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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wohin, wenn’s drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee!

Vorlagentyp: E FRANKFURTER

Inhalt

Etatantrag vom 27.01.2018, E 254

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee endlich eine öffentliche Toilette zu errichten. Begründung: Östlich der Kettelerallee befinden sich innerhalb der Grünfläche drei stark frequentierte öffentliche Spielplätze. Jedoch befindet sich hier seit Jahren keine öffentliche Toilette mehr, seit die alte Toilettenanlage in Höhe der Wittelsbacherallee / Martin-Weber-Platzes vor Jahren ersatzlos abgerissen wurde. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, da viele Besucher, insbesondere Kinder und Jugendliche, dieser Einrichtungen gezwungen werden, ihre Notdurft in der Anlage bzw. Grünfläche zu verrichten. Dies entspricht sicherlich nicht dem Leitbild des "Sauberen Frankfurt".

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 21
OBR 4
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 254 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Spd BFF
Sitzung 20
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 42
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage E 254 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 52 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD FDP Linke FRAKTION Frankfurter BFF
Sitzung 23
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 254 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 27
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 6
Angenommen
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 415/18) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2985,

Verknüpfte Vorlagen