Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für die Sanierung des Bethmannschen Gartenhauses werden Mittel in Höhe von circa 175.000 Euro (Schätzung des Amtes für Bau und Immobilien) in den Haushalt 2023 eingestellt. Sofern das nicht möglich ist, soll die Verwendung von Mitteln aus der "Initiative Innenstadt" (vgl. M 55) geprüft werden.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
19
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
57
Die Vorlage EA 113 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
22
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 113 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
26
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 113 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION