Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes, Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 03.05.2016, OA 10 entstanden aus Vorlage:
OF 1/7 vom 18.04.2016
Betreff: Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes,
Projektdefinition 5.006295 im Produkthaushalt 2015/2016 Vorgang:
M 79/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bezug nehmend auf das Schreiben des Investors
Dipl.-Ing. Lyson vom 06.04.2016 an Herrn Stadtrat Majer wird der Magistrat
beauftragt, umgehend die Bau- und Finanzierungsvorlage für den
Arthur-Stern-Platz zu erstellen, damit die im Haushalt 2015/2016 eingestellten
Gelder im Programm "Schöneres Frankfurt" in Höhe von 1,3 Millionen Euro
abgerufen werden können und der Ausbau der Westseite des Rödelheimer Bahnhofs im Sommer 2017 erfolgen kann. Begründung: Damit es nach Fertigstellung des REWE-Marktes und der
darüberliegenden Wohnungen nicht zu einer unnötigen Verzögerung bezüglich der
Fertigstellung des Arthur-Stern-Platzes mit dem vorgesehenen Busbahnhof und der
Freifläche für einen Wochenmarkt kommt, ist es notwendig, dass seitens des
Magistrats umgehend die notwendige Bau- und Finanzierungsvorlage erarbeitet
wird, dies auch in Hinsicht auf die betroffenen Anwohner und Pendler. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 7
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 22.04.2014, M 79
Stellungnahme des
Magistrats vom 09.09.2016, ST 1193
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.05.2016 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2016, TO I, TOP
42 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage OA 10 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen
AfD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 187, 1. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2016 Aktenzeichen: 61 00