Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers
Vorlagentyp: K
Inhalt
Anregung der KAV vom 30.08.2016, K 11
Betreff: Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 29.08.2016 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu der Ausarbeitung eines Planes aufzufordern, welcher die Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des auch durch Touristen/ - innen stark frequentierten Mainufers vorsieht. Begründung: "If you gotta go, you gotta go"
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
4
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
40
Der Vorlage K 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung
5
OBR 1
TO I, TOP 43
Die Vorlage K 11 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
5
OBR 5
TO I, TOP 50
a) Die Vorlage K 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 39
Der Vorlage K 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung
6
OBR 5
TO I, TOP 18
Der Vorlage K 11 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Spd