Initiative Innenstadt - Investitionskostenzuschuss zur interaktiven Medieninstallation an der Hauptwache

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss § 1858 vom 09.06.2022 den Magistrat beauftragt hat, mittels der "Initiative Innenstadt" den innerstädtischen Raum zu fördern und die Transformation der Innenstadt zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und höherer Aufenthaltsqualität zu begleiten.
2. Ferner dient zur Kenntnis, dass mit o.g. Beschluss für investive Maßnahmen u. a. zur Förderung der kulturellen Nutzung aus den Ansätzen im Produktbereich 98 "Zentrale Finanzwirtschaft", Projekt 5.010684 und 5.010685 insgesamt 30,0 Mio. € bereitgestellt wurden.
3. Für das Projekt der Lichtinstallation des Vereins Freunde des MOMEM e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss i.H.v. 150 T€ in der Produktgruppe 21.01, Projektdefinition 5.010597 bewilligt und freigegeben. Die Deckung erfolgt aus der Produktgruppe 98.03, Projektdefinitionen 5.010684 und 5.010685 und zwar im Rahmen des M55/2022 aus dem Anteil der dem Produktbereich 13 zur Verfügung gestellten Mitteln (Ziffer VIII a). Eine entsprechende Sollveränderung ist zu veranlassen.
4. Für weitere Maßnahmen der Initiative Innenstadt werden die entsprechenden Vorlagen gemäß den geltenden allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt.