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Initiative Innenstadt - Investitionskostenzuschuss zur interaktiven Medieninstallation an der Hauptwache

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss § 1858 vom 09.06.2022 den Magistrat beauftragt hat, mittels der "Initiative Innenstadt" den innerstädtischen Raum zu fördern und die Transformation der Innenstadt zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und höherer Aufenthaltsqualität zu begleiten.
  2. Ferner dient zur Kenntnis, dass mit o.g. Beschluss für investive Maßnahmen u. a. zur Förderung der kulturellen Nutzung aus den Ansätzen im Produktbereich 98 "Zentrale Finanzwirtschaft", Projekt 5.010684 und 5.010685 insgesamt 30,0 Mio. € bereitgestellt wurden.
  3. Für das Projekt der Lichtinstallation des Vereins Freunde des MOMEM e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss i.H.v. 150 T€ in der Produktgruppe 21.01, Projektdefinition 5.010597 bewilligt und freigegeben. Die Deckung erfolgt aus der Produktgruppe 98.03, Projektdefinitionen 5.010684 und 5.010685 und zwar im Rahmen des M55/2022 aus dem Anteil der dem Produktbereich 13 zur Verfügung gestellten Mitteln (Ziffer VIII a). Eine entsprechende Sollveränderung ist zu veranlassen.
  4. Für weitere Maßnahmen der Initiative Innenstadt werden die entsprechenden Vorlagen gemäß den geltenden allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung

Im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 1858 vom 09.06.2022 (M55) wurde der Magistrat mit der Initiative zur Wiederbelebung und Stärkung der Frankfurter Innenstadt beauftragt. Leerstände, hohe Mieten und Online-Handel haben gezeigt, dass die moderne Innenstadt in ihrer Funktion über das reine Konsumangebot hinausgehen muss, um als Anziehungspunkt in einer vielfältigen Großstadt wie Frankfurt zu funktionieren. Dafür müssen nicht nur Aufenthaltsqualität und die Vielfalt des Angebots in der Innenstadt erhöht, sondern auch Erlebnisse und Orte des Zusammenkommens geschaffen werden. An der Frankfurter Hauptwache, die als zentraler Platz Frankfurts seit jeher als ein solcher Ort der Begegnung fungiert, sind im Rahmen der kulturellen Entwicklung verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Eine davon ist das MOMEM, das als erstes Museum für Elektronische Musik weltweit ein Leuchtturmprojekt mit internationaler Strahlkraft ist und mit seinen Veranstaltungen seit seiner Eröffnung im Frühjahr 2022 diverse Zielgruppen anspricht. Diese Strahlkraft wirkt sich auch auf die Hauptwache und die umliegende Fußgängerzone aus und soll mit einem Pilotprojekt des MOMEMs noch verstärkt werden: eine interaktiv bespielbare Medienfassade, direkt am Eingang zur B-Ebene als zentralem ÖPNV-Knotenpunkt der Stadt mit einer Besucherfrequenz (laut VGF) von ca. 150.000 Pendlerinnen und Pendlern pro Tag. Die Interaktive Medienfassade als weithin nach außen sichtbare Front des Museums wird 365 Tage im Jahr Kunst und museumsspezifische Themen, Animationen und Informationen des Museums für jede und jeden präsentieren und kostenfrei erlebbar machen. Eine innovative Möglichkeit, den öffentlichen Raum mit Medienkunst zu bespielen und Menschen auf ihrem täglichen Weg über die Hauptwache zu erreichen.

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

Sitzung 16
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 36
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 223 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 16
Ältestenausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage M 223 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage M 223 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen.
Zustimmung:
Ablehnung Der Dringlichkeit Durch Cdu AFD BFF-BIG
Ablehnung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Sitzung 17
OBR 1
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD ÖkoLinX-ARL Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP Die Partei
Enthaltung:
Linke
Sitzung 14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Es Dient Zur Kenntnis Dass Die Cdu Im Nachgang Zur Sitzung Ihr Votum Auf Annahme Geändert Hat Gartenpartei
Sitzung 14
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT FDP ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung 17
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF-BIG
Sitzung 19
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF-BIG Gartenpartei