Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 33 entstanden aus Vorlage: OF 10/6 vom 13.04.2016 Betreff: Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen Vorgang: B 197/13; V 742/13 OBR 6; ST 1258/13; V 1010/14 OBR 6; ST 1036/14; V 1264/15 OBR 6; ST 785/15 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den zuletzt in der Vorlage ST 785 für Ende 2015 angekündigten Stadtteilverkehrsplan nun vorzustellen oder die Hinderungsgründe für die Verzögerungen bekannt zu geben. Begründung: Seit vielen Jahren hat der Ortsbeirat 6 immer wieder beantragt, dass der Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorgestellt wird. Zuletzt wurde mit der Vorlage ST 785 mitgeteilt, dass die Vorstellung für Ende 2015 vorgesehen ist. Der Ortsbeirat bittet um die Vorstellung, da von diesen Plänen einige Maßnahmen abhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 197 Auskunftsersuchen vom 16.05.2013, V 742 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2013, ST 1258 Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1010 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1036 Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1264 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 785 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1211 Antrag vom 26.02.2018, OF 618/6 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2846 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 1