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Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen

Vorlagentyp: OM

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 33 entstanden aus Vorlage: OF 10/6 vom 13.04.2016

Betreff: Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen Vorgang: B 197/13; V 742/13 OBR 6; ST 1258/13; V 1010/14 OBR 6; ST 1036/14; V 1264/15 OBR 6; ST 785/15 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den zuletzt in der Vorlage ST 785 für Ende 2015 angekündigten Stadtteilverkehrsplan nun vorzustellen oder die Hinderungsgründe für die Verzögerungen bekannt zu geben. Begründung: Seit vielen Jahren hat der Ortsbeirat 6 immer wieder beantragt, dass der Stadtteilverkehrsplan für Höchst vorgestellt wird. Zuletzt wurde mit der Vorlage ST 785 mitgeteilt, dass die Vorstellung für Ende 2015 vorgesehen ist. Der Ortsbeirat bittet um die Vorstellung, da von diesen Plänen einige Maßnahmen abhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 4
OBR 6
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle