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Hochhausentwicklungsplan Frankfurt am Main - Fortschreibung 2024 (HEP 2024)

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Absicht des Magistrats, den Hochhausentwicklungsplan als Rahmen für die weitere Entwicklung der Frankfurter Hochhauslandschaft nach 2008 erneut fortzuschreiben. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den in Anlage 4 aufgeführten allgemeinen qualitativen Bedingungen an neue bzw. noch nicht realisierte Standorte sowie dem stadträumlichen Leitbild der Hochhausentwicklung zu. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den in Anlage 4 aufgeführten Maßgaben für den Prozess der Vorplanungsphase zur Entwicklung neuer Hochhäuser zu. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den in der Anlage 4 aufgeführten Vorschlägen für neue Hochhausstandorte zu. Bei Einhaltung der Regularien aus II. und III. sowie hinreichend nachgewiesenem Investitionswillen und hinreichender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit der Grundstückseigentümer:in oder der Entwicklungsberechtigten wird der Magistrat beauftragt die Aufnahme eines Bebauungsplanverfahrens zu prüfen. Der Magistrat wird beauftragt, ein "Konzept Freiraum und Grün" als übergreifende Planungsleitplanke für die angrenzenden Freiräume, insbesondere auch die Wallanlagen, und die Grünverbindungen in das Umfeld zu erstellen und zu gegebener Zeit als Rahmenplan der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung nach fünf Jahren einen Evaluationsbericht vorzulegen, der eine Überprüfung der Zielsetzungen und gegebenenfalls Vorschläge für erforderliche Anpassungen der Fortschreibung beinhaltet.

Begründung

A. Allgemeines

Die Skyline von Frankfurt am Main mit aktuell rund 90 Hochhäusern über 60 m Höhe ist in Deutschland einzigartig und verdeutlicht auch im internationalen Vergleich Frankfurts Rang als das Zentrum der Metropolregion Rhein/Main.

B. Finanzielle Auswirkungen

Die vorliegende Fortschreibung 2024 wurde mit einer umfassenden Bestandsaufnahme begonnen. Dabei wurde zunächst das gesamte Stadtgebiet insbesondere entlang der zentralen Erschließungsachsen des öffentlichen Personennahverkehrs auf mögliche Hochhausentwicklungen untersucht.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Vom Rechtscharakter stellt der Hochhausentwicklungsplan der Stadt Frankfurt ein informelles Planungsinstrument dar und setzt den Rahmen für eine mögliche zukünftige städtebauliche Entwicklung.

D. Klimaschutz

Mit der Fortschreibung des Hochhausentwicklungsplans im Jahr 2024 werden 14 neue Standorte ausgewiesen.

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 2
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 45 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne CDU
Sitzung 27
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 944 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke Wohnen ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 30
OBR 4
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 45 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 30
OBR 1
TO I, TOP 45
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 944 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF AFD
Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 944 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke BFF-BIG
Sitzung 32
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 944 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Witsch, Papke, Dr. Kochsiek, Zieran, Hauenschild, Yilmaz, Frank, Ditfurth und Müller sowie von Stadtrat Prof. Dr. Gwechenberger dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 31
OBR 1
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1326/1 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Die Partei
Ablehnung:
Linke Grüne BFF