Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Rödelheim (STEP-Programm)

Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 53

Betreff: Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Rödelheim (STEP-Programm) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10156

1. Die Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt (M)-Rödelheim wird nach Maßgabe der vorgelegten Planunterlagen und Kostenberechnungen mit einem Gesamtkostenaufwand in Höhe von 12.897.000,- € genehmigt.


2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die DB Station & Service AG an den vorgenannten Kosten auf der Grundlage des noch abzuschließenden Bau- und Finanzierungsvertrages in Höhe von 3.566.000,- € beteiligt.


3. Nach dem zwischen der Stadt Frankfurt a. M., der DB AG und dem Rhein- Main- Verkehrsverbund ( RMV ) abgeschlossenen Kooperationsvertrag beteiligt sich der Rhein-Main-Verkehrsverbund ( RMV ) an den im Rahmen der ÖPNV- Maßnahmen anfallenden Planungskosten. Auf der Grundlage der Kostenberechnungen beträgt der Planungskostenbeitrag des RMV 680.000,- €.


4. Der städtische Kostenanteil an der Gesamtmaßnahme beträgt 8.651.000,- € In diesem städtischen Kostenanteil sind enthalten:
   • a)der Aufwand für den Grunderwerb, Straßen- und Wegeausbau, die Kostenbeteiligung an den DB- Maßnahmen, die Durchführung der Begrünungsmaßnahmen, die Änderung von Ver- und Entsorgungsanlagen und sonstige mit der Baumaßnahme zusammenhängenden Maßnahmen. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 7.799.000,- € werden aus der Produktgruppe 16.11/Projektdefinition 5.001111 freigegeben.
   • b)der Aufwand für die Platzgestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes im Bereich des DB- Empfangsgebäudes. Die hierfür erforderlichen Mittel werden aus dem Programm Schöneres Frankfurt in Höhe von 852.000,- € aus der Produktgruppe 13.1/Projektdefinition 5.001235 freigegeben.


5. Es dient zur Kenntnis, dass von dem städtischen Kostenanteil gemäß Punkt 4 Abs. a) voraussichtlich 5.571.000,- € nach dem GVFG und voraussichtlich 5.072.000,- € nach dem FAG als zuwendungsfähig anerkannt werden. Somit werden nach dem GVFG Landeszuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von voraussichtlich 3.900.000,- € und nach dem FAG in Höhe von voraussichtlich 507.000,- € insgesamt 4.407.000,- € erwartet. Die erforderlichen Anträge auf diese Zuwendungen sind bei der Bewilligungsbehörde gestellt.


6. Der nicht durch Zuwendungen und durch Beiträge Dritter gedeckte Kostenaufwand (Eigenanteil) in Höhe von voraussichtlich 3.392.000,- € ist aus Stellplatzablösemitteln in Höhe von 3.266.000,- € zu finanzieren. Der Rest ( Anteil am Grunderwerb ) soll ebenfalls aus Stellplatzablösemitteln bezahlt werden, sofern dies rechtlich möglich ist. Bei rechtlicher Unmöglichkeit soll dies aus allgemeinen Deckungsmitteln in Höhe von voraussichtlich 126.000,- € finanziert werden.


7. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass für die Beseitigung der alten Unterführung und für die Errichtung der neuen Unterführung eine Ablöseberechnung bzw. Vorteilsausgleichberechnung auf der Grundlage der Ablöserichtlinien vorgenommen wurde. Danach erhält die Stadt von der DB Netz AG einen Vorteilsausgleich in Höhe von voraussichtlich 4.000.- €. Die Erhaltungskosten für die im Eigentum der DB Station & Service und der DB Netz AG verbleibenden Bahnhofsanlagen werden von der DB AG bzw. vom Rhein-Main-Verkehrsverbund getragen bzw. in den Stationspreis des Haltepunktes Bahnhof Rödelheim eingerechnet. Die Erhaltungskosten für die im Eigentum der Stadt verbleibenden Bauwerksanlagen und Straßenanlagen werden von der Stadt getragen.


8. Der Magistrat wird beauftragt, den Bau- und Finanzierungsvertrag auf dieser Finanzierungsgrundlage mit dem RMV, der DB Station & Service AG und der DB Energie GmbH abzuschließen.


9. Der im Zusammenhang mit der Maßnahme vorgesehene Erwerb von DB- eigenen Grundstücksflächen im Bereich des Baruch-Baschwitz-Platzes und im Bereich des Busbahnhofes ist unter Einbeziehung des städt. Gutachterausschusses durchzuführen.


10. Es dient zur Kenntnis, dass der nach der Baumschutzsatzung geschützte Baum (Castanea sativa; Esskastanie) im Bereich des Busbahnhofes/ Ecke Einkaufsmarktvoraussichtlich gefällt werden muss. Die ggf. erforderliche Beseitigung dieses Baumes wird genehmigt. Ein Ausgleich für die eventuelle Baumbeseitigung ist im Rahmen der vorgesehenen Begrünung des Busbahnhofes vorzunehmen.


11. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die jährlichen Folgekosten für den Umbau des Bahnhofes Rödelheim und für die Platzgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (Baruch-Baschwitz-Platz) insgesamt 307.653,- € betragen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Der Bahnhof Frankfurt (
    • M)- Rödelheim zählt als Umsteigepunkt ( 3 S- Bahnlinien und K-Bahn Frankfurt - Grävenwiesbach ) und wegen seines hohen Verkehrsaufkommens in der Größenordnung von ca. 14.500 Ein- und Aussteigern pro Tag zu den stark frequentierten S- Bahnhöfen im Stadtgebiet Frankfurt. Der heutige Bahnhof, der auch die beiden Ortsteile Rödelheims mittels einer Unterführung verbindet, erfüllt nicht mehr die Anforderungen an eine leistungsgerechte, sichere und für alle Personen nutzbare Verkehrsanlage. Die im Bahnhof bestehende Bahnsteigunterführung hat eine Lichte Weite von 4,00 m, die über Treppenanlagen an die jeweiligen Bahnsteige bzw. an die Straßenbereiche angebunden ist. Mobilitätseingeschränkte Personen können ohne fremde Hilfe den Mittelbahnsteig nicht erreichen. An den Stirnseiten der heutigen Unterführung sind Rampenanlagen vorhanden, die eine Neigung von 8-10% aufweisen und somit nicht der DIN 18024-1- Barrierefreies Bauen - entsprechen. Zwischen der Bahnsteigoberkante und dem S- Bahneinstieg beträgt der Höhenunterschied 20 cm, so dass auch hier für Mobilitätsbehinderte bzw. Rollstuhlfahrer ohne fremde Hilfe kein Einstieg in den S- Bahnzug möglich ist. Die Unterführung in der heutigen Bahnhofsanlage ist sehr lang, unübersichtlich und wird von den Benutzern als unsicher empfunden. Daher soll der Bahnhof sowie die Unterführung barrierefrei und den zukünftigen Erfordernissen gerecht umgebaut werden. Gleichzeitig soll auch das Umfeld des Bahnhofes Frankfurt (
    • M)-Rödelheim, sowohl auf der Westseite (Busbahnhof), als auch auf der Ostseite (Baruch-Baschwitz-Platz) verkehrsmäßig neu geordnet, neu gestaltet und die jeweiligen Umsteigebeziehungen Bus/Bahn verbessert werden. Mit diesen Maßnahmen wird zudem die Attraktivität des Bahnhofes erhöht und das gesamte Erscheinungsbild des Bahnhofsumfeldes deutlich aufgewertet. Die Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt (
    • M)- Rödelheim ist Bestandteil der ersten Planungsstufe zum Stationsentwicklungsplan (STEP).
    • B)Lösung: Die Vorplanung zu der Modernisierung des Bahnhofes wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, § 9469 beschlossen. Gemäß dieser Vorplanung wird die lichte Höhe der Unterführung von heute 2,30 m auf 2,70 m in der Mitte bzw. 2,50 m am Rand (gewölbte Decke) erhöht. Alle Zugänge zur Unterführung und zu den Bahnsteigen sind in Form von normalen Treppenläufen vorgesehen. Für mobilitätseingeschränkte Personen werden 3 Aufzüge eingeplant, so dass auch dieser Personenkreis alle Bahnsteige und beide Stadtteile Rödelheims barrierefrei erreichen kann. Zudem werden für Personen mit Kinderwagen bzw. mit Fahrrädern beidseits der Unterführung zusätzliche Rampen eingeplant. Wegen der örtlich beengten Platzverhältnisse entsprechen diese Rampen nicht der DIN 18024-1 - Barrierefreies Bauen -. Bei der Westrampe beträgt die Längsneigung 9,6 % und bei der Ostrampe 10,4 %. Da beide Rampen aus stadtgestalterischen Gründen nicht überdacht werden können, müssen aus Gründen der Sicherheit die Laufflächen der Rampen in den Wintermonaten beheizt werden. Eine elektrisch betriebene Abtauanlage wird vorgesehen. Die Rampen wurden gegenüber der mit Beschluss der StVV vom 16.06.2005 genehmigten Planung in der Form und in der Laufrichtung verbessert. Die jetzt vorgesehenen Rampenlösungen stellen sich dadurch städtebaulich und gestalterisch positiver dar. Am westlichen Ende der Unterführung ist in Richtung Norden eine Treppe vorgesehen, so dass eine Trennung zwischen den Busumsteigern und den Stadtteilquerern möglich wird. Dieser Treppenaufgang wird überdacht. Von der westlichen Rampe führt in Höhe der Radilostraße eine Treppe direkt auf die Straßenebene, so dass auch hier für die Stadtteilquerer eine kurze Verbindung zu dem westlichen Stadtteil möglich wird. Am östlichen Ende der Unterführung ist ein großzügiger Treppenaufgang in Form eines Viertelrondells vorgesehen, der ein wichtiges gestalterisches Element der Platzgestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes darstellt. Das Treppenrondell wird in Richtung des Bahnhofgebäudes angeordnet. Die Unterführung, die Rampen sowie die Bahnhofsvorplätze werden entsprechend den technischen Vorschriften ausgeleuchtet. Die Unterführung erhält eine farbige Wandverkleidung, die Rampen- und Treppenwände werden in Sichtbeton mit gestalterischen Elementen hergestellt. Alle Wände erhalten einen Graffitischutzanstrich. Innerhalb des Bahnhofes werden alle Bahnsteige von heute 0,76 m auf 0,96 m angehoben, so dass ein niveaugleicher Einstieg in die S- Bahnzüge ermöglicht wird. Alle Bahnsteige erhalten eine neue Überdachung. Mit den vorgesehen Umbaumaßnahmen werden durch die Aufzüge alle Bedingungen der DIN 18024-1- Barrierefreies Bauen- erfüllt. Außerhalb des Bahnhofes werden auf der Westseite des Bahnhofs für den Busbahnhof sowie auf der Ostseite für den Baruch-Baschwitz-Platz die Abwicklung des Straßenverkehrs neu geordnet und die Plätze neu gestaltet. Die Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes ist nicht Bestandteil der Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim, sondern wird über das Programm - Schöneres Frankfurt - finanziert. Die Gestaltungsarbeiten dieses Platzes werden im Zusammenhang mit dem Umbau des Bahnhofes Rödelheim zeitgleich durchgeführt. Die auf dem Baruch-Baschwitz-Platz vorhandenen Bäume werden erhalten und durch weitere Baumbepflanzungen und Begrünungselemente zu einem gestalterischen Arrangement ergänzt. Auf dem Platz soll auch eine öffentliche Toilettenanlage gebaut werden. Für die Errichtung, Instandsetzung, Instandhaltung, Wartung und Reinigung dieser Toilettenanlage und weiterer öffentlicher Toilettenanlagen im Stadtgebiet wurde bereits ein Bieterwettbewerbsverfahren durchgeführt. Der Bau der Toilettenanlage erfolgt zeitgleich mit dem Ausbau des Baruch-Baschwitz-Platzes. Auf der Westseite bzw. auf dem Busbahnhof sind ebenfalls Gestaltungs- und auch Begrünungsmaßnahmen vorgesehen. Der an der südöstlichen Ecke des Einkaufsmarktes befindliche Baum (Esskastanie) soll nach Möglichkeit erhalten werden. Der Erhalt dieses Baumes hängt jedoch von der Standsicherheit während der Baudurchführung ab. Erst im Rahmen des Abbruches der alten Rampe kann über den Erhalt des Baumes entschieden werden. Die Verkehrsrichtung der Buslinien auf und zu dem Busbahnhof wird gegenüber der heutigen Situation gedreht, damit der Ausstieg für die Fahrgäste auf der Zugangsseite der Unterführung liegt. Der Anliegerverkehr in der Radilostraße ist sichergestellt. Mit dem Umbau des Rödelheimer Bahnhofs soll auch eine Neubeordnung der Grundstücksflächen rund um den Bahnhof vorgenommen werden. Zurzeit werden Teile der DB- eigenen Grundstücksflächen im Bereich des Baruch-Baschwitz-Platzes und im Bereich des Busbahnhofes von der Stadt und von der VGF auf der Basis von Gestattungsverträgen genutzt. Um zukünftig und dauerhaft für die Stadt eine solide und sichere Rechtsgrundlage zu schaffen, ist vorgesehen, die später öffentlich genutzten und zu Lasten der Stadt neu gestalteten Flächen zu erwerben. Die Grunderwerbsverhandlungen wurden unter Beteiligung des städtischen Gutachterausschusses mit der DB Imm geführt. Zur Schaffung des Baurechtes wurde von der DB Netz AG beim Eisenbahnbundesamt ein Plangenehmigungsverfahren nach dem Allg. Eisenbahngesetz durchgeführt. Der Plangenehmigungsbeschluss liegt bereits vor. Durch die von der Stadt geforderten zusätzlichen Rampen und durch die Reduzierung der Lichten Höhe von 3,00 m auf 2,70 m muss noch ein Planänderungsverfahren nach dem Allg. Eisenbahngesetz durchgeführt werden. Mit den Bauarbeiten für den mobilitätsgerechten Umbau des Bahnhofes Rödelheim einschließlich der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes - Baruch-Baschwitz-Platzes und des Busbahnhofes soll Ende 2007 begonnen werden. Die gesamte Bauzeit wird auf ca. 2 Jahre eingeschätzt.
    • C)Alternativen Alternativen für die Maßnahme "Mobilitätsbehindertengerechter Umbau des Bahnhofes Frankfurt (
    • M)- Rödelheim im Rahmen des STEP" entfallen, da es sich hier um eine Maßnahme auf der Grundlage einer von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Vorplanung handelt.
    • D)Finanzierung / Kosten Investitionsbedarf: Die Investitionskosten für den gesamten Umbau des Bahnhofes Frankfurt(
    • M)- Rödelheim einschl. der Neuge- staltung des Baruch-Baschwitz-Platzes und der Neu- ordnung des Busbahnhofes betragen insgesamt 12.897.000,- € abzüglich Kostenbeteiligung durch die DB AG in Höhe von - 3.566.000,- € abzüglich Kostenbeteiligung durch den RMV an den Planungskosten in Höhe von - 680.000,- € ergibt einen städtischen Kostenanteil in Höhe von 8.651.000,- € Der städtische Kostenteil setzt sich zusammen aus den Kosten für die Maßnahmen:
    • a)Umbau des Bahnhofes Ffm- Rödelheim in Höhe von 7.799.000,- €
    • b)Gestaltung des Baruch-Baschwitz- Platz im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt in Höhe von 852.000,- € Finanzierungsbedarfszeitraum: Zu
    • a)Umbau des Bahnhofes Ffm- Rödelheim: Vorgesehene Jahresraten: 2007 520.000,- € 2008 3.600.000,- € 2009 3.316.000,- € 2010 363.000,- € Zu
    • b)Gestaltung des Baruch- Baschwitz- Platz im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt : Vorgesehene Jahresraten: 2008 100.000,- € 2009 752.000,- € Zugehörige Folgeinvestitionen: - entfällt - Jahresfolgekosten:
    • a)Personelle Ausgaben - keine -
    • b)Sachausgaben Produktgruppe 16.3 (Brückenbau neu) 1,2% von 2.836.000,- € 34.030,- € Produktgruppe 16.3 (Brückenbau alt) 1,2% von 1.500.000,- € -18.000,- € Produktgruppe 16.3 (Straßenbau neu) 5,0% von 1.222.200,- € 61.110,- € Produktgruppe 16.3 (Straßenbau alt) 5,0% von 500.000,- € -25.000,- € 52.140,- € Die Sachausgaben sind im Rahmen des Dezernatsbudgets VI sicherzustellen. Produktgruppe 22.9 (Grün- und Freiflächen) Produktbereich 22 (Umwelt) 5,0% von 126.173,- 6.308,- € Die Deckung dieser Sachausgaben ist innerhalb des Dezernates X sicherzustellen. Die Sachausgaben für die im Eigentum der DB Station & Service und der DB Netz AG verbleibenden Bahnhofsanlagen werden von der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH getragen bzw. in den Stationspreis des Haltepunktes Bahnhof Rödelheim eingerechnet.
    • c)Kapitalkosten


12. Kalkulatorische Verzinsung Produktgruppe 16.3 6,0% von 126.000,- € 7.560,- € Produktgruppe 13.1 6,0% von 852.000,- € 51.120,- € 58.680,- €


13. Abschreibung Produktgruppe 16.3 (Brückenbau) 1,30% von 6.308.000,- € 82.004,- €
    Produktgruppe 16.3 (Straßenbau) 6,65% von 865.979,- € 57.587,- € Produktgruppe 13.1 (Brückenbau) 1,30% von 107.000,- € 1.391,- € Produktgruppe 13.1 (Straßenbau) 6,65% von 745.000,- € 49.543,- € 190.525,- € Jahresfolgekosten gesamt 307.653,- € Jahreserträge: - entfällt - Leistungen Dritter: Zu
    • a)Für den Umbau des Bahnhofes Ffm- Rödelheim werden Landeszuwendungen nach dem GVFG in Höhe von 3.900.000,- € und Landeszuwendungen nach dem FAG in Höhe von 507.000,- € erwartet. Zu
    • b)Gestaltung des Baruch- Baschwitz- Platzes im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt keine Zuwendungen 0,- € Erwartete Leistungen Dritter insgesamt voraussichtlich 4.407.000,- € Verbleibender Eigenanteil (Stadt) 4.244.000,- € Finanzierung des Eigenanteils (Stadt): Aus Programm Schöneres Frankfurt 852.000,- € aus Stellplatzablösemitteln 3.266.000,- € aus allgemeinen Deckungsmitteln 126.000,- € Stellenplanmäßige Auswirkungen: - entfällt - Sonstiges: - entfällt - Anlage 3-1 (ca. 9,9 MB) Anlage 3-2 (ca. 1,5 MB) Anlage 3-3 (ca. 1,4 MB) Anlage 4-1 (ca. 338 KB) Anlage 4-2 (ca. 190 KB) Anlage 4-3 (ca. 268 KB) Anlage Kosten (ca. 36 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.04.2007, OF 184/7