Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 14.02.2014, OA 466 entstanden aus Vorlage: OF 212/15 vom 14.02.2014
Betreff: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30, wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 vorgenommen werden kann. Begründung: Für die Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 516 Am Eschbachtal-Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, werden mehr als fünf Jahre prognostiziert. Außerdem muss mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde, existieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
27
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP
10
1. Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Freie Wähler FDP Piraten Römer
Sitzung
28
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 30
1. Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten
Ablehnung:
Römer
Sitzung
29
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 23
1. Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer NPD
Ablehnung:
REP