Genehmigung Modellflächenplan für Grundschulen Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38

S A C H S T A N D : Anregung vom 16.05.2019, OA 409 entstanden aus Vorlage: OF 677/3 vom 02.05.2019 Betreff: Genehmigung Modellflächenplan für Grundschulen Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 38 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Die Bezeichnung "Ganztagsschule" umfasst gebundene und offene Ganztagsschulen. Bei der Entwicklung neuer Schulstandorte sollte die Präzisierung des Planungsrahmens vor Ort im Rahmen einer Bedarfsplanung von den konkret Betroffenen wie zukünftigen Lehrkräften, sozialpädagogischem Fachpersonal, Eltern und Schülern mit gestaltet werden. Bei der Planung der Sporthallen sollte nach Möglichkeit ein vom sonstigen Schulgebäude getrennter Zugang berücksichtigt werden, damit die Hallen einfacher auch außerhalb der Schulzeiten von beispielsweise Vereinen genutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 309 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.05.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.05.2019, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 38 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019, TO II, TOP 29 Beschluss: 1. Der Vorlage M 38 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4065, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019 Aktenzeichen: 40 2