- Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn’s drückt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 415 Betreff: - Öffentliche Toiletten - Toiletten am nördlichen Mainufer - Aufstellung öffentlich zugänglicher sanitärer Anlagen entlang des Mainufers - Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten - Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt - Wohin, wenn's drückt? Endlich eine öffentliche Toilette an der Kettelerallee! - Öffentliches WC in Nieder-Eschbach in der Prager Straße an der U-Bahn-Haltestelle - Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" - Drei öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 1 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - E 52/18 CDU/SPD/GRÜNE, E 252/18 FRANKFURTER, E 254/18 FRANKFURTER, E 181/18 LINKE., EA 42/18 OBR 15, EA 43/18 OBR 15, EA 94/18 OBR 1, K 11/16, OI 85/10 OBR 1, B 252/17, B 125/18, B 261/18 - Zwischenbericht: Mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten zu erstellen und mit einer Kostenkalkulation zu versehen. Die Priorisierung der vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Wie der Magistrat mit Bericht vom 10.08.2018, B 261, mitgeteilt hat, wurde die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt. Im Rahmen der Konzepterstellung werden Eignung und Relevanz von WC-Standorten analysiert. Die Erarbeitung des Konzepts erfolgt derzeit. Erst nach Priorisierung kann eine Aussage zu dem Bau von öffentlichen Toilettenanlagen getroffen werden. Der Magistrat geht davon aus, dass das Entwicklungskonzept bis Ende 2018 abgeschlossen werden kann. Sobald das Entwicklungskonzept vorliegt, wird es mit den betroffenen Fachämtern abgestimmt und anschließend den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt. Ergänzend zu OI 85 und K 11 (Toiletten am Mainufer): Im Bereich des Mainufers hat der Magistrat bereits Vertrags-WC Lösungen erarbeitet und Verträge mit Gastronomiebetrieben abgeschlossen. Für im Konzept für die Errichtung öffentlicher Toiletten enthaltene Standorte am Mainufer werden Anregungen aus ,,Frankfurt fragt mich" berücksichtigt. Es wurden Vor-Ort-Begehungen durchgeführt. Dabei wurden die Lage sowie die mögliche Nutzung bewertet. Abschließende Ergebnisse zu den technischen Machbarkeitsuntersuchungen liegen vor. Im Bereich des Mainufers sind der Denkmalschutz sowie die Hochwasserproblematik zu beachten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 09.02.2010, OI 85 Anregung der KAV vom 30.08.2016, K 11 Bericht des Magistrats vom 14.08.2017, B 252 Etatanregung vom 19.01.2018, EA 42 Etatanregung vom 19.01.2018, EA 43 Etatanregung vom 23.01.2018, EA 94 Etatantrag vom 27.01.2018, E 252 Etatantrag vom 27.01.2018, E 254 Etatantrag vom 15.03.2018, E 181 Etatantrag vom 16.03.2018, E 52 Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 125 Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 261 Antrag vom 28.01.2019, OF 922/6 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4270 Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 170 Antrag vom 21.08.2019, OF 228/15 Anregung vom 13.09.2019, OA 457 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 4, 5, 15 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 03.01.2019 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung der KAV am 14.01.2019, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis. 28. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2019, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 15 am 18.01.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 1 am 22.01.2019, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 28. Sitzung des OBR 4 am 22.01.2019, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 415 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 3694, 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.02.2019 Aktenzeichen: 91 22