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Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2021 (ab 13.12.2020) - Gesamtnetz Bus

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

  1. Den in den Anlagen dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2021 ein Gesamtaufwand von 94,979 Mio. € verbunden, dem voraussichtlich Erträge in Höhe von 70,645 Mio. € gegenüberstehen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2020 zu einer Steigerung der Aufwendungen gegenüber 2019 in Höhe von rd. 283.000 € und von rd. 4.518.000 € im Jahr 2021 gegenüber 2020 führen werden.
  3. Die erforderlichen Mittel sind für das Jahr 2020 im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main (Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) verfügbar und für das Jahr 2021 bereitzustellen.
  4. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
  5. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

Beratungsverlauf 14 Sitzungen

41
41. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

40
40. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

40
40. Sitzung OBR 7
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung OBR 13
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung OBR 10
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

39
39. Sitzung OBR 8
TO I
✓ Angenommen

Annahme bei einer Enthaltung

40
40. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

40
40. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung OBR 14
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

39
39. Sitzung OBR 11
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

39
39. Sitzung Verkehrsausschuss
TO I
✓ Angenommen

null

46
46. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung)

Annahme:
AfD LINKE. FDP FRAKTION FRANKFURTER
Alle:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
BFF

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