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GrünGürtelPark Nieder-Eschbach Rahmenplan; Herausnahme Prüfauftrag zur Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes Züricher Straße in Nieder-Eschbach; Auftrag zur Aufnahme der Freiflächen in den Grüngürtel

Vorlagentyp: OA

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 154 wird ausdrücklich unter Vorgabe zugestimmt, dass der unter Ziffer IV. stehende Beschlussvorschlag mit dem Prüfauftrag eines neuen Gewerbegebietsstandortes Züricher Straße im Bereich des Rahmenplans Nieder-Eschbach herausgenommen und ersatzlos gestrichen wird. Da diese landwirtschaftlich genutzten Freiflächen, auch in ihrer wichtigen Funktion als klimatechnisch wichtiges Naherholungsareal, grundsätzlich nicht bebaut werden sollen, ist stattdessen das unbebaute Areal komplett in den Grüngürtel einzubeziehen, um diese langfristig vor einer Bebauung zu sichern. Eine Prüfung (auch von Teilflächen in diesem Gebiet) erübrigt sich somit bereits im Vorfeld. Der Magistrat wird im Übrigen dahin gehend aufgefordert, diesbezüglich jegliche Überlegungen, Planungen oder vorbereitenden Prüfungen hinsichtlich einer angedachten Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes im Bereich der Züricher Straße/Anna-Lindh-Allee/Homburger Landstraße nicht weiterzuverfolgen und einzustellen.

Begründung

Dieses Gebiet an der Züricher Straße soll in seiner Funktion als unbebauter Naherholungsraum, Frischluftschneise bei einer Beibehaltung der landwirtschaftlichen Nutzung des wertvollen Ackerbodens dauerhaft gesichert werden und in keinem Fall (auch eventuell teilweise) einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden. Der Prüfauftrag hinsichtlich einer möglichen Entwicklung eines neuen Gewerbegebiets ist zurückzunehmen. Jegliche Überlegungen sind einzustellen. Auf die bereits im Geschäftsgang hierzu ergangenen Anregungen des Ortsbeirats OA 458 vom 13.09.2019 sowie die OA 594, OA 595 und OA 596 vom 21.08.2020 wird voll inhaltlich verwiesen. Stattdessen sind die kompletten Flächen dem GrünGürtelPark zuzuordnen.

Beratungsverlauf 14 Sitzungen

42
42. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE. BFF
42
42. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRANKFURTER
44
44. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE. BFF
44
44. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF
43
43. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE.

Ablehnung:
LINKE.
Annahme:
CDU SPD GRÜNE AfD BFF FRAKTION
43
43. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRANKFURTER
45
45. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD FDP BFF FRAKTION
46
46. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
51
51. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
45
45. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE gegen FDP; BFF und FRAKTION

Ablehnung:
FDP
Annahme:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
BFF FRAKTION
44
44. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF

Ablehnung:
BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE
44
44. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD; BFF und FRAKTION

Ablehnung:
AfD
Annahme:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
BFF FRAKTION
47
47. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE gegen AfD, BFF und FRAKTION; LINKE. und FDP

Ablehnung:
AfD BFF FRAKTION
Annahme:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
LINKE. FDP
52
52. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, BFF und ÖkoLinX-ARL; LINKE. und FDP

Ablehnung:
AfD BFF ÖkoLinX-ARL
Annahme:
CDU SPD GRÜNE FRANKFURTER
Enthaltung:
LINKE. FDP

Verknüpfte Vorlagen