges von der Philipp-Schnell-Straße bis zur Berkersheimer Bahnstraße ("alte" Niddabrücke) ist es in den Nachtstunden nicht zumutbar, diese offizielle Verbindung auf einem unbeleuchteten Weg zu nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1651 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 14 am 16.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 14 am 28.10.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat (ST 1651). Aktenzeichen: 91 52
Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt Harheim 20
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2019, OF 180/14 Betreff: Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, wann die in der ST 1943 vom 08.10.2018 zugesagten Stahlabweiser installiert werden. Begründung: Bedauerlicherweise ist an dieser Stelle der Gehweg immer noch regelmäßig von darauf verbotswidrig abgestellten Autos zugeparkt, die Fußgänger - auch Schulkinder - müssen an dieser Stelle immer noch auf die Fahrbahn ausweichen. Das Straßenverkehrsamt erklärt Bürgern, die sich darüber beschweren, "Verkehrsüberwachung kann vorsätzliches Fehlverhalten nicht unterbinden." Da bleibt die Frage, weshalb die offenbar einzige mögliche Maßnahme zum Schutz der Fußgänger nicht zeitnah durchgeführt wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 14 am 06.05.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2019 Die Vorlage OF 180/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbindungsweg zwischen Harheimer Stadtweg und Berkersheimer Bahnstraße II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2019, OM 4356 entstanden aus Vorlage: OF 172/14 vom 04.03.2019 Betreff: Verbindungsweg zwischen Harheimer Stadtweg und Berkersheimer Bahnstraße II Vorgang: V 1014/18 OBR 14 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Beantwortung der Anfrage vom 22.10.2018, V 10 14. Begründung: Es handelt sich um die Frage, wie die Planungen für die o. g. Straße nach dem Ende der Arbeiten zum S 6-Ausbau aussehen. Die damalige Begründung lautete: "Die Straße wird während der Bauphase verbreitert, um Baustellenverkehr mit Lkw zu ermöglichen. Anschließend ist ein Rückbau der Straße vorgesehen, die dann wieder vorrangig dem Bus-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen wird." Die Bauarbeiten zur Verbreiterung haben inzwischen begonnen und der Ortsbeirat interessiert sich zuständigkeitshalber für die Planungen für den Rückbau. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.10.2018, V 1014 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1321 Aktenzeichen: 66 2
Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße In den Schafgärten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.11.2018, OM 3938 entstanden aus Vorlage: OF 161/14 vom 04.11.2018 Betreff: Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße In den Schafgärten Der Magistrat wird gebeten, die Straße In den Schafgärten ab der Einfahrt Maßbornstraße bis zur Biegung Am Eschbachtal zu einer Einbahnstraße umzuwidmen. Begründung: Die oben genannte Straße ist Hauptzufahrtsweg zum Bürgerhaus, zur Grundschule und Kita. Sie ist auch als Schulweg ausgewiesen. Aufgrund des nicht vorhandenen Gehweges und der schmalen Fahrbahn kommt es hier immer wieder zu sehr brenzligen Situationen. Dies gilt besonders bei Veranstaltungen im Bürgerhaus und in den Vor- und Nachmittagsstunden im Schul- und Kitabereich. Mit der Einführung einer Einbahnstraßenregelung könnte die Situation verbessert werden. Zugleich würden die Emissionen und der Lärm, die von den Parkplatzsuchenden und rangierenden Fahrzeugen ausgehen und unmittelbar auf die Nachbargrundstücke sowie Einfamilienhäuser einwirken, reduziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 328 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssituation um das Baugebiet in Harheim Süd Urnbergweg/Eckstraße/Im Kalk (ehemalige Fa. Weiler) zwischen Eckstraße und Philipp-Schnell-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2018, OF 164/14 Betreff: Verkehrssituation um das Baugebiet in Harheim Süd Urnbergweg/Eckstraße/Im Kalk (ehemalige Fa. Weiler) zwischen Eckstraße und Philipp-Schnell-Straße Der OBR bittet den Magistrat um Auskunft, über den vom ASE geplanten Ablauf der Kanalarbeiten im Urnbergweg / Eckstraße und den damit einhergehenden Sperrungen und Umleitungen. Wir weisen daraufhin, dass der OBR zu dem Thema keine Informationen hat und nun von den Bürgern diesbezüglich angefragt wurde. Wir würden gerne wissen, welche Alternativen im Vorfeld zu diesem Thema ausgearbeitet wurden und wie der Zeitrahmen dieser Arbeiten geplant ist Begründung: Im neuen Baugebiet zwischen Urnbergweg und Eckstraße (ehemalige Fa. Weiler) entstehen derzeit 57 Reihenhäuser, welche teilweise schon bezogen, andere aber gerade gebaut werden. Dies bedingt zum Einen, einen entsprechenden Anliegerverkehr der schon bewohnten Häuser und zum Anderen einen regen Anlieferverkehr und Baustellenverkehr. Falls der Straßenabschnitt zwischen Urnbergweg und Auweg gesperrt werden sollte, steht ggf. nur noch der Verbindungsweg zwischen Eckstraße und Philipp-SchnellStraße zur Verfügung, der aber nach unserer Einschätzung nicht für einen derartigen Verkehr geeignet ist, weil auch die Einfahrt zur Philipp-Schnell-Straße sehr schmal ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 14 am 19.11.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 164/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenParkraumkonzept für den Parkplatz „Zur Untermühle“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.11.2018, OM 3939 entstanden aus Vorlage: OF 162/14 vom 04.11.2018 Betreff: Parkraumkonzept für den Parkplatz "Zur Untermühle" Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkplätze auf dem Parkplatz "Zur Untermühle" montags bis samstags, in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr, auf eine Parkdauer von maximal vier Stunden zu beschränken, ausweisbar durch eine Parkscheibe. Begründung: Der für das Bürgerhaus vorgesehene Parkraum wird regelmäßig von langfristig abgestellten Anhängern oder von Baufahrzeugen belegt, was zu einem störenden höheren Verkehrsaufkommen vor und um das Bürgerhaus führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 329 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssituation in der Winkelgasse Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2018, OM 3500 entstanden aus Vorlage: OF 145/14 vom 13.07.2018 Betreff: Verkehrssituation in der Winkelgasse Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden Der Magistrat wird gebeten, die seit vielen Jahren im Bereich der Liegenschaft Winkelgasse 5 aufgestellten Blumenkübel zu genehmigen und somit zu legitimieren, um die alte, belästigungsfreie Situation wieder herzustellen. Vom ASE liegt diesbezüglich eine Aufforderung vor, diese Blumenkübel nach circa 20 Jahren Standzeit zu entfernen, was bei den Anliegern und auch bei den Verkehrsteilnehmern zu neuen Problemen führt. Im Übrigen sind vor der Liegenschaft Winkelgasse 3 die Blumenkübel vom ASE vor längerer Zeit genehmigt worden und stehen auch heute noch. Begründung: Im oben genannten Bereich wurden vor circa 20 Jahren, aufgrund von andauernder Belästigung der Anlieger durch abgestellte Fahrzeuge der Gäste des Hotels Pension Winkelhof, vom ehemaligen Hotelbetreiber diese Kübel aufgestellt. Dadurch konnten keine Fahrzeuge mehr in der sehr engen Straße (Wand bis Wand 4,95 Meter) direkt vor den Häusern abgestellt werden. Dies hat nachhaltig die Verkehrssituation nicht verschlechtert, sondern erheblich verbessert, denn dann stand für den fließenden Verkehr mehr Straßenfläche zur Verfügung. Am Beispiel eines Müllfahrzeug mit einer Breite von 2,55 Metern und einem Pkw von 2,10 Metern bleiben, wenn der Pkw an der Wand steht, was des Öfteren zusätzlich zu Beschädigung an den Fassaden der Anlieger geführt hat, nur noch 30 Zentimeter für die Durchfahrt. Des Weiteren haben die parkenden Fahrzeuge das Einfahren und Ausfahren aus den Höfen der Anlieger erschwert beziehungsweise oft auch erst durch das Wegfahren der Fahrzeuge möglich gemacht. Diese alte Situation hat sich jetzt, nach circa 20 Jahren durch das Entfernen der Blumenkübel, wieder eingestellt und sollte zurückgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2352 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1322 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 66 5
Neuanpflanzung an der neuen Brücke über den Eschbach im Bereich der Straße An der Pfarrwiese (westliche Seite)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2018, OM 3501 entstanden aus Vorlage: OF 146/14 vom 13.07.2018 Betreff: Neuanpflanzung an der neuen Brücke über den Eschbach im Bereich der Straße An der Pfarrwiese (westliche Seite) Schon vor mehreren Jahren wurde in der Straße An der Pfarrwiese durch Bordsteine von der Straße ein Dreieck geschaffen, das zum Bepflanzen prädestiniert ist. Jetzt, da die oben genannte Brücke erneuert ist, wird der Magistrat gebeten, diese Fläche neu bepflanzen zu lassen. Begründung: Das angesprochene Dreieck, rechts vor der Brücke, dient nur dem Bewuchs mit Unkraut und manchmal auch als Fläche für Müllablagerungen. Es könnte aber auch einen Beitrag zur Verschönerung in Harheim erbringen. Aus diesem Grund bietet sich diese Fläche zur Bepflanzung, zum Beispiel mit niedrigem Buschwerk/Gehölz, an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2176 Aktenzeichen: 66 0
Zugeparkter Gehweg gegenüber von Alt Harheim 20
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2018, OM 3209 entstanden aus Vorlage: OF 142/14 vom 22.05.2018 Betreff: Zugeparkter Gehweg gegenüber von Alt-Harheim 20 Seit im April 2018 in Alt-Harheim 20 eine Postagentur eingerichtet worden ist, wird der Gehweg gegenüber nahezu unaufhörlich von Fahrzeugen als Parkplatz benutzt, sodass Fußgänger gezwungen sind, auf die Fahrbahn auszuweichen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass der Gehweg befahren oder zugeparkt werden kann. Begründung: Der Gehweg ist an dieser Stelle als Schulweg ausgewiesen. Selbst wenn von den Schülerinnen und Schülern der Grundschule verlangt würde, an dieser Stelle die Straße zu überqueren, würden die verbotswidrig parkenden Fahrzeuge die Sicht für eine gefahrlose Überquerung verdecken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1943 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 32 4
Haltemöglichkeit für Pkw im Bereich der Einmündungen Winkelgasse und Reginastraße in die Straße Alt-Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2018, OM 3208 entstanden aus Vorlage: OF 141/14 vom 22.05.2018 Betreff: Haltemöglichkeit für Pkw im Bereich der Einmündungen Winkelgasse und Reginastraße in die Straße Alt-Harheim Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Schaffung von Haltemöglichkeiten für Pkws in diesem Bereich zu prüfen. Begründung: Vor und gegenüber dem Einzelhandelsgeschäft "Comet" (Kiosk, Café, Schreibwaren, Post/DHL, Toto/Lotto, Reinigungsannahme) gibt es derzeit keine Möglichkeit, einen Pkw regelgerecht für eine Besorgung abzustellen. Fahrzeuge werden leider regelmäßig im absoluten Halteverbot oder auf dem Gehweg abgestellt. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Förderung des in unserem Stadtteil dringend notwendigen Einzelhandels, sollte hier, wenn möglich, eine Lösung gefunden werden, welche ein kurzzeitiges Abstellen von Pkws vor dem Geschäft oder dem Bereich gegenüber erlaubt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1541 Aktenzeichen: 32 1
Wiederherstellung des landwirtschaftlichen Weges Flur 1, Flurstück 1129/1 zwischen den Grundstücken Flurstück 573/1 und 574/1
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2018, OF 139/14 Betreff: Wiederherstellung des landwirtschaftlichen Weges Flur 1, Flurstück 1129/1 zwischen den Grundstücken Flurstück 573/1 und 574/1 Mit der OF 108/17 wurde die Wiederherstellung des o.g. Weges beantragt und in der ST 342 wurde dem stattgegeben. Mit dem Zurückschneiden der Vegetation ist die in der OF 108/17 beantragte und beabsichtigte Wiederherstellung des landwirtschaftlichen Weges natürlich nicht erfüllt und es bedarf weiterer Maßnahmen! Wir bitten den Magistrat um Auskunft, warum die Arbeiten nicht vollständig ausgeführt wurden, denn vor Ort ist zwar der höhere Bewuchs entfernt worden, aber als landwirtschaftlicher Weg ist hier immer noch nichts zu erkennen und wird daher auch nicht als Weg benutzt. Begründung: Der o.g. Weg ist die einzige Verbindung in diesem Bereich zwischen dem oft benutzten Weg 1523 hinter der Bebauung "In den Biegen" und dem Nidda Uferweg Der Weg 1129/1 ist nicht mehr als Fußweg und auch nicht als landwirtschaftlicher Weg zu nutzen und auch nicht mehr als Weg zu erkennen. Aus diesem Grund werden schon seit langem private Grundstücke von den Fußgängern als Durchgang genutzt, was eigentlich nicht so gedacht sein sollte. Daher ist der eigentliche Weg entsprechend wieder herzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 14 am 04.06.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 891 2018 Die Vorlage OF 139/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen von seniorengerechten Sitzbänken
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2018, OM 3098 entstanden aus Vorlage: OF 134/14 vom 22.04.2018 Betreff: Aufstellen von seniorengerechten Sitzbänken Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche seniorengerechte Sitzbänke aufzustellen. Vorgeschlagen werden folgende Standorte: 1. Einbuchtung der ehemaligen Bushaltestelle "Maßbornstraße", Hochfeldstraße; 2. An der Steinritz, nach der Brücke; 3. Riedhalsstraße im Bereich der Spielstraße; 4. Im Umfeld des Spielplatzes Harheim-Nord; 5. Am Rathausplatz in Höhe des Taxistandes; 6. In den Biegen/An der Pfarrwiese, gegenüber dem Spielplatz mit Blick auf den Eschbach; 7. Niedereschbacher Stadtweg, etwa in der Höhe zwischen Schaukasten und Insektenhotel; 8. In der Verlängerung der Pferdekoppel, Rückseite der Straße In den Biegen. Begründung: Die genannten Standorte befinden sich an beliebten Spazierwegen sowie in Bereichen der ansässigen Geschäfte. Der Ortsbeirat möchte an den genannten Stellen zusätzliche Bänke aufstellen, damit eine bessere Vernetzung der vorhandenen Sitzmöglichkeiten gelingt. Es soll dadurch insbesondere älteren oder gehbehinderten Bürgerinnen und Bürgern leichter fallen, ihre Spaziergänge oder Besorgungen zu erledigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1398 Aktenzeichen: 67 0
Kinderbetreuungseinrichtung auf dem noch freien Gelände Altkönigblick/Maßbornstraße Flurstücke 264/1-6 am Nettomarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.03.2018, OF 132/14 Betreff: Kinderbetreuungseinrichtung auf dem noch freien Gelände Altkönigblick/Maßbornstraße Flurstücke 264/1-6 am Nettomarkt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem o.g. Gelände eine Kinderbetreuungseinrichtung realisiert werden kann. Falls ja, so bitten wir um eine Aussage über den möglichen Realisierungszeitraum, denn es drängt sehr! Hilfsweise sollte auch geprüft werden, ob dies ggf. auch mit einem Provisorium realisiert werden könnte, das zumindest den Realisierungszeitraum verbessern und die erforderliche Nutzungsdauer besser den Gegebenheiten angepasst werden könnte. Begründung: Bedingt durch die neuen Baugebiete und die damit einhergehende steigende Einwohnerzahl, steigt auch der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim. Aus diesem Grund kann schon heute das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen nicht mehr mit dem Bedarf Schritt halten. Es fehlen schon heute ca. 30 derartige Betreuungsplätze. Aus diesem Grund, ist hier dringend Abhilfe zu schaffen. Diese Kinderbetreuungseinrichtung könnte als Außenstelle der KT96 betrieben werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 14 am 09.04.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 132/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenRückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2568 entstanden aus Vorlage: OF 112/14 vom 17.12.2017 Betreff: Rückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen Der Magistrat wird gebeten, die schon seit einem halben Jahr zugesagte Demontage der eher als Behinderung, nicht aber der Verkehrssicherheit dienenden Baken ausführen zu lassen. Begründung: Die oben genannten Baken wurden bedingt durch den nicht mit dem Ortsbeirat abgesprochenen Rückbau der Fahrradwegekennzeichnung im oberen Teil der Maßbornstraße ersatzweise installiert. Auch dieser Standort war zumindest nicht so mit dem Ortsbeirat abgesprochen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass diese Baken besonders bei Gegenverkehr ein Risiko darstellen und daher beseitigt werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 703 Aktenzeichen: 66 2
Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 entstanden aus Vorlage: OF 114/14 vom 17.12.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Vorgang: OM 1909/17 OBR 14; ST 2157/17 Die Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157, wird zurückgewiesen, da es sich bei der Vorlage vom 14.08.2017, OM 1909, um eine neue Maßnahme (Erneuerung und Erweiterung der Bahnunterführung "Im Wiesengarten") handelt, die nicht im rechtsgültigen Planfeststellungsbeschluss der S 6-Streckenerweiterung beinhaltet ist und daher auch nicht die Rechtsgrundlage sein kann. Der Magistrat wird somit aufgefordert, auf die Deutsche Bahn AG einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses neue Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim-Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders im "Südöstlichen Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 706 Aktenzeichen: 66 6
Absolutes Halteverbot in der Reginastraße überwachen und Einhaltung durchsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.12.2017, OF 113/14 Betreff: Absolutes Halteverbot in der Reginastraße überwachen und Einhaltung durchsetzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf das Ordnungsamt einzuwirken, dass die im Stadtteil Harheim, begründet eingeführten absoluten Halteverbote, überwacht und deren Einhaltung durchgesetzt wird. In der Reginastraße ist die Situation durch Falschparker noch prekärer, da die Müllabfuhr den Müll in diesem Bereich nicht mehr abholen kann und der LKW Anlieferverkehr stark behindert wird. Begründung: Aufgrund der Verkehrssituation wurden in der Reginastraße gegenüber Haus Nr. 41, ein absolutes Halteverbot vom OBR beantragt und entsprechend auch eingeführt, was die Mitbürger aber nicht abhält, sich dem zu widersetzen bzw. dieses absolute Halteverbot nicht zu beachten. Der Hintergrund ist, dass auch niemand dies überwacht und daher die Missachter auch mit keinen Repressalien zu rechnen hat, sondern er hat quasi exklusiv sogar einen Parkplatz für sich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 14 am 15.01.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 113/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenWiederherstellung des landwirtschaftlichen Weges Flur 1, Flurstück 1129/1, zwischen den Grundstücken Flurstück 573/1 und 574/1, um die Nutzung von privaten Grundstücken in diesem Bereich zu begrenzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2017, OM 2450 entstanden aus Vorlage: OF 108/14 vom 13.11.2017 Betreff: Wiederherstellung des landwirtschaftlichen Weges Flur 1, Flurstück 1129/1, zwischen den Grundstücken Flurstück 573/1 und 574/1, um die Nutzung von privaten Grundstücken in diesem Bereich zu begrenzen Der im Betreff genannte Weg ist die einzige Verbindung in diesem Bereich zwischen dem oft benutzten Weg 1523 hinter der Bebauung an der Straße In den Biegen und dem Nidda-Uferweg. Der Weg Flurstück 1129/1 ist nicht mehr als Fußweg und auch nicht als landwirtschaftlicher Weg zu nutzen, da er durch die sich angesiedelte Vegetation nicht mehr als Weg zu erkennen ist. Aus diesem Grund werden schon seit Langem private Grundstücke von den Fußgängern als Durchgang genutzt, was eigentlich so nicht gedacht sein sollte. Daher wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der eigentliche Weg wiederhergestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 342 Auskunftsersuchen vom 04.06.2018, V 891 Aktenzeichen: 66 0
Baustellenverkehr über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2017, OF 98/14 Betreff: Baustellenverkehr über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, welche verkehrssichernden Maßnahmen im Zuge der geplanten Führung des Baustellenverkehrs über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West vorgesehen sind. Begründung: Wie der Magistrat in seiner Stellungnahme ST1796 vom 18.09.2017 mitteilt, sieht das planfestgestellte Baulogistikkonzept der DB Netz AG die Zufahrt zur Baustelle über Harheim und somit über Harheimer Stadtweg, Niddabrücke und Niddatal vor. Die einspurige Strecke wird sich der Baustellenverkehr mit den Pendlern, die den S-Bahnhof Berkersheim zu Fuß oder per Fahrrad erreichen wollen, und mit den Bussen der Linie 25 teilen müssen. Aus der Sicht des Ortsbeirates stellt sich dadurch die Frage nach der Verkehrssicherheit. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 14 am 23.10.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 608 2017 Die Vorlage OF 98/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestelle „Rathaus Harheim“ vor Winkelgasse 2
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2017, OM 2076 entstanden aus Vorlage: OF 90/14 vom 28.08.2017 Betreff: Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor Winkelgasse 2 Vorgang: OM 3064/14 OBR 14; ST 960/15 Der Magistrat wird aufgefordert, die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor dem Haus Winkelgasse 2 mit einer Sitzbank auszustatten und erneut zu prüfen, ob die Ablehnungsgründe in der Stellungnahme vom 03.07.2015, ST 960, für die Aufstellung eines Wetterschutzes weiterhin bestehen. Die Sitzbank ist gerade auch im Hinblick auf ältere Menschen wichtig. Begründung: Nach wie vor wird die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" von sehr vielen Fahrgästen benutzt, die sich aber dort während der Wartezeit nicht setzen können und überdies Wind und Wetter ausgesetzt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.05.2014, OM 3064 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 960 Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2017, ST 2078 Aktenzeichen: 92 13
Taxi-Stand Alt-Harheim/Bushaltestelle „Rathaus Harheim“ vor Alt-Harheim 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2017, OM 2077 entstanden aus Vorlage: OF 91/14 vom 28.08.2017 Betreff: Taxi-Stand Alt-Harheim/Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor Alt-Harheim 5 Der Magistrat wird aufgefordert, den Taxi-Stand Alt-Harheim zu beseitigen und die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" von Alt-Harheim 5 an diese Stelle zu verlagern. Damit steht dann der notwendige Platz zur Verfügung, um ein überdachtes Wartehäuschen und eine Sitzbank einzurichten. Begründung: Die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" wird von sehr vielen Fahrgästen benutzt, die sich aber dort während der Wartezeit nicht setzen können und überdies Wind und Wetter ausgesetzt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2368 Aktenzeichen: 66 0
Installation einer Straßenbeleuchtung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1908 entstanden aus Vorlage: OF 87/14 vom 31.07.2017 Betreff: Installation einer Straßenbeleuchtung Der Magistrat wird nochmals dringend gebeten, an der erneuerten Brücke, welche die Quellenstraße mit der Riedhalssstraße verbindet, zum Schutz der Passanten eine insektenfreundliche und der Umgebung angepasste Wegebeleuchtung zu errichten. Begründung: In diesem Jahr wurde der marode Holzsteg, der die Quellenstraße mit der Riedhalsstraße über das Borngewässer verband, durch eine massive und ansehnliche Brücke ersetzt. Seit dieser Zeit ist zu beobachten, dass viele Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche tagsüber und auch in den Abendstunden diesen öffentlichen Weg benutzen, um die Spielstraße (Riedhalsstraße) und das Sportgelände zu erreichen. Zum Schutz vor Unfällen und sonstigen Gefährdungen hält der Ortsbeirat die Errichtung einer Straßenleuchte für erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2156 Antrag vom 11.11.2018, OF 376/12 Aktenzeichen: 91 52
Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 entstanden aus Vorlage: OF 88/14 vom 14.08.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Deutsche Bahn einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim- Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle auf der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders "Südöstlich Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Antrag vom 17.12.2017, OF 114/14 Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 Aktenzeichen: 66 0
Spielplatz für Kleinkinder an der Riedhalsstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1907 entstanden aus Vorlage: OF 85/14 vom 30.07.2017 Betreff: Spielplatz für Kleinkinder an der Riedhalsstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass zumindest die Fläche um den oben genannten Spielplatz, wie die übrigen Flächen im Bereich der Spielstraße, gemäht werden. Dies sollte auch dauerhaft gewährleistet werden und nicht nur dann, wenn der Ortsbeirat einen entsprechenden Antrag stellt. Das Gras hat zwischenzeitlich eine Höhe und Ausdehnung erreicht, dass einzelne Spielgeräte direkt eingewachsen sind, was eine Nutzung speziell durch Kleinkinder unmöglich macht. (Siehe Bilddokumentation) Begründung: Der Spielplatz und die Spielstraße werden von den Bürgern und Kindern gut angenommen. Im derzeitigen Zustand ist der Spielplatz bzw. Teile davon nicht nutzbar. Was verwundert, dass der untere Teil, auf dem Spielgeräte für größere Kinder stehen, gemäht ist. Bild 1 - Kleinkinder-Spielplatz an der Riedhalsstraße mit eingewachsenem Spielgerät (Stand 29.07.2017) Bild 2 - Kleinkinder-Spielplatz an der Riedhalsstraße (Stand 29.07.2017) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2161 Aktenzeichen: 67 2
Bewuchs in der Spielstraße (Riedhalsstraße)
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.07.2017, OF 81/14 Betreff: Bewuchs in der Spielstraße (Riedhalsstraße) Der Magistrat wird gebeten, den Bewuchs zwischen der Straße und dem Bordstein beseitigen zu lassen. (Siehe Bilddokumentation) Begründung: Über die Jahre hat sich entlang der Bordsteinkante eine Pflanzenvegetation angesiedelt, die zum einen, zumindest längerfristig, die Asphaltdecke hebt und zerstört und zum Anderen auch keinen Nutzen an dieser Stelle bringt, sondern nur unansehnlich ist. Um zumindest langfristig größere Schäden an der Straße zu vermeiden, sollte dieser Bewuchs beseitigt werden! Bild 1. u. 2. Bewüchs in der Bordsteinkante Riedhalsstrße (Stand 29.07.2017) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 14 am 14.08.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 81/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 14 am 11.09.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 81/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 14 am 23.10.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 81/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
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