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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

Vorlagentyp: OF CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP

Begründung

Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge bereits für das Haushaltsjahr 2014 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2013, OF 682/9 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge bereits für das Haushaltsjahr 2014 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragsteller: CDU GRÜNE FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1790 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 225 2013 Etatanregung EA 226 2013 Etatanregung EA 227 2013 1. Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf EA 225 bis EA 227 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 667/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 680/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 681/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 682/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Geldmenge" das Wort "zusätzlich" eingefügt wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Verknüpfte Vorlagen