Europaviertel schon heute besser anbinden Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101

S A C H S T A N D : Anregung vom 15.07.2014, OA 533 entstanden aus Vorlage: OF 479/1 vom 29.06.2014 Betreff: Europaviertel schon heute besser anbinden Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101, betreffend "Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2015 (ab 14.12.2014) - Gesamtnetz Bus" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Linie 46 auf dem Abschnitt Römerhof - Hauptbahnhof 1. montags bis freitags zwischen 6:00 Uhr und 20:00 Uhr alle 15 Minuten statt wie bisher alle 20 Minuten und 2. montags bis sonntags zwischen 20:00 Uhr und 21:00 Uhr alle 30 Minuten statt wie bisher alle 60 Minuten verkehrt. Begründung: Immer mehr Menschen ziehen ins Europaviertel. Bis zur Fertigstellung der Stadtbahn benötigen diese eine gute Anbindung durch den ÖPNV. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2014, ST 1338 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 16.07.2014 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.07.2014, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 531 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausdünnungen unter dem Punkt 1.2 der Anlage, Abschnitt Gesamtnetz, erster Punkt, nicht realisiert werden) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Taktverlängerung im Abendverkehr - Maßnahme Gesamtnetz - und der Pünktlichkeitspuffer bei der Linie 34 abgelehnt werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 101 = Enthaltung, OA 531 und OA 533 = Annahme) REP (M 101, OA 531 und OA 533 = Annahme) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014, TO I, TOP 17 Beschluss: 1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 531 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, ELF Piraten, RÖMER und REP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausdünnungen unter dem Punkt 1.2 der Anlage 1, Abschnitt Gesamtnetz, erster Punkt, nicht realisiert werden) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Taktverlängerung im Abendverkehr - Maßnahme Gesamtnetz - und der Pünktlichkeitspuffer bei der Linie 34 abgelehnt werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) 21. Sitzung der KAV am 29.09.2014, TO II, TOP 131 Beschluss: Der Vorlage OA 533 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4844, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014 Aktenzeichen: 92 14