Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg gegenüber von der Liegenschaft Alt Harheim 20
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, wann die in der ST 1943 vom 08.10.2018 zugesagten Stahlabweiser installiert werden. Begründung: Bedauerlicherweise ist an dieser Stelle der Gehweg immer noch regelmäßig von darauf verbotswidrig abgestellten Autos zugeparkt, die Fußgänger - auch Schulkinder - müssen an dieser Stelle immer noch auf die Fahrbahn ausweichen. Das Straßenverkehrsamt erklärt Bürgern, die sich darüber beschweren, "Verkehrsüberwachung kann vorsätzliches Fehlverhalten nicht unterbinden." Da bleibt die Frage, weshalb die offenbar einzige mögliche Maßnahme zum Schutz der Fußgänger nicht zeitnah durchgeführt wird.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 18.04.2019,
OF 180/14 Betreff: Zugeparkter Gehweg auf dem Schulweg
gegenüber von der Liegenschaft Alt-Harheim 20 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat
um Auskunft, wann die in der ST 1943 vom 08.10.2018 zugesagten
Stahlabweiser installiert werden. Begründung: Bedauerlicherweise ist an dieser Stelle der Gehweg
immer noch regelmäßig von darauf verbotswidrig abgestellten Autos zugeparkt,
die Fußgänger - auch Schulkinder - müssen an dieser Stelle immer noch auf die
Fahrbahn ausweichen. Das Straßenverkehrsamt erklärt Bürgern, die sich darüber
beschweren, "Verkehrsüberwachung kann vorsätzliches Fehlverhalten nicht
unterbinden." Da bleibt die Frage, weshalb die offenbar einzige mögliche
Maßnahme zum Schutz der Fußgänger nicht zeitnah durchgeführt wird. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR
14 am 06.05.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2019
Die Vorlage OF 180/14 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme