Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2016, OF 10/6 Betreff: Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen Vorgang: B 197/13; V 742/13 OBR 6; ST 1258/13; V 1010/14 OBR 6; ST 1036/14; V 1264/15 OBR 6; ST 785/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den zuletzt in der ST 785/2015 für Ende 2015 angekündigten Stadtteilverkehrsplan dem Ortsbeirat nun vorzustellen oder die Hinderungsgründe bekannt zu geben. Begründung: Seit vielen Jahren hat der Ortsbeirat 6 immer wieder beantragt, dass der Stadtteilverkehrsplan Höchst vorgestellt wird. Zuletzt wurde mit der ST 785/2015 mitgeteilt, dass die Vorstellung für Ende 2015 vorgesehen ist. Der Ortsbeirat bittet um die Vorstellung, da von diesen Plänen einige Maßnahmen abhängen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 197 Auskunftsersuchen vom 16.05.2013, V 742 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2013, ST 1258 Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1010 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1036 Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1264 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 785 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 33 2016 Die Vorlage OF 10/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme