Stadtteilverkehrsplan Höchst
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 27.11.2012, OA 294 entstanden aus Vorlage:
OF 567/6 vom
31.10.2012 Betreff: Stadtteilverkehrsplan Höchst Vorgang: M 148/09; Beschl. d. Stv.-V., § 7311/09 Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nun gemäß Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009, § 7311, einen
aktualisierten Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorzulegen. Begründung: Im Zuge der Beratungen der Vorlage M 148 im
Jahre 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, eine
aktuelle Planung für einen Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung den
Magistrat nochmals aufgefordert, den Plan vorzulegen. Bis heute ist aber nichts
passiert. Da nun einige wichtige
Verkehrsprojekte in Höchst verwirklicht werden sollen, ist es sinnvoll, nun den
aktualisierten Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 03.07.2009, M 148
Bericht des
Magistrats vom 03.05.2013, B 197
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage OA
294 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und
RÖMER (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP
(= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2592, 16. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013 Aktenzeichen: 61 1