GrünGürtelPark Nieder-Eschbach nicht mit Gewerbe und Industrie überplanen Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 13.09.2019, OA 458 entstanden aus Vorlage: OF 230/15 vom 28.08.2019
Betreff: GrünGürtelPark Nieder-Eschbach nicht mit Gewerbe und Industrie überplanen Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105 Im integrierten Stadtentwicklungskonzept iSTEK 2030+ - Strategiekarte - wird unter anderem der ganz westliche Teil des geplanten GrünGürtelParks Nieder-Eschbach mit einem hellroten Kreis unter der Überschrift "Perspektive für Gewerbe- und Industriestandorte" als Neuentwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten ausgewiesen: Perspektive für Gewerbe- und Industriestandorte
Neuentwickeln von Gewerbe- und Industriestandorten Definiert die Standorte, für die die Neuausweitung von gewerblichen Bauflächen angestrebt wird Quelle: iSTEK 2030 + Strategie-Karte Stadtplanungsamt, Frankfurt a. M. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert,
- die Ausweisung als Gewerbe- und Industriestandort im iSTEK 2030+ nicht weiter zu verfolgen;
- stattdessen die baldige Umsetzung des gesamten, im Koalitionsvertrag als GrünGürtel Nieder- Eschbach festgelegten Bereiches vorzunehmen und im iSTEK 2030+ zu verankern. Begründung: Der GrünGürtelPark Nieder-Eschbach soll Freizeit- und Erholungsflächen für eine zukünftige Bevölkerung sichern, weiterhin auch Landwirtschaft ermöglichen, vor allem im Zuge der aktuellen Klimadiskussion weiterhin Kaltluftentstehung gewährleisten und als Kaltluftschneise aus dem Bereich Vordertaunus bis zum Niddatal (und weiter in die Stadt) dienen. Gerade Letzteres wird durch eine - auch teilweise Bebauung - mit Gewerbe und Industrie unterbunden. Auch eine zusätzliche Verkehrsbelastung in diesem Gebiet und im Verlauf der A 5 würde dazu erheblich beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Beratungsverlauf 32 Sitzungen
Sitzung
33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
17
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
33
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 10
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
19
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1003 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 456 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 458 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 105 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1003 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 456 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 458 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 32
1. Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 456 wird abgelehnt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
1. Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1003 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 456 wird abgelehnt. 5. a) Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel-Stein, Dr. Kochsiek, Yilmaz, Mund, Baier, Pawlik, Zieran, Stammwitz und Dr. Kößler sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung
36
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 24
Die Vorlage OA 458 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 64
Die Vorlage OA 458 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
36
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
42
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
37
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
38
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
42
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 68
Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 87
Die Vorlage OA 458 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 56
Die Vorlage OA 458 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
38
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
36
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
38
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 24
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Sitzung
39
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
35
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
39
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 13
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
40
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
48
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
40
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 24
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
44
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
41
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
42
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
38
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke BFF FRAKTION
Sitzung
42
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 30
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
43
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
44
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sitzung
43
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 170
Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
51
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 82
Die Beratung der Vorlage OA 458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
52
nicht auf TO Die Vorlage OA 458 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FRAKTION Frankfurter Linke
Ablehnung:
BFF FDP
Sitzung
44
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 30
nicht auf TO Die Vorlage OA 458 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD Linke
Sitzung
47
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage OA 458 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Linke
Sitzung
3
OBR 15
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle