Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers

S A C H S T A N D : Anregung der KAV vom 30.08.2016, K 11 Betreff: Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 29.08.2016 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu der Ausarbeitung eines Planes aufzufordern, welcher die Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des auch durch Touristen/ - innen stark frequentierten Mainufers vorsieht. Begründung: "If you gotta go, you gotta go" Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.10.2017, B 352 Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 125 Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 415 Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 170 Bericht des Magistrats vom 14.04.2020, B 173 Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 523 Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 100 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 31.08.2016 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 26.09.2016, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage K 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 5. Sitzung des OBR 1 am 04.10.2016, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage K 11 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 5 am 07.10.2016, TO I, TOP 50 Beschluss: a) Die Vorlage K 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2016, TO II, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage K 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) 6. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Vorlage K 11 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD Beschlussausfertigung(en): § 644, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2016 Aktenzeichen: 91 22