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Umgestaltung der Frankenallee im Abschnitt zwischen Fischbacher Straße und Schloßborner Straße (3. Bauabschnitt) hier: Vorlage zur Freigabe der Vorplanung sowie der Planungsmittel für die weiterführende Planung

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Planung zu dem
  2. Bauabschnitt der Umgestaltung der Frankenallee zwischen Fischbacher und Schloßborner Straße und der Einmündungen der angrenzenden Straßen wird entsprechend der Plananlage zugestimmt.
  3. Die für die weiterführende Planung erforderlichen Mittel in Höhe von 865 T€ werden bewilligt und freigegeben.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass a) Planungsmittel in Höhe von 440 T€ in der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.005208 "Frankenallee
  5. BA" zur Verfügung stehen, b) bereits Planungsmittel in Höhe von ca. 78 T€ für den
  6. Bauabschnitt verausgabt wurden;
    • c)die Deckung der darüber hinaus erforderlichen Mittel i. H. v. 347 T€ über die Projektdefinition 5.006295 Schöneres Frankfurt, Produktgruppe 13.01 erfolgt,
    • d)die geschätzten Gesamtkosten der Maßnahme sich auf ca. 9,50 Mio. € belaufen.
  7. Der Magistrat wird beauftragt,
    • a)auf Grundlage der Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen.
    • b)eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erarbeiten und zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Begründung

A. Allgemeines

A. Zielsetzung Die Umgestaltung der Frankenallee wurde 2011 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011, § 9523 (M 19)) in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Ziel war und ist es, das hohe Potenzial der Grün- und Erholungsflächen im dicht bebauten Gallus besser nutzbar zu machen. Die Fortsetzung der Umgestaltung bis zur Eisenbahnüberführung Galluswarte (2. Bauabschnitt) wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012, § 2389 (M 205) eingeleitet und von 2016 bis 2017 umgesetzt. Diese Maßnahme diente als Pilotprojekt für das Gesamtraumkonzept zur Umgestaltung der Frankenallee und fand positive Resonanz in der Stadtteilöffentlichkeit.

B. Finanzielle Auswirkungen

B. Alternativen Die vorliegende Magistratsvorlage setzt die genannten früheren Beschlüsse zur Umgestaltung der Frankenallee grundsätzlich fort und verfolgt deren Kernziele: die Steigerung der Aufenthaltsqualität, die Aufwertung der Grünflächen und die Förderung des Fußverkehrs. Der Entfall der Fortsetzung würde somit einen erheblichen Bruch im Gesamtbild der Frankenallee bedeuten.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

C. Lösung

  1. Ausgangssituation und Bestand Die Frankenallee erschließt und verbindet den nördlichen Teil des Stadtteils Gallus in Ost-West-Richtung.

D. Klimaschutz

D. Kosten

  1. Investitionsbedarf: Der Gesamtinvestitionsbedarf beläuft sich gemäß Kostenschätzung auf 9.506.905 €. Dieser setzt sich zusammen aus 8.642.188 € Baukosten und 864.717 € Baunebenkosten (Planung, Gutachten, baubegleitende Baunebenkosten).

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 43
OBR 1
TO I, TOP 44
Zurückgestellt / Beraten
1. Der Vorlage M 156 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 1815/1 wurde zurückgezogen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung 40
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung 40
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG FDP
Sitzung 40
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG FDP
Sitzung 43
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG FDP
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1438 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Stadtv. Bäppler-Wolf FDP Gartenpartei