Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.10.2017, B 352 Betreff: Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2016, § 644 - K 11/16 - Der Magistrat ist bestrebt, eine nachhaltig befriedigende Lösung für den auch von Touristinnen und Touristen stark frequentierten Bereich des Mainufers zu finden und beabsichtigt, konzeptionelle Planungen für öffentlich zugängliche sanitäre Anlagen am Mainufer voranzutreiben . In diesem Zusammenhang wurde seitens des Magistrats bereits eine Liste mit potentiellen Toilettenstandorten am Mainufer erarbeitet. Derzeit wird untersucht, welcher dieser Standorte sich unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten und baurechtlichen Bestimmungen grundsätzlich eignen könnte, wo weitere öffentliche Toiletten sinnvoll und mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zur Verfügung gestellt werden könnten. Nicht nur aufgrund der Hochwassergefahr ist es jedoch diffizil, geeignete Örtlichkeiten für die Errichtung von feststehenden Toilettenanlagen am denkmalgeschützten Mainufer zu finden. Der Magistrat prüft daher auch den Einsatz mobiler System-WC-Lösungen an hochwassergefährdeten Standorten sowie vertragliche Vereinbarungen mit gastronomischen Einrichtungen im Bereich des Mainufers über die Zurverfügungstellung von WC-Anlagen als Vertragstoiletten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 30.08.2016, K 11 Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 125 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 01.11.2017 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 1 am 05.12.2017, TO I, TOP 36 Beschluss: a) Die Vorlage B 352 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.01.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 352 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2145, 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 22.01.2018 Aktenzeichen: 91 22