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Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 22.08.2019, OA 447 entstanden aus Vorlage: OF 707/3 vom 08.08.2019

Betreff: Verbindlichen Rahmenplan "Klima" erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu schaffen. Begründung: Laut dem Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164, an die Stadtverordnetenversammlung existieren für den Großteil des Stadtgebiets keine klimarelevanten Festsetzungen für Bebauungsgebiete, weil die rechtlichen Grundlagen fehlen. Gleichzeitig verweist der Magistrat in seinem Bericht darauf, dass ein verbindlicher Rahmenplan "Klima" als Bewertungsgrundlage für eine "bedarfsgerechte Anforderung an Bebauung und Begrünung" dienen könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 33
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 164 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 447 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung 34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Ablehnung:
FRAKTION Berichterstattung
Sitzung 35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 54
Angenommen
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_447_2019 Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)