Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vorlagentyp: M
Inhalt
S A C H S T A N D : Vortrag des
Magistrats vom 22.04.2014, M 79 Betreff: Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich
Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1)
BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8607 (M 92)
Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage
auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca.
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Anlage 3_Begr (ca.
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_Satzung_S_16 (nicht
öffentlich - ca. 6 KB) Anlage
_Satzung_S_4-15 (nicht
öffentlich - ca. 637 KB) Anlage
_Vorlagentext (nicht
öffentlich - ca. 344 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
28.04.2014, NR 886
dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 17.05.2010, M 92
Anfrage vom
28.04.2014, A 578
Auskunftsersuchen vom 17.06.2014, V 1057
Antrag vom
18.04.2016, OF 1/7
Anregung vom
03.05.2016, OA 10
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Verkehrsausschuss Beratung im
Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 23.04.2014 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.05.2014, TO I, TOP
33 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende
Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER;
LINKE. und ELF Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
33. Sitzung des OBR 7
am 13.05.2014, TO I, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage M 79 wird zugestimmt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP, REP und
fraktionslos gegen FARBECHTE (= Ablehnung) 29. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 13.05.2014, TO I, TOP 16
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende
Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat. Abstimmung:
zu 1. SPD, FDP und RÖMER; CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE
WÄHLER und ELF Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
30. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2014, TO I, TOP 36
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende
Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen hat. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen
LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass 30 Prozent der Fläche für geförderten
Wohnungsbau vorgesehen werden und beide Platanen an der Breitlacher Straße
erhalten werden.) und ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer
1.1.2 der Anlage 2 gestrichen wird.) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung) REP (M 79 = Annahme)
31. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2014, TO II, TOP 57
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Es dient zur
Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 886 zurückgezogen
hat. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP
gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass 30 Prozent der Fläche für
geförderten Wohnungsbau vorgesehen werden und beide Platanen an der
Breitlacher Straße erhalten werden) und ELF Piraten (= Annahme mit der
Maßgabe, dass Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 gestrichen wird)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung) Beschlussausfertigung(en):
§ 4598, 31. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2014 Aktenzeichen: 61 00