Leistungsangebot ÖPNV Buslinien 72 und 73 Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 10.07.2014, OA 531 entstanden aus Vorlage:
OF 494/8 vom
10.07.2014 Betreff: Leistungsangebot ÖPNV Buslinien 72 und
73 Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101
Im Vortrag des Magistrats
vom 02.06.2014, M 101, "Leistungsangebot im lokalen öffentlichen
Personennahverkehr" wird auf Seite 7 der Anlage 1 zu den Buslinien 72 und 73
mitgeteilt, dass wegen steigender Fahrgastzahlen eine Verdichtung der
Taktzeiten von 10 auf 7,5 Minuten in der Zeit von 13 Uhr bis
15 Uhr notwendig wird. Aufgrund eigener Beobachtungen hält der
Ortsbeirat 8 die Verdichtung schon ab 12 Uhr für notwendig. Dieses vorausgeschickt, möge die
Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die in der Anlage 1
der Magistratsvorlage M 101 "Leistungsangebot im lokalen öffentlichen
Personennahverkehr" auf Seite 7 bei den Buslinien 72 und 73 vorgesehene
Taktverdichtung von 10 auf 7,5 Minuten in der Zeit von 13 Uhr bis 15 Uhr auf die Zeit ab 12 Uhr auszuweiten,
gegebenenfalls könnte die Taktverdichtung auf die Zeit von 12 Uhr bis
14 Uhr vorgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 8
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 02.06.2014, M 101
dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 06.10.2014, ST 1336
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 16.07.2014 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 15.07.2014, TO I, TOP 10
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 531 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen LINKE
(= Annahme mit der Maßgabe, dass die Taktverlängerung im Abendverkehr -
Maßnahme Gesamtnetz - und der Pünktlichkeitspuffer bei der Linie 34 abgelehnt
werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) und SPD (= Votum im Haupt- und
Finanzausschuss)
zu 2. LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER;
CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
32. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 22.07.2014, TO I, TOP 28
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 531 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 3. Die Vorlage OA 533 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (=
Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausdünnungen unter dem Punkt 1.2 der
Anlage, Abschnitt Gesamtnetz, erster Punkt, nicht realisiert werden) und
LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Taktverlängerung im Abendverkehr
- Maßnahme Gesamtnetz - und der Pünktlichkeitspuffer bei der Linie 34
abgelehnt werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER,
ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER,
ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: NPD (M 101 = Enthaltung, OA 531 und OA 533 = Annahme) REP (M
101, OA 531 und OA 533 = Annahme) 33. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014, TO I, TOP 17
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage
OA 531 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
3. Die Vorlage
OA 533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten, RÖMER und REP gegen
SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausdünnungen unter dem Punkt 1.2 der
Anlage 1, Abschnitt Gesamtnetz, erster Punkt, nicht realisiert werden) und
LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Taktverlängerung im Abendverkehr
- Maßnahme Gesamtnetz - und der Pünktlichkeitspuffer bei der Linie 34
abgelehnt werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER,
ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER,
ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) 21. Sitzung der KAV am
29.09.2014, TO II, TOP 129 Beschluss: Der Vorlage OA 531 wird zugestimmt.
Beschlussausfertigung(en): § 4844, 33. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014 Aktenzeichen: 92 14