Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2013, OF 681/9 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule Vorgang: ST 992/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Produktgruppe 5.006667, ausgetauscht. Begründung: Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem Enev-30 (d.h. 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden. Antragsteller: CDU FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 992 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 225 2013 Etatanregung EA 226 2013 Etatanregung EA 227 2013 1. Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf EA 225 bis EA 227 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 667/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 680/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 681/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 682/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Geldmenge" das Wort "zusätzlich" eingefügt wird. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme