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- Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn’s drückt

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 415

Betreff: - Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! - Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle - Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" - Drei öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 1 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - E 52/18 CDU/SPD/GRÜNE, E 252/18 FRANKFURTER, E 254/18 FRANKFURTER, E 181/18 LINKE., EA 42/18 OBR 15, EA 43/18 OBR 15, EA 94/18 OBR 1, K 11/16, OI 85/10 OBR 1, B 252/17, B 125/18, B 261/18 - Zwischenbericht: Mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten zu erstellen und mit einer Kostenkalkulation zu versehen. Die Priorisierung der vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Wie der Magistrat mit Bericht vom 10.08.2018, B 261, mitgeteilt hat, wurde die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt. Im Rahmen der Konzepterstellung werden Eignung und Relevanz von WC-Standorten analysiert. Die Erarbeitung des Konzepts erfolgt derzeit. Erst nach Priorisierung kann eine Aussage zu dem Bau von öffentlichen Toilettenanlagen getroffen werden. Der Magistrat geht davon aus, dass das Entwicklungskonzept bis Ende 2018 abgeschlossen werden kann. Sobald das Entwicklungskonzept vorliegt, wird es mit den betroffenen Fachämtern abgestimmt und anschließend den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt. Ergänzend zu OI 85 und K 11 (Toiletten am Mainufer): Im Bereich des Mainufers hat der Magistrat bereits Vertrags-WC Lösungen erarbeitet und Verträge mit Gastronomiebetrieben abgeschlossen. Für im Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten enthaltene Standorte am Mainufer werden Anregungen aus ,,Frankfurt fragt mich" berücksichtigt. Es wurden Vor-Ort-Begehungen durchgeführt. Dabei wurden die Lage sowie die mögliche Nutzung bewertet. Abschließende Ergebnisse zu den technischen Machbarkeitsuntersuchungen liegen vor. Im Bereich des Mainufers sind der Denkmalschutz sowie die Hochwasserproblematik zu beachten.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 30
KAV
TO II, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
Sitzung 28
OBR 5
TO I, TOP 63
Angenommen
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 15
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 1
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke FDP BFF Die Partei U.B
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 28
OBR 4
TO II, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne Linke FDP ÖkoLinX-ARL Bff Und Dffm
Ablehnung:
CDU
Sitzung 28
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 73
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 415 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen