Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 227 entstanden aus Vorlage: OF 682/9 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 wird die für die Planung und spätere Ausführung erforderliche Geldmenge für das Bauvorhaben Ziehenschule zusätzlich eingestellt. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 Quadratmetern, 65 Quadratmeter sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut, außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1790 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 415 Antrag vom 01.05.2019, OF 635/9 Auskunftsersuchen vom 16.05.2019, V 1284 Antrag vom 10.10.2020, OF 895/9 Auskunftsersuchen vom 29.10.2020, V 1824 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 240), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)