Klimaangepasste Neugestaltung des Riedbergplatzes hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass für die Maßnahme voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von 3.086 T€ anfallen werden.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass für die Maßnahme "Klimaangepasste Neugestaltung des Riedbergplatzes" unter der Produktgruppe 22.04 "Klimaschutz und Klimaanpassung" (Projektdefinition 5.010848 und unter der Produktgruppe 22.09 "Grün- und Freiflächen" Projektdefinition 5.009367 "Klimaangepasste Stadträume" insgesamt 3.086 T€ zur Verfügung stehen. Die Maßnahme soll in der Produktgruppe 22.09, Projektdefinition 5.009367 dargestellt bzw. gebucht werden, daher sind die erforderlichen Mittel aus der Produktgruppe 22.04, Projektdefinition 5.010848 "Klimawandelanpassung Infrastruktur" in Höhe von 3.068 T€ per Sollveränderung zu transferieren.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass auf Fördermittel im Rahmen des Bundesprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" zum Projekt "Riedberg - klimagerechte Umgestaltung des Riedbergplatzes in Frankfurt am Main" bei positivem Förderbescheid zur Entlastung des Haushalts zurückgegriffen werden kann. Der Zuwendungsbescheid unter Vorbehalt befindet sich noch in einem laufenden Verfahren, sodass noch keine feste Zusage hierzu getroffen wurde. Die maximale Bundeszuwendung beträgt 1.088 T€. Die Eigenbeteiligung beträgt dann bis zu 65 %. Dies entspricht 1.998 T€ der Gesamtsumme von 3.086 T€ bezogen auf den förderfähigen Zeitraum 2024 - 2027.
- Die erforderlichen Mittel für die Gesamtmaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 3.086 T€ werden freigegeben.
- Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit der Umsetzung der Maßnahme jährliche Folgekosten in Höhe von 253.109 € entstehen werden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
35
35. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1212)
Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP Volt FRAKTION
40
40. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1212)
Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP AfD Volt FRAKTION Stadtv. Yilmaz