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Stadtteilverkehrsplan Höchst

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 197 Betreff: Stadtteilverkehrsplan Höchst Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2592 - OA 294/12 OBR 6 - Ein erklärtes Ziel des Stadtteilverkehrsplanes Höchst von 2003 ist es, die Ortsdurchfahrten von Höchst und Nied vom reinen Durchgangsverkehr zu entlasten, die verkehrliche Situation in den Stadtteilen zu verbessern sowie die Attraktivität des Geschäftsbereiches Hostatostraße und Königsteiner Straße durch eine bessere Erreich-barkeit zu steigern. In einem Handlungskonzept sind die einzelnen Maßnahme-Bausteine zeitlich gestaffelt aufgeführt. Durch deren Umsetzung soll eine stadtteilverträgliche Führung des verbleibenden Verkehrs möglich werden. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8596 vom 27.01.2005 wurde dem Handlungskonzept zum Stadtteilverkehrsplan Höchst zugestimmt. Nachdem zwischenzeitlich eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt wurde sowie teilweise geänderte Randbedingungen vorliegen, erscheint eine Aktualisierung des Stadtteilverkehrsplanes notwendig, die sowohl die bereits umgesetzten Maßnahmen als auch die geänderten Randbedingungen berücksichtigt und bewertet. Diese Aktualisierung wird derzeit erarbeitet. Es wird angestrebt die Teilergebnisse der Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplans in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu diskutieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.11.2012, OA 294 Antrag vom 13.04.2016, OF 10/6 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 33 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 08.05.2013 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 39 Beschluss: a) Die Vorlage B 197 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.09.2013, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 3426, 22. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.09.2013 Aktenzeichen: 61 1