Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“ Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 17.06.2019, OA 427 entstanden aus Vorlage: OF 846/2 vom 17.06.2019
Betreff: Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima" Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert,
- einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu erstellen. Dieser soll unter anderem Zielmarken enthalten für
- a)Ver-/Entsiegelung bei Bauvorhaben;
- b)Fassaden- und Dachbegrünung;
- c)Außengestaltung zum Schutz/Verbesserung der städtischen Artenvielfalt (insbesondere insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen);
- d)Vermeidung von Aufheizung durch bauliche Maßnahmen;
- dafür Sorge zu tragen, dass auf Grundlage dieses Rahmenplans bei der Bearbeitung von Baugenehmigungen eine Prüfung auf mikroklimatische Auswirkungen des Bauvorhabens stattfindet;
- künftige Bebauungspläne gemäß dem Rahmenplan "Klima" so zu erstellen, dass diese klimarelevante Festsetzungen gemäß des Rahmenplans enthalten. Dabei sind sowohl das Gebiet des Bebauungsplanes in seiner Gesamtheit als klimatischer Wirkungsraum als auch einzelne Bauareale in ihren mikroklimatischen Wirkungen auf sich selbst und auf angrenzende Areale zu betrachten;
- nach und nach alle bestehenden Bebauungspläne entsprechend Ziffer
- anzupassen. Begründung: Siehe Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B164. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
Beratungsverlauf 12 Sitzungen
Sitzung
32
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 38
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 164 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
32
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
34
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung
33
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 25
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 164 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 447 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
45
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 27
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Ablehnung:
FRAKTION Berichterstattung
Sitzung
34
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
48
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 39
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 54
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL Frankfurter
Sitzung
35
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
41
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 427 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
36
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 44
Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD BFF Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung
38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 62
Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
AFD BFF Linke FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung
41
OBR 2
TO I, TOP 5
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4848,