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Stadtteilverkehrsplan Höchst

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

M 148/09; Beschl. d. Stv.-V., § 7311/09 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, wie im Beschluss §7311/2009 festgelegt, nun einen aktualisierten Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorzulegen. Begründung: Im Zuge der Beratungen der M148 im Jahre 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, §7311/2009, eine aktuelle Planung für einen Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. Im Jahre 2010 hat der Verkehrsausschuss der STVV nochmals den Magistrat aufgefordert den Plan vorzulegen, bis heute ist aber nichts passiert. Da nun einige wichtige Verkehrsprojekte in Höchst zur Verwirklichung anstehen, ist es sinnvoll nun den aktualisierten Stadtteilverkehrsplan vorzulegen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.10.2012, OF 567/6 Betreff: Stadtteilverkehrsplan Höchst Vorgang: M 148/09; Beschl. d. Stv.-V., § 7311/09 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, wie im Beschluss §7311/2009 festgelegt, nun einen aktualisierten Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorzulegen. Begründung: Im Zuge der Beratungen der M148 im Jahre 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, §7311/2009, eine aktuelle Planung für einen Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. Im Jahre 2010 hat der Verkehrsausschuss der STVV nochmals den Magistrat aufgefordert den Plan vorzulegen, bis heute ist aber nichts passiert. Da nun einige wichtige Verkehrsprojekte in Höchst zur Verwirklichung anstehen, ist es sinnvoll nun den aktualisierten Stadtteilverkehrsplan vorzulegen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung OA 294 2012 Die Vorlage OF 567/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme