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Frankfurt
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Abenteuerspielplatz erhalten

Vorlagentyp: NR AfD

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 83 vom 22.04.2016 - Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier") - wird zurückgestellt, bis der Magistrat für den Abenteuerspielplatz eine geeignete Lösung am Standort oder in unmittelbarer räumlicher Nähe gefunden hat. Begründung: Mit der Vorlage M 83 vom 22.04.2016 - Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier") - beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu verschiedenen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des in der Vorlage bezeichneten Areals stehen. Auf dem Areal befindet sich derzeit ein Abenteuerspielplatz, dessen Erhalt vom Magistrat im Rahmen der Planung nicht vorgesehen ist. In der Vorlage M 83 wird ausgeführt, dass "für die späteren Phasen der Gebietsentwicklung (...) die Umstrukturierung oder ggf. die Verlagerung des Abenteuerspielplatzes an einen geeigneten Standort in räumlicher Nähe innerhalb der Gesamtmaßnahme "Ernst-May-Viertel" geprüft" werden soll. Der Magistrat bekundet damit zwar seinen Plan, den Abenteuerspielplatz zu erhalten, räumt diesem Ziel jedoch nur eine untergeordnete Bedeutung bei. Dies kommt bereits in der Formulierung ("soll geprüft werden") zum Ausdruck. Ganz offensichtlich bedeutet dies, dass der Abenteuerspielplatz nicht erhalten werden soll, wenn die Prüfung ergibt, dass eine Umstrukturierung oder Verlagerung an einen geeigneten Standort in der Nähe nicht möglich ist. Der Magistrat scheint auch wenig Interesse an einem Erhalt bzw. an einer Verlagerung an einen nahen Standort zu haben. Wie die FNP kürzlich berichtete, haben sich der Magistrat bzw. der zuständige Planungsdezernent bislang keine Gedanken über die Zukunft des Spielplatzes gemacht (http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Spielplatz-erregt-Gemueter;art675,2065057). Der Planungsdezernent beabsichtigt, zunächst die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung für die Vorlage M 83 einzuholen und sich erst dann mit der Frage des Spielplatzes zu beschäftigen. Es ist jedoch absehbar, dass nach erfolgter Zustimmung der Magistrat erklären wird, dass ein geeigneter Standort nicht zur Verfügung steht und der Spielplatz daher nicht erhalten werden kann. Die Vorlage M 83 soll daher zurückgestellt werden, bis der Magistrat für den Abenteuerspielplatz eine geeignete Lösung am Standort oder in unmittelbarer räumlicher Nähe gefunden hat.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2016, NR 88

Betreff: Abenteuerspielplatz erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 83 vom 22.04.2016 - Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier") - wird zurückgestellt, bis der Magistrat für den Abenteuerspielplatz eine geeignete Lösung am Standort oder in unmittelbarer räumlicher Nähe gefunden hat. Begründung: Mit der Vorlage M 83 vom 22.04.2016 - Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier") - beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu verschiedenen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des in der Vorlage bezeichneten Areals stehen. Auf dem Areal befindet sich derzeit ein Abenteuerspielplatz, dessen Erhalt vom Magistrat im Rahmen der Planung nicht vorgesehen ist. In der Vorlage M 83 wird ausgeführt, dass "für die späteren Phasen der Gebietsentwicklung (...) die Umstrukturierung oder ggf. die Verlagerung des Abenteuerspielplatzes an einen geeigneten Standort in räumlicher Nähe innerhalb der Gesamtmaßnahme "Ernst-May-Viertel" geprüft" werden soll. Der Magistrat bekundet damit zwar seinen Plan, den Abenteuerspielplatz zu erhalten, räumt diesem Ziel jedoch nur eine untergeordnete Bedeutung bei. Dies kommt bereits in der Formulierung ("soll geprüft werden") zum Ausdruck. Ganz offensichtlich bedeutet dies, dass der Abenteuerspielplatz nicht erhalten werden soll, wenn die Prüfung ergibt, dass eine Umstrukturierung oder Verlagerung an einen geeigneten Standort in der Nähe nicht möglich ist. Der Magistrat scheint auch wenig Interesse an einem Erhalt bzw. an einer Verlagerung an einen nahen Standort zu haben. Wie die FNP kürzlich berichtete, haben sich der Magistrat bzw. der zuständige Planungsdezernent bislang keine Gedanken über die Zukunft des Spielplatzes gemacht (http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Spielplatz-erregt-Gemueter;art675,2065057). Der Planungsdezernent beabsichtigt, zunächst die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung für die Vorlage M 83 einzuholen und sich erst dann mit der Frage des Spielplatzes zu beschäftigen. Es ist jedoch absehbar, dass nach erfolgter Zustimmung der Magistrat erklären wird, dass ein geeigneter Standort nicht zur Verfügung steht und der Spielplatz daher nicht erhalten werden kann. Die Vorlage M 83 soll daher zurückgestellt werden, bis der Magistrat für den Abenteuerspielplatz eine geeignete Lösung am Standort oder in unmittelbarer räumlicher Nähe gefunden hat.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 83 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 31.08.2016

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 3
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 3
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 3
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 35
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt.
Sitzung 4
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 05.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 05.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung 4
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 06.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 06.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 5
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 6
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 83 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 88 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 120 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 141 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung 6
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 6
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF Frankfurter
Sitzung 7
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 7
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 7
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 8
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke Frankfurter
Sitzung 8
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 120 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
Linke BFF Frankfurter FRAKTION AFD FDP Spd Und Grüne
Sitzung 8
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 120 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter FDP FRAKTION Grüne Und Afd
Sitzung 9
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 120 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter FDP FRAKTION Grüne Und Afd
Sitzung 11
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 235 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 240 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 120 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 7. a) Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 8. Der Vorlage M 80 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 9. Die Vorlage NR 186 wird abgelehnt. 10. a) Die Vorlage OA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 11. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 12. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 13. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt. 14. Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. a) Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 16. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 17. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt. 18. Die Vorlage NR 115 wird abgelehnt. 19. Die Vorlage NR 146 wird abgelehnt. 20. Die Vorlage OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 21. Die Vorlage OA 58 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 22. Die Vorlage OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 23. a) Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 24. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 25. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt. 26. Die Vorlage NR 120 wird abgelehnt. 27. a) Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 28. a) Der Vorlage NR 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten und die FRANKFURTER zehn Minuten Redezeit an die LINKE. übertragen haben.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL Fraktion Und Ökolinx-Arl

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