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Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai

Vorlagentyp: NR FDP

Begründung

Theodor-Stern-Kai Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Theodor-Stern-Kai zwischen Friedensbrücke und Carl von Noorden Platz aus der Liste der geplanten Busparkplätze in der M 116 zu streichen. Begründung: Bereits jetzt besteht an diesem Kai ein erhöhter Druck auf Parkplätze durch die Universitätsklinik, den ansässigen Arztpraxen, den dortigen Firmen sowie dem bestehenden Wohngebiet. Ein Wegfall der Parkplätze würde den Parkdruck vor Ort immens erhöhen und wäre unzumutbar.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2019, NR 953

Betreff: Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Theodor-Stern-Kai zwischen Friedensbrücke und Carl von Noorden Platz aus der Liste der geplanten Busparkplätze in der M 116 zu streichen. Begründung: Bereits jetzt besteht an diesem Kai ein erhöhter Druck auf Parkplätze durch die Universitätsklinik, den ansässigen Arztpraxen, den dortigen Firmen sowie dem bestehenden Wohngebiet. Ein Wegfall der Parkplätze würde den Parkdruck vor Ort immens erhöhen und wäre unzumutbar.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.09.2019

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 33
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 953 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
Linke FRAKTION FDP BFF Frankfurter
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 953 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Siefert, Kliehm, Emmerling, Rinn, Daum, Schenk, Zieran und Reschke sowie von Stadtrat Oesterling und Stadträtin Heilig dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
FDP BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL AFD

Reden im Parlament

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Aktuelle Vorlage

NR_953_2019 Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai

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