Öffentliche Toiletten
Vorlagentyp: B
Bericht
Das Grobkonzept - in Form eines Ergebnisberichts - für die Unterhaltung, Sanierung und Neuerrichtung öffentlicher Toiletten wurde erstellt. Es sind jedoch noch Abstimmungen innerhalb der städtischen Ämter, Dezernate, Beteiligungsunternehmen und mit nichtstädtischen Stellen und Unternehmen notwendig. Der Magistrat wird nach Abschluss der Abstimmungen das Konzept der Stadtverordnetenversammlung unaufgefordert zum Beschluss vorlegen.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
39
OBR 6
TO I, TOP 81
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
40
OBR 5
TO I, TOP 75
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
14
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 1
TO I, TOP 88
a) Die Vorlage B 173 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
10
TO II, TOP 14
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
37
OBR
16
TO I, TOP 36
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
13
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 4
TO II, TOP 28
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke FDP Bff Und Dffm
Ablehnung:
Grüne ÖkoLinX-ARL
Sitzung
40
OBR 2
TO II, TOP 62
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Linke Piraten
Ablehnung:
Grüne BFF
Sitzung
39
OBR 3
TO II, TOP 82
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU Linke BFF
Ablehnung:
SPD FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
38
OBR 8
TO I, TOP 50
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 9
TO II, TOP 23
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 7
TO II, TOP 19
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
12
TO I, TOP 54
a) Die Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
15
TO I, TOP 28
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
11
TO II, TOP 28
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
39
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
27
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
AFD FRAKTION
Sitzung
41
OBR
12
TO I, TOP 55
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle