Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von Pavillonanlagen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.09.2013, EA 226 entstanden aus Vorlage: OF 681/9 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von Pavillonanlagen Vorgang: ST 992/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Maßnahme 5.006667, ausgetauscht. Begründung: Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem EnEV-30 (das heißt 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 992 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2014, ST 328 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 53 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 226 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 1